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- einer Blutprobe kann richterlich erzwungen werden (in Österreich nicht erzwingbar – jedoch folgt rechtlich die gleiche Konsequenz, als ob man stark alkoholisiert…38 KB (3.782 Wörter) - 14:55, 16. Apr. 2024
- Betriebsänderung (Abschnitt Erzwingbarer Sozialplan)mitgeteilt hatte, auch durchzuführen. Der Interessenausgleich ist also nicht erzwingbar. Die Einigungsstelle ist nicht befugt, die ausschließliche Entscheidungskompetenz…11 KB (1.155 Wörter) - 17:31, 10. Apr. 2023
- lassen sich Leistungspflichten nach Inhalt und Höhe bestimmen und sind erzwingbar. Im Vergleich zwischen § 249 Abs. 1 Satz 1 1. Alt. HGB – hier sind Rückstellungen…12 KB (1.256 Wörter) - 15:40, 30. Jun. 2023
- sozialer Gewohnheit und Tradition beruhende, im Gegensatz zum Recht nicht erzwingbare, aber in gewissen Grenzen (durch den Druck der öffentlichen Meinung)…8 KB (945 Wörter) - 14:35, 31. Mai 2024
- Selbstbelastung wegen begangener Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten nicht erzwingbar ist und deshalb jede Aussage verweigert werden darf. Macht ein Beschuldigter…45 KB (4.940 Wörter) - 15:02, 5. Mär. 2024
- Einigungsstelle (Abschnitt Erzwingbare Einigungsstellen)Landespersonalvertretungsgesetzen. Es wird zwischen freiwilligen und erzwingbaren Einigungsstellen unterschieden. Freiwillige Einigungsstellen sind in…18 KB (2.043 Wörter) - 18:33, 5. Mär. 2024
hierfür vorgesehenen Organs. Die Aufnahme in die Genossenschaft ist nicht erzwingbar. Beendet wird die Mitgliedschaft durch Tod des Mitglieds – sofern die…101 KB (9.881 Wörter) - 11:22, 30. Mai 2024- Betriebsrat ein gesetzliches Mitbestimmungsrecht zusteht. Dabei muss zwischen erzwingbaren Betriebsvereinbarungen und freiwilligen Betriebsvereinbarungen unterschieden…14 KB (1.423 Wörter) - 13:23, 8. Jun. 2023
kollaborativer Rich-Text-Editor mit Unterstützung für Markdown Secure View: Erzwingbare Wasserzeichen von Dokumenten, die auf Meta-Daten („tags“), Gruppen, Freigabearten…39 KB (2.318 Wörter) - 22:09, 13. Mai 2024
August 2023 Kerberos-Authentifizierung Zweifaktorauthentiziferung mit TOTP erzwingbar Symfony updated 4.4 -> 4.5 iOS Anwender können Dateien direkt in Anwendung…26 KB (1.717 Wörter) - 12:07, 26. Feb. 2024- Interessenausgleich ist der Sozialplan über die Einigungsstelle grundsätzlich erzwingbar. Ausnahmen gelten jedoch bei Neugründungen (das Unternehmen besteht noch…11 KB (1.214 Wörter) - 04:47, 13. Mai 2024
- Sicherheitsleistung abgewendet werden, schließlich soll ja die Gegenleistung erzwingbar bleiben. Das gilt auch für Teilleistungen (§ 320 Absatz 2 BGB) und Leistungen…9 KB (882 Wörter) - 19:31, 25. Aug. 2023
- Rechtspflichten niederen Ranges, deren Einhaltung von dem Versicherer zwar nicht erzwingbar ist, deren Nichtbefolgung aber zu Nachteilen des Versicherungsnehmers…32 KB (3.041 Wörter) - 09:10, 3. Mai 2024
- die Einigungsstelle. Bei gravierenden Betriebsänderungen besteht ein erzwingbares Mitbestimmungsrecht (§§ 111 ff. BetrVG) zum Abschluss eines Interessenausgleichs…77 KB (8.537 Wörter) - 11:11, 30. Mai 2024
- Selbstbelastung wegen begangener Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten nicht erzwingbar ist und deshalb jede Aussage verweigert werden darf. Erst im Februar 1992…21 KB (2.357 Wörter) - 17:15, 8. Jan. 2024
- betroffenen Betrieb ein Betriebsrat eingerichtet sein muss, weil nur aufgrund erzwingbarer Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates eine wirtschaftliche Motivation…17 KB (1.736 Wörter) - 17:40, 21. Jul. 2023
Belohnung als Anregung und Förderung eines zwar erwünschten, aber nicht erzwingbaren Verhaltens der Bürger steht. Der Verleiher verbindet mit der Auszeichnung…97 KB (10.741 Wörter) - 18:02, 12. Mai 2024- Schuldner werde ein Verhalten als Gentleman erwartet, das rechtlich nicht erzwingbar sein solle. Im Völkerrecht werden Absprachen zwischen Organwaltern verschiedener…11 KB (1.235 Wörter) - 01:49, 7. Jan. 2023
zum Aufstieg. Richard definierte die Kontemplation als freie (nicht erzwingbare), mit Bewunderung verbundene Einsicht des Geistes in die Selbstdarstellung…180 KB (23.682 Wörter) - 03:12, 3. Apr. 2024
gemeinsamen Willens und als der Einzelpartei gegenüber von Staats wegen erzwingbare Kontrakte erscheinen, können als bloße Formen diesen Inhalt selbst nicht…141 KB (17.466 Wörter) - 13:04, 25. Jan. 2024
- Beiträgen, deren Leistung ein Obligationsverhältniß, eine rechtlich erzwingbare Verpflichtung zu Grunde liegt, findet dieselbe keine Anwendung. Eine
- betrieben werden können, weil die Windhöffigkeit nicht da ist oder die erzwingbare Nachtabschaltung einen Strich durch die Rechnung macht, einfach nur der
- die gem. § 40 Abs. 1 VwGO auf dem Verwaltungsrechtsweg anfechtbar oder erzwingbar sind oder aus deren Anwendung sonstige öffentlich-rechtliche Streitigkeiten