Premierminister (Osttimor)

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Der Amtssitz des Premierministers in Dili

Der Premierminister (tetum Primeiru-Ministru, portugiesisch Primeiro-Ministro) ist der Regierungschef von Osttimor (Timor-Leste).

Nach den Parlamentswahlen bestimmt der Präsident einen Premierminister, der die Mehrheit einer Partei oder Koalition im Parlament hinter sich hat. Er ist Chef der Regierung und dort Vorsitzender im Ministerrat. Amtssitz des Premierministers ist der Regierungspalast in Dili.

Nicolau dos Reis Lobato (28. November 1975–September 1977)[Bearbeiten]

Nach Ausrufung der Unabhängigkeit von Portugal am 28. November 1975, wurde Nicolau dos Reis Lobato (FRETILIN) zum Premierminister ernannt. Doch nur neun Tage später besetzte Indonesien das junge Land. Die Regierung musste in die Berge fliehen und Lobato wurde zum Kommandeur des militärischen Arms der FRETILIN, der FALINTIL ernannt. Nach Absetzung des bisherigen Präsidenten Francisco Xavier do Amaral, wurde Lobato im September 1977 zu dessen Nachfolger ernannt. Am 31. Dezember 1978 kam Lobato ums Leben.

António Mau Lear Duarte Carvarino (Oktober 1977–Februar 1979)[Bearbeiten]

António Mau Lear Duarte Carvarino wurde im Oktober 1977 zum neuen Premierminister ernannt, im Februar 1979 jedoch durch indonesische Truppen gefangen genommen und getötet.

Marí Alkatiri (20. Mai 2002–26. Juni 2006)[Bearbeiten]

Marí Bin Amude Alkatiri (2002)

Bei den Wahlen zur verfassunggebende Versammlung am 30. August 2001 gewann die FRETILIN 55 der 88 Sitze. Die Versammlung wurde mit Erlangung der Unabhängigkeit am 20. Mai 2002 zum Nationalparlament und erster Premierminister nach der indonesischen Besatzung wurde Marí Bin Amude Alkatiri. Bei der Bevölkerung war er als kalter Technokrat verschrien und man nahm ihm übel, dass er während der Besatzungszeit im Exil in Mosambik weilte. Bereits am 4. Dezember 2002 zündeten protestierende Studenten sein Haus an. Außenpolitisch strebte er eine Annäherung (Militärisch, wie wirtschaftlich) an die Volksrepublik China und die linksorientierten Staaten Südamerikas an, wodurch er in Konflikt mit Präsident Xanana Gusmão geriet.

Alkatiri wurde auch für das Ausbrechen Unruhen in Osttimor 2006 verantwortlich gemacht. Rufe nach seinem Rücktritt wurden laut, doch blieb es zunächst einmal bei einer Regierungsumbildung, bei der zwei seiner wichtigsten Minister gehen mussten. Zusätzlich brach ein Machtkampf zwischen Alkatiri und Präsident Gusmão aus, wobei sich Alkatiri auf die Polizei und Gusmão auf die Unterstützung des größten Teils der Armee stützen konnte. Forderungen Gusmãos, dass Alkatiri zurücktritt, wurden zunächst von der Regierungspartei zurückgewiesen, wogegen der beliebte Außenminister José Ramos-Horta und der Verkehrsminister protestierten und sich am 25. Juni von ihren politischen Ämtern zurückzogen. Schließlich erklärte Alkatiri am 26. Juni 2006, dass er die Verantwortung für die politische Krise übernehmen wolle und trat zurück.

José Ramos-Horta (10. Juli 2006–19. Mai 2007)[Bearbeiten]

José Ramos Horta

Zu Alkatiris Nachfolger wurde am 8. Juli 2006 der Friedensnobelpreisträger und vorige Außenminister José Ramos-Horta ernannt und am 10. Juli vereidigt. Er hatte bereits das Amt übergangsweise nach Alkatiris Rücktritt geführt. Seit seinem Austritt aus der FRETILIN 1988 ist Ramos-Horta parteilos. Stellvertreter wurden Landwirtschaftsminister Estanislau da Silva (FRETILIN) und Gesundheitsminister Rui Maria de Araújo. Da Ramos-Horta in der die Wahl zum Staatspräsidenten 2007 gewann, trat er einen Tag vor seiner Vereidigung als Präsident (Osttimor), am 19. Mai 2007 als Premierminister und Verteidigungsminister zurück.

Estanislau da Silva (19. Mai 2007–8. August 2007)[Bearbeiten]

Bis zur Wahl des neuen Parlaments übernahm der bisherige stellvertretende Premierminister Estanislau da Silva das Amt des Premierministers. Bereits am Tag seiner Ernennung entließ das FRETILIN-Mitglied den Außenminister José Luís Guterres.

Xanana Gusmão (seit 8. August 2007)[Bearbeiten]

Xanana Gusmão

Bei der Parlamentswahlen am 30. Juni 2007 konnte keine Partei die absolute Mehrheit im Parlament gewinnen. Die FRETILIN wurde mit 21 der 65 Sitze zwar stärkste Kraft, doch konnte sie keine Koalitionspartner gewinnen. Schließlich erging der Auftrag zur Regierungsbildung an den ehemaligen Staatspräsidenten Xanana Gusmão. Sein CNRT hatte zwar nur 18 Sitze für sich verbuchen können, aber Gusmão konnte eine Koalition mit PD und Coligação ASDT/PSD schließen, die Aliança da Maioria Parlamentar („Allianz der Parlamentsmehrheit“), die 37 Abgeordnete im Parlament stellte.

Am 11. Februar 2008 schlug ein Attentat auf Gusmão fehl. Der Premierminister entkam unverletzt.

Bei den Parlamentswahlen am 7. Juli 2012 erhielt der CNRT 30 Sitze, die FRETILIN 25 Sitze, die PD und die Frenti-Mudança (FM) 2 Sitze. Die anderen Parteien und Bündnisse scheiterten an der Drei-Prozent-Hürde. CNRT, PD und Frenti-Mudança bilden eine Regierungskoalition, die FRETILIN ist die einzige Oppositionspartei. Gusmão wurde als Premierminister bestätigt.

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