Phänomenbereich
Phänomenbereich ist ein in Deutschland seit 2001 von den Sicherheitsbehörden benutzter Begriff, um die unter der Sammelbezeichnung „Politisch motivierte Kriminalität (PMK)“ erfassten Straftaten bundesweit einheitlich zu erheben, zu erfassen und auszuwerten.[1] Das Definitionssystem „Politisch motivierte Kriminalität (PMK)“ sowie die „Richtlinien für den Kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK)“ beruhen auf einem Beschluss der Innenministerkonferenz vom 10. Mai 2001.[2]
Politisch motivierte Straftaten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Polizei unterscheidet bei der politisch motivierten Kriminalität zwischen folgenden fünf Phänomenbereichen:
- Politisch motivierte Kriminalität – links (PMK – links)
- Politisch motivierte Kriminalität – rechts (PMK – rechts)
- Politisch motivierte Kriminalität – religiöse Ideologie
- Politisch motivierte Kriminalität – ausländische Ideologie (PMK-Ausland)
- Politisch motivierte Kriminalität – sonstige (nicht zuzuordnen)
Bis 2016 bildeten ausländische und religiöse Ideologien einen Phänomenbereich.[3]
Verfassungsschutz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Das Bundesamt für Verfassungsschutz, die Landesbehörden für Verfassungsschutz sowie der Militärische Abschirmdienst unterscheiden die Phänomenbereiche:
Die Aufgabe der Spionageabwehr der Verfassungsschutzbehörden bildet keinen Phänomenbereich.
Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Verfassungsschutzbericht 2018. (PDF) In: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. 27. Juni 2019, abgerufen am 19. Oktober 2019.
Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Begriffsbestimmungen zu den Phänomenbereichen. Der Polizeipräsident in Berlin, abgerufen am 19. Oktober 2019.
- Politisch motivierte Kriminalität (PMK). Bundesamt für Verfassungsschutz, abgerufen am 19. Oktober 2019.
- Definitionssystem Politisch motivierte Kriminalität. Bundeskriminalamt (Deutschland), 8. Dezember 2016, abgerufen am 26. Januar 2022.
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ „Politisch motivierte Kriminalität“ – Begriffserklärungen Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, 7. September 2018
- ↑ Heike Kleffner, Mark Holzberger: War da was? Reform der polizeilichen Erfassung rechter Straftaten 29. Februar 2004
- ↑ Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Drucksache 18/12811 – Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im Mai 2017 (Drucksache 18/13071). In: Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode. 6. Juli 2017, abgerufen am 19. Oktober 2019.