Mosche Kachlon

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Mosche Kachlon (hebräisch ‏משה כחלון‎), (* 19. November 1960) ist ein israelischer Politiker. Er war für den Likud Mitglied der Knesset und Kommunikations- und Wohlfahrtsminister der 32. israelischen Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

vor dem Likud central Committee 2008

Biographie[Bearbeiten]

Kachlon wurde in Chadera als eines von sieben Kindern eines libyschen Immigranten geboren. Von 1978 bis 1986 diente er bei den israelischen Streitkräften. Nach seinem Wehrdienst studierte er Politikwissenschaften an der Universität Haifa und schloss mit dem Bachelor ab, bevor er in Netanya Rechtswissenschaften studierte.[1]

2003 war er zum ersten Mal Mitglied der Knesset. Er wurde sogar stellvertretender Sprecher der Knesset. Im Vorfeld der Wahlen von 2006 gewann er überraschend den dritten Platz auf der Likud-Liste auf dem Nominierungsparteitag.[2] Er erhielt seinen Knesset-Sitz nach den Wahlen im Jahr 2009 wieder und wurde Minister für Kommunikation.

In der Knesset setzt sich Kachlon für die Verbesserung der finanziellen Situation von wirtschaftlich benachteiligten Schichten in der israelischen Gesellschaft ein. Insbesondere setzt er sich dabei für niedrige Bankgebühren und günstigeren Strom für sozial Schwächere ein.[3][4]

Als Kommunikationsminister sorgte Kachlon für die Besetzung von Schlüsselpositionen im öffentlich-rechtlichen Rundfunksender Israel Broadcasting Authority mit seiner Partei nahestehenden Personen. Öffentlich gewordene Äußerungen während einer Präsidiumssitzung des Likud im Dezember 2011 bestätigten entsprechende Vorwürfe der Opposition, die in Kachlons Vorgehen eine den pluralistischen Grundsätzen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks widersprechende Politisierung des Senders sah.[5] Im Januar 2012 kündigte der Präsident des nationalen Rechnungshofs, der auch die Funktion des staatlichen, von der Regierung unabhängigen Ombudsmanns innehat, eine offizielle Untersuchung der Vorwürfe an.[6]

Am 19. Januar 2011 wurde Mosche Kachlon als Nachfolger von Jitzchak Herzog zusätzlich zum Minister für Wohlfahrt ernannt. Ende 2012 kündigte er seinen Rückzug aus der Politik an und nahm nicht mehr an den israelischen Parlamentswahlen 2013 teil.

Ende Oktober 2014 verließ Kachlon den Likud [7] mit der Begründung, dass der soziale Charakter der Partei verloren gegangen sei und rechtsextreme Kräfte zu viel Einfluss gewonnen hätten. Er kündigte die Gründung einer neuen Partei an[8], deren Hauptanliegen die Sozialpolitik und insbesondere die Senkung der Lebenshaltungskosten in Israel seien soll.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. kahlon Mosche Kachlon BICOM Biographie (engl.)
  2. MK Kahlon wins Likud primaries Haaretz, 13. Januar 2006(engl.)
  3. New bill would give discounted electricity to poor families Haaretz, 12. Januar 2007(engl.)
  4. MK Kahlon fed up with banking fees Haaretz, 15. November 2006(engl.)
  5. Gavriel Queenann: 'Government Sacks IBA Management' in: 'Arutz Sheva' vom 16. Dezember 2011, abgerufen am 20. Februar 2012 (englisch)
  6. Greer Fay Cashman: 'State comptroller to probe IBA politicization' in: 'Jerusalem Post' vom 10. Januar 2012, abgerufen am 20. Februar 2012 (englisch)
  7. Moshe Kahlon Officially Leaves Likud to Form New Party in 'Arutz Sheva', 21. Oktober 2014
  8. Ex-Likud minister to start new party to fight high prices in: 'The Times of Israel' vom 20. Oktober 2014 (engl.)