Parlamentswahl in Lettland 2011

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Parlamentswahl in Lettland 2011
(in %) [1]
 %
30
20
10
0
28,4
20,8
18,8
13,9
12,2
2,4
3,5
Sonst.
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2010
 %p
 25
 20
 15
 10
   5
   0
  -5
-10
-15
+2,4
+20,8
-12,4
+6,2
-7,5
-5,3
-4,2
Sonst.
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen
Anmerkungen:
e Parteienbündnis aus LZS und LZP
31
13
22
20
14
31 13 22 20 14 
Von 100 Sitzen entfallen auf:

Die Parlamentswahl in Lettland 2011 fand am 17. September 2011 statt. Es war die Wahl zur 11. Saeima der Republik Lettland.

Vorgeschichte[Bearbeiten]

Es handelte sich um die erste vorgezogene Neuwahl in der Geschichte Lettlands. Valdis Zatlers, der damalige Staatspräsident Lettlands hatte am 28. Mai 2011 beim Verfassungsgericht ein Referendum über die Auflösung der Saeima beantragt. Dies befürworteten am 23. Juli rund 95 Prozent der Wähler (Wahlbeteiligung: 44,73 %).[2]

Wahlsystem[Bearbeiten]

Es wurden 100 Sitze im lettischen Parlament neu bestimmt. Die Legislaturperiode betrug vier Jahre. Es galt eine Fünf-Prozent-Sperrklausel. Gewählt wurde nach dem Verhältniswahlrecht.

Wahlberechtigt waren alle lettischen Bürger mit vollendetem 18. Lebensjahr. Um wählen zu können, mussten die Wahlberechtigten im nationalen Wählerverzeichnis eingetragen sein.

Die Wahllokale waren von 7 Uhr morgens bis 20 Uhr abends geöffnet. Auslandsletten konnten in 39 verschiedenen Ländern mit dort insgesamt 77 zur Verfügung stehenden Wahllokalen ihre Stimme abgeben.

Wahlergebnis[Bearbeiten]

Regionale Wahlsieger und erreichte Mandate

Das hauptsächlich von der russisch sprechenden Bevölkerung gewählte Saskaņas Centrs wurde erstmals stärkste Partei. Von den sogenannten Oligarchenparteien überwand lediglich das Bündnis ZZS die 5%-Hürde.

Ergebnis der Parlamentswahl in Lettland 2011
Partei Stimmen Sitze
Anzahl  % +/− Anzahl +/−
Zentrum der Harmonie (SC) 259.930 28,4 +2,4 31 +2
Zatlers Reformpartei (ZRP) 190.856 20,8 +20,8 22 +22
Einigkeit (V) 172.563 18,8 −12,4 20 −13
Nationale Allianz VL-TB/LNNK (NA) 127.208 13,9 +6,2 14 +6
Bündnis der Grünen und Bauern (ZZS)(1) 111.957 12,2 −7,5 13 −9
Šlesers Reformpartei (LPP/LC) 22.131 2,4 −5,3 −8
Für Menschenrechte im vereinten Lettland (PCTVL) 7.109 0,8 −0,6
Letzte Partei (PP) 4.471 0,5 −0,4
Für eine präsidiale Republik (PPR) 2.881 0,3 −0,4
Volkskontrolle (TK) 2.573 0,3 −0,1
Lettische Sozialdemokratische Arbeiterpartei (LSDSP) 2.531 0,3 −0,3
Freiheit. Frei von Angst, Hass und Wut (BBBND) 2.011 0,2 +0,2
Christlich-demokratische Union (KDS) 1.993 0,2 −0,2
Gesamt 908.214 100,0 100
Gültige Stimmen 908.214 99,0
Ungültige Stimmen 9.499 1,0
Wahlbeteiligung 917.713 59,5
Wahlberechtigte 1.542.700 100,0
(1) Parteienbündnis aus LZS und LZP
Quelle: Zentrale Wahlkommission[1]

Regierungsbildung[Bearbeiten]

Politologen sahen zwei Varianten zur Regierungsbildung als wahrscheinlich an: Eine Mitte-links Koalition aus ZRP, Vienotība und Saskaņas Centrs oder eine Mitte-rechts Koalition aus ZRP, Vienotība und Nationaler Allianz. Am 10. Oktober unterschrieben die letzteren drei Parteien nach längeren Verhandlungen einen Koalitionsvertrag.[3] Die Regierungskoalition wurde am 16. Oktober durch den Austritt von 6 Abgeordneten aus der ZRP in Frage gestellt. Die Regierungsfähigkeit wurde daraufhin durch Einzelverträge der drei Koalitionsparteien mit diesen 6 Abgeordneten hergestellt. Am 17. Oktober, genau einen Monat nach der Wahl trat die 11. Saeima erstmals zusammen. Am 25. Oktober wurde das Kabinett Dombrovskis III mit 57 Stimmen bestätigt.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b Offizielles Wahlergebnis 2011 Zentrale Wahlkommission (Lettisch)
  2. Deutsche Welle, 24. Juli 2011: Letten stimmen für Neuwahlen.
  3. vienotiba-zrp-un-vl-tblnnk-paraksta-reformu-un-tiesiskuma-koalicijas-vienosanos