Gholam-Hossein Mohseni-Ejei

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Gholam-Hossein Mohseni-Ejei, (persisch ‏غلامحسین محسنی اژه‌ای‎ Gholām-Hosein Mohsenī Eže’ī [ɢoˌlɔːmhoˈseɪ̯n mohseˈniː eʒɛˈiː]), * 1956 in Ejiyeh, ist ein iranischer Geistlicher mit dem Titel Hodschatoleslam, Politiker und ehemaliger Minister.

Politik[Bearbeiten]

Vor seiner Berufung zum Minister für den Geheimdienst war Mohseni-Ejei Vorsitzender des Sondergerichts der Geistlichkeit im Iran.

Mohseni-Ejei war Mitglied des 1. Kabinetts von Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad bis zum 25. Juli 2009.[1] Als Ultrakonservativer besetzte Ahmadinedschad mit Manutschehr Mottaki (‏منوچهر منطقی‎) und Mostafa Pour-Mohammadi (‏مصطفی پورمحمدی‎), Schlüsselpositionen mit seinen Vertrauten im Kabinett. Im Zusammenhang mit den Protesten nach den iranischen Präsidentschaftswahlen 2009 sprach Mohseni-Ejei von Anschlägen, die in zwei Stufen durch Verhaftungen vereitelt wurden.[2]

Vom neuen Justizchef Sadegh Laridschani wurde Mohseni-Ejei am 24. August 2009 zum Generalstaatsanwalt ernannt und löste damit Ghorban-Ali Dorri-Nadjafabadi ab.[3][4]

Beteiligung an Todesurteilen[Bearbeiten]

Aufgrund der fehlenden Gewaltenteilung beugen sich häufig Richter, insbesondere der Revolutionsgerichte dem Verlangen des Geheimdienstministeriums nach harter Bestrafung insbesondere bei Angehörigen von Minderheiten. So wurde aufgrund eines 7–minütigen Prozesses vor der Abteilung 30 des Teheraner Revolutionsgerichts der kurdische Grundschullehrer Farzad Kamangar im Sommer 2008[5] auf Verlangen von Gholam-Hossein Mohseni-Ejei ohne Rechtsbeistand zum Tode verurteilt und 2010 im Evin-Gefängnis in Teheran hingerichtet.[6]

Gholam-Hossein Mohseni-Ejei steht auf der Sanktionsliste des Europäischen Rates mit Personen, die nicht nach Europa reisen dürfen, deren Privatvermögen in Europa eingefroren ist und denen verboten ist, europäische Fluglinien zu nutzen. Begründet wird diese Eintragung mit der Verantwortlichkeit von Gholam-Hossein Mohseni-Ejei für „Folter und Erpressung falscher Geständnisse unter Druck von Hunderten von Aktivisten, Journalisten, Dissidenten und Reformpolitikern sowie seine Verantwortlichkeit für unerträgliche Verhöre, bei denen es zu Folter, Misshandlung, Erpressung und Bedrohung von Familienangehörigen kam,“ bei denen die Betroffenen „zu falschen Geständnissen gezwungen wurden“.[7]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. After contemplation, only one Iran minister fired, Press TV englisch
  2. Iran uncovers plots in presidential election Press TV vom 24. Juni 2009 englisch
  3. Ayatollah Chameneis Rückzieher Zeit online vom 27. August 2009
  4. Sacked Iran minister picked as top prosecutor, Press TV vom 24. September 2009 englisch
  5. www.rhairan.com, 5. Februar 2010: Farzad Kamangar Kurdish Teacher on Death Row Asks for New Trial
  6. GEW.de, 14. Mai 2010: Iran: Farzad Kamangar hingerichtet
  7. Amtsblatt der Europäischen Union, 14. April 2011: VERORDNUNG (EU) Nr. 359/2011 DES RATES vom 12. April 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran, Seite L 100/1