Bewohnerparken

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Zeichen 286 - Eingeschränktes Halteverbot, StVO 1970.svg
Zusatzzeichen 1020-32 - Bewohner mit Parkausweis Nr. ... frei, StVO 2002.svg
Kombination von Zeichen 286 und Zusatzzeichen 1020-32
Zeichen 314-50 - Parkplatz, StVO 2013.svg
Zusatzzeichen 1044-30 - Bewohner mit Parkausweis Nr. .... (600x330), StVO 2002.svg
Kombination von Zeichen 314 und Zusatzzeichen 1044-30

Bewohnerparken, Anwohnerparken oder Anrainerparken[1] ist eine Maßnahme der Parkraumbewirtschaftung, bei der auf Autoparkplätzen besondere Regeln für die Menschen gelten, die in der Nähe wohnen.

Situation in Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bewohner-Parkausweis in Bayern (Beispiel Lindau; Farben variieren)

Bewohnerparken (früher: Anwohnerparken) ist in Deutschland durch das Straßenverkehrsgesetz vorgesehen und in der Straßenverkehrsordnung im Einzelnen geregelt. Damit haben Ortsansässige die Möglichkeit, ein Straßenfahrzeug auch über einen längeren Zeitraum auf einem bestimmten Parkplatz zu parken. Dort können entweder ein Haltverbot mit Ausnahmen für Bewohner (sog. negative Beschilderung) oder Parkplätze, die durch Zusatzzeichen für Bewohner reserviert sind (sog. positive Beschilderung), eingerichtet sein. Dazu bedarf es eines Parkausweises, der von dem jeweiligen Bewohner bei der zuständigen Behörde der Gemeinde beantragt werden muss. Für die Ausstellung müssen Gebühren entrichtet werden. Der Parkausweis wird dann ausgestellt, wenn nachgewiesen werden kann, dass sich der Parkplatz, auf den sich der Antrag bezieht, in der Nähe des eingetragenen Wohnortes befindet. Oft ist auch ein Nachweis notwendig, dass außerdem kein privater Stellplatz vorhanden ist. Dem im Bewohnerparkausweis aufgeführten Fahrzeug wird dann gestattet, im jeweiligen ausgeschilderten Bereich zu parken. Der Ausweis muss von außen gut lesbar sein und sich an der vorgeschriebenen Stelle im Inneren des Fahrzeuges befinden.

Umbenennung in Bewohnerparken[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Schild Bewohnerparken in Mannheim, die Buchstaben „An“ wurden mit „Be“ überklebt

Im Mai 1998 wurde die Praxis, großflächige Anwohnerparkzonen zuzuweisen, wie sie bis dahin häufiger in Großstädten praktiziert worden war, durch das Bundesverwaltungsgericht für rechtswidrig erklärt. Grund dafür war, dass der „Begriff des Anwohners […] eine enge räumliche Verbindung zwischen Wohnung und Pkw-Abstellort“ verlangt. Damit hätten sich Anwohnerparkzonen in der Regel nicht über „mehr als zwei bis drei Straßen“ erstrecken dürfen. Die entsprechende Rechtsgrundlage zur Anordnung von flächenhaften Parkbevorrechtigungen für Anwohner war damit nicht vorhanden.[2] Der Gesetzgeber änderte daraufhin das Straßenverkehrsgesetz und ersetzte den Begriff „Anwohner“ durch „Bewohner“.[3] In der Folge änderte dann das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen die Straßenverkehrsordnung entsprechend.[4] Um der Umbenennung Rechnung zu tragen, mussten bundesweit alle „Anwohner“- in „Bewohner“-Schilder geändert werden. Vielerorts geschah dies aus Kostengründen durch einfaches Überkleben der Buchstaben „An“ durch „Be“.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Zusatzzeichen 1020-32 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Anrainerparken - Parkplätze für Anwohnerinnen und Anwohner. Stadt Wien, abgerufen am 9. Dezember 2019 (österreichisches Deutsch).
  2. Wortlaut des Urteils des BVerwG (Az. 3 C 11/97) vom 28. Mai 1998
  3. Gesetz vom 19. März 2001 (BGBl. I S. 386)
  4. Verordnung vom 14. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3783)