Özcan Mutlu

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Özcan Mutlu (2006)

Özcan Mutlu (* 10. Januar 1968 in Kelkit, Türkei) ist ein deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen). Er ist Mitglied des 18. Deutschen Bundestages.

Biografie

Leben

Mutlu lebt seit 1973 in Berlin und erhielt 1990 die deutsche Staatsangehörigkeit. Er absolvierte von September 1985 bis Februar 1989 eine Ausbildung zum Informationselektroniker an der TU Berlin. Im Anschluss studierte er von 1989 bis 1993 an der Technischen Fachhochschule Berlin (TFH) im Fachbereich Elektrotechnik und schloss als Dipl.-Ing. (FH) der Nachrichtentechnik ab. Ein Praktikum verknüpfte er 1992 mit einem Auslandsaufenthalt in Omaha (USA). Danach schloss sich von 1993 bis 1999 eine berufliche Tätigkeit als Planungsingenieur in einem Telekommunikationsunternehmen an. Özcan Mutlu lebt in Berlin-Kreuzberg.

Politische Aktivitäten

1990 wurde er Mitglied der Grünen. Von Mai 1992 bis Oktober 1999 war er Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung des Bezirks Kreuzberg. Von Oktober 1999 bis September 2013 war er Mitglied des Abgeordnetenhaus von Berlin, 1999 und 2006 erhielt er ein Direktmandat und vertrat den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg 3 im Abgeordnetenhaus. Mutlu wurde 1999 zum bildungspolitischen Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gewählt. Bis 2006 war er zudem Mitglied des Innenausschusses, wo er für Integration und Migrationspolitik zuständig war.

Im Sommer 2011 geriet er durch mehrere umstrittene Vorgänge in die Medien.[1][2][3]

Mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin im Oktober 2011 wurde Mutlu als bildungspolitischer Sprecher seiner Fraktion auch stellvertretender Vorsitzender des Bildungsausschusses sowie Mitglied im Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Berlin-Brandenburg und Medien. Dort war er zuständig für die Europa- und Türkeipolitik seiner Fraktion. Bei der Bundestagswahl 2009 wurde er durch seine Partei auf Platz 4 der Landesliste nominiert, verpasste jedoch den Einzug in den Bundestag knapp.

Am 10. Mai 2013 thematisierte die Berliner Tageszeitung B.Z. den Besuch einer Millî-Görüş-Koran-Lesung mit 3000 Besuchern im Berliner Tempodrom durch Özcan Mutlu und İlkin Özışık (SPD).[4] Die Autoren Lukas Hermsmeier und Lars Petersen zitieren Mutlu „Ich habe die Gemeinschaft Milli Görüs lange gemieden, nun wollte ich selbst mal schauen, was an den Vorwürfen ist“, so der Abgeordnete zur B.Z. Es sei eine versöhnliche Veranstaltung gewesen, auf der ausschließlich Deutsch gesprochen wurde.

Dieser Besuch einer Großveranstaltung des vom bundesdeutschen Verfassungsschutz beobachteten Millî Görüş wurde dann auch am 27. Mai 2013 von Maximilian Popp und Fidelius Schmid im Wochenmagazin Spiegel unter der Überschrift Millionentransfer nach Ankara thematisiert.[5]

Bundestagsabgeordneter

Bei der Bundestagswahl 2013 kandidierte er als Direktkandidat im Bundestagswahlkreis Berlin-Mitte und war zugleich auf Listenplatz 2 der Grünen Bundestagsliste nominiert. Sein kreativer Wahlkampf bekam große mediale Beachtung.[6][7] Entsprechend dem bundesweiten negativen Trend für die Grünen gelang es ihm nicht, ein Direktmandat zu gewinnen. Er zog aber über die Landesliste in den Bundestag ein. Mit der Wahl zum Mitglied des Deutschen Bundestages wurde er auch zum Sprecher für Bildungspolitik und Sprecher für Sportpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag und er ist zugleich Berichterstatter seiner Fraktion für das Thema Bürgerbeteiligung. Er ist Ordentliches Mitglied und Sprecher seiner Fraktion im Sportausschuss[8] und im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.[9]

Mitgliedschaften

  • Mitglied der BVV-Kreuzberg von 05/1992 – 10/1999
  • Mitglied des Berliner Abgeordnetenhaus von 10/1999 – 09/2013
  • Mitbegründer der Staatlichen-Deutsch-Türkischen-Europaschule-Berlin (SESB), Aziz-Nesin-Grundschule (1996)
  • Initiator der 1996 geschlossenen Städtepartnerschaft zwischen den Bezirken Berlin-Kreuzberg und Istanbul-Kadıköy
  • German-American-Young-Leader der Atlantik Brücke e.V. (2000, San Francisco)
  • European Young-Leader der Atlantik Brücke e.V. (2005, Istanbul)
  • Marshall–Memorial Fellow des German Marshall Fund (2006, USA)
  • German-Israeli Young Leader der Bertelsmann-Stiftung (2007, Tel-Aviv)
  • Mitglied der Mitgliederversammlung der Heinrich-Böll-Stiftung
  • Ehrenvorsitzender des Solidaritätsvereins Akdag e. V.
  • Mitglied des Vereins BSC Rehberge e. V.
  • Mitglied des Vereins Moabit e. V.
  • Mitglied des Kuratoriums der Stiftung Lesen[10]

Weblinks

Commons: Özcan Mutlu – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Vorwürfe wegen Vermittlertätigkeit SPD hat noch Fragen an den Grünen Mutlu 29. Juni 2011 Tagesspiegel von Stefan Jacobs
  2. Umstrittener Einsatz Mutlus Türkische Uni will nach Berlin 7. August 2011 Tagesspiegel von Lars von Törne
  3. Opfer oder Täter? Özcan Mutlu und ein bizarrer Streit an der Wurstbude 8.August 2011 Tagesspiegel von Lars von Törne
  4. BZ: Was tut Mutlu in dieser dubiosen Gemeinschaft? Abgerufen am 18. Januar 2015.
  5. DER SPIEGEL 22/2013. Maximilian Popp und Fidelius Schmid: Millionentransfer nach Ankara
  6. Berliner Morgenpost: Mit Charme und Schläue tritt Özcan Mutlu in Mitte an, 2. September 2013.
  7. Spiegel-Online: Wahlkreis Berlin-Mitte: Kampf um das Herz der Republik, 19. September 2013.
  8. Mitglieder Sportausschuss – 18. Bundestag Bundestag online, abgerufen am 20.September 2014
  9. Mitglieder Bildungsausschuss – 18. Bundestag
  10. Stiftung Lesen | Kuratorium. In: www.stiftunglesen.de. Abgerufen am 24. Mai 2016.