„Landtagswahl in Hessen 2008“ – Versionsunterschied
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Metz sorgte als früheres [[DKP]]-Mitglied und mit aktuellen umstrittenen Äußerungen für Schlagzeilen. So verglich er den Schießbefehl an der ehemaligen DDR-Grenze mit den Vorschriften für deutsche Soldaten in Afghanistan und bezeichnete sich als Kommunisten. Das Ex-DKP-Mitglied (1976-1996) erklärte auch, er strebe einen "Systemwechsel" an. |
Metz sorgte als früheres [[DKP]]-Mitglied und mit aktuellen umstrittenen Äußerungen für Schlagzeilen. So verglich er den Schießbefehl an der ehemaligen DDR-Grenze mit den Vorschriften für deutsche Soldaten in Afghanistan und bezeichnete sich als Kommunisten. Das Ex-DKP-Mitglied (1976-1996) erklärte auch, er strebe einen "Systemwechsel" an. |
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Am 04. September 2007 trat er auf Druck der Parteispitze in Berlin von seiner Kandidatur zurück<Ref>[http://www.stern.de/wirtschaft/unternehmen/politik/deutschland/:Hessen--Linke-Spitzenkandidat-Handtuch/597046.html Stern vom 6. September 2007]</Ref>. Neuer Spitzenkandidat soll nun |
Am 04. September 2007 trat er auf Druck der Parteispitze in Berlin von seiner Kandidatur zurück<Ref>[http://www.stern.de/wirtschaft/unternehmen/politik/deutschland/:Hessen--Linke-Spitzenkandidat-Handtuch/597046.html Stern vom 6. September 2007]</Ref>. Neuer Spitzenkandidat soll nun Willi van Ooyen werden. |
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=== Freie Wähler === |
=== Freie Wähler === |
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Version vom 8. September 2007, 12:27 Uhr
Die Wahlen zum 14. Hessischen Landtag werden am 27. Januar 2008 stattfinden.
Ausgangssituation
Bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2003 erreichte die CDU überraschend hohe Gewinne und eine absolute Mehrheit der Mandate. Die Landesregierung besteht aus einer CDU-Alleinregierung unter Führung von Ministerpräsident Roland Koch.
Ergebnis der Landtagswahl vom 2. Februar 2003
| Partei | Prozent der Stimmen | Sitze |
|---|---|---|
| CDU | 48,8 % | 56 |
| SPD | 29,1 % | 33 |
| Grüne | 10,1 % | 12 |
| FDP | 7,9 % | 9 |
| REP | 1,3 % | - |
| Übrige | 2,8 % | - |
Wahlbeteiligung: 64,6 %
Die Meinungsumfragen sagen einen Verlust der absoluten Mehrheit der CDU voraus. Ob CDU und FDP gemeinsam eine Mehrheit erhalten werden ist unsicher. Entscheidend kann das Abschneiden der Linkspartei werden, die in den Umfragen zwischen 4 und 5 % gesehen wird (Stand 7. September 2007).
Kandidatenfindung und Koalitionsaussagen
CDU
Die CDU wird auf ihrem Landesparteitag am 3. November 2007 ihre Kandidatenliste zur Landtagswahl verabschieden. Der Wahlvorbereitungsausschuss hat am 31. August 2007 einen Entwurf der Kandidatenliste vorgelegt. Spitzenkandidat ist Ministerpräsident Koch[1].
SPD
Die Benennung der Spitzenkandidatin der SPD resultierte aus einem mehrstufigen Prozess. Nachdem Gerhard Grandke als Kandidat nicht zur Verfügung stand, erklärte Andrea Ypsilanti im August 2006 ihre Kandidatur. Daraufhin änderte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Jürgen Walter, der bis dahin Grandke unterstützt und auf eine eigene Kandidatur explizit verzichtet hatte seine Meinung und trat ebenfalls als Kandidat an.
Die in der Kandidatenfrage tief gespaltene SPD verschob daraufhin den Nominierungsparteitag und veranstaltete eine Reihe von Regionalkonferenzen, um das Votum der Basis einzuholen.[2]. Diese (nicht bindende) Befragung der Basis entschied Walter klar für sich. 2/3 der Unterbezirke hatten sich für ihn ausgesprochen[3].
Am 2. Dezember 2006 entschied sich der Landesparteitag der SPD Hessen mit knapper Mehrheit (175 gegen 165 Stimmen[4]) im 2. Wahlgang für Andrea Ypsilanti und gegen das Votum der Basis.
Frau Ypsilanti schloss sowohl eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei als auch mit der CDU nach der Landtagswahl aus.
Bündnis90/Grüne
Die Grünen gehen traditionell mit einer Doppelspitze in den Wahlkampf. Kordula Schulz-Asche und Tarek Al-Wazir führen die Grünen-Liste gemäß Beschluss des Landesparteitags an.
FDP
Auf ihrer Landesvertreterversammlung am 23. Juni 2007 hat die FDP Jörg-Uwe Hahn zu ihrem Spitzenkandidaten gewählt und ihre Kandidatenliste verabschiedet[5].
Wahlziel ist, die absolute CDU-Mehrheit zu brechen und eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit zu verhindern.
Linkspartei
Die Wahl des Spitzenkandidaten der Linkspartei ergab ein überraschendes Ergebnis. Anstelle des früheren hessischen DGB-Vorsitzenden Dieter Hooge wurde beim Landesparteitag im August 2007 der Diplom-Pädagoge Pit Metz (geboren 1953 in Weinheim an der Bergstraße) gewählt. Dieter Hooge stand daraufhin nicht mehr als Landtagskandidat zur Verfügung.
Metz sorgte als früheres DKP-Mitglied und mit aktuellen umstrittenen Äußerungen für Schlagzeilen. So verglich er den Schießbefehl an der ehemaligen DDR-Grenze mit den Vorschriften für deutsche Soldaten in Afghanistan und bezeichnete sich als Kommunisten. Das Ex-DKP-Mitglied (1976-1996) erklärte auch, er strebe einen "Systemwechsel" an.
Am 04. September 2007 trat er auf Druck der Parteispitze in Berlin von seiner Kandidatur zurück[6]. Neuer Spitzenkandidat soll nun Willi van Ooyen werden.
Freie Wähler
Die in 20 von 21 Wahlkreisen vertretene FWG tritt erstmals seit 1978 wieder bei einer Landtagswahl an. Spitzenkandidat ist Thomas Braun. Die Kandidatur auf Landesebene war in der FWG außerordentlich umstritten. Auf dem Landesdelegiertentag am 4. November 2006 stimmten gerade einmal 61 % der Delegierten für die Kandidatur [7]. Weitaus mehr Aufmerksamkeit als diese Kandidatur verursachte der Vorwurf der FWG, die CDU hätte versucht, die Nichtteilnahme an der Landtagswahl zu "kaufen". Dieser Vorwurf, der auch Gegenstand eines Landtagsuntersuchungsausschusses war, basierte auf dem Angebot der CDU, auch eine Wahlkampfkostenerstattung an Wählergemeinschaften zu unterstützen, die lediglich auf kommunaler Ebene agierten (Parteien, die an Landes- oder Bundeswahlen teilnehmen erhalten sowieso Wahlkampfkostenerstattung). Mit der Teilnahme an der Landtagswahl hätten die Freien Wähler damit die angebotene kommunale Unterstützung verloren (aber diejenige für die Landtagswahl gewonnen).
Quellen
- ↑ Presseerklärung der CDU
- ↑ HR vom 4.9.06
- ↑ Der Spiegel vom 2. Dezember 06
- ↑ vorwärtsHESSEN - Informationen des SPD-Landesverbandes und der SPD-Fraktion Hessen Dezember 2006/Januar 2007 (PDF)
- ↑ http://www.fdphessen.de/webcom/show_article_pm.php/_c-181/_nr-492/i.html Presseerklärung der FDP]
- ↑ Stern vom 6. September 2007
- ↑ HR vom 5.11.06