Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

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Staatliche Ebene Bund
Stellung oberste Bundesbehörde
Gründung 20. September 1949
Hauptsitz Berlin
Behördenleitung Alexander Dobrindt (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur
Bedienstete ca. 1300
Haushaltsvolumen 24,57 Mrd. EUR (2016)[1]
Website www.bmvi.de
Erster Dienstsitz des BMVI in Berlin, Invalidenstraße
Zweiter Dienstsitz des BMVI in Bonn, Robert-Schuman-Platz
Zweiter Dienstsitz des BMVI in Bonn (Luftbild)

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (kurz: BMVI)[2] ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten – personell stärker besetzten Dienstsitz – in der Bundesstadt Bonn.

Im Ministerium arbeiten etwa 1300 Mitarbeiter. An der Spitze steht der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Dieser wird von drei Parlamentarischen Staatssekretären (jeweils Mitglieder des Deutschen Bundestages) und von zwei beamteten Staatssekretären bei Leitungs- und Regierungsaufgaben unterstützt. Dem Ministerium sind 63 Behörden nachgeordnet.[3] In diesen arbeiten rund 25.000 Beschäftigte.[4]

Das BMVI entstand durch Umbenennung aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) kraft Organisationserlass per 17. Dezember 2013 mit der Ernennung des Kabinetts Merkel III.

Geschichte und Dienstsitz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Bundesministerium für Verkehr wurde 1949 errichtet. Es befand sich zwischen 1949 und 1960 in Bonn im Gebäude der Landwirtschaftskammer Rheinland, anschließend bis 1974 im Sparkassengebäude am Bonner Friedensplatz[5], ab 1951 auch auf der Bad Godesberger Viktorshöhe. Von 1979 bis 1989 war das Ministerium in der Bonner Kennedyallee 64–70 untergebracht.

Ab 1989 hatte das Bundesministerium für Verkehr seinen Sitz am Robert-Schuman-Platz im Bonner Ortsteil Hochkreuz in einem Neubau, der von 1986 bis 1989 neben dem damaligen Bundesministeriums für Post und Telekommunikation errichtet wurde. Im Mai 1980 konnten die Münchner Architekten Wilhelm Deiß und Heribert Bargou mit ihrem Gebäudeentwurf den Realisierungswettbewerb für sich entscheiden. Die Ausführungsplanung und Bauleitung wurde 1985 dem Düsseldorfer Büro Eller Meier Walter übertragen.[6]

Seit dem Regierungsumzug von Bonn nach Berlin im Jahr 1998 befindet sich in dem Gebäude der 2. Dienstsitz des Ministeriums.[7] Der 1. Dienstsitz ist seither in Berlin in der Invalidenstraße 44 in einem Gebäude, das von August Tiede 1878 für die Preußische Geologische Landesanstalt errichtet wurde[8] und in zwei Bauabschnitten nach Plänen des Schweizer Architekten Max Dudler erweitert wurde.[9]

Durch den Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 27. Oktober 1998 wurden das Bundesministerium für Verkehr und das Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau zusammengelegt und das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) gebildet.[10] Es wurde 2005 in Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) umbenannt. Mit der Ernennung des Kabinetts Merkel III wurde das Ministerium am 17. Dezember 2013 zum Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) umbenannt. Der Bereich Bau incl. Stadtentwicklung wurde dabei dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit angegliedert.

Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Ministerium nimmt mit seinen nachgeordneten Behörden die Ressortaufgaben auf den Gebieten wahr, die die Mobilität von Personen, Gütern und Daten betreffen.[11]

Die Zuständigkeit erstreckt sich auf die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (Bundesfernstraßen, Eisenbahnnetze, Wasserstraßen und Luftverkehrswege) sowie auf die flächendeckende Verfügbarkeit moderner Breitbandnetze. Zum Aufgabenspektrum gehören die rechtliche Ordnung und die Gewährleistung der Sicherheit der jeweiligen Verkehrsträger sowie die Planung und Finanzierung von Investitionen zur Erhaltung und zum Ausbau der Infrastrukturen.

Aufgabenschwerpunkt im Bereich digitale Infrastruktur ist eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet (Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s). Eine weitere Aufgabe ist die Modernisierung der Mobilität (alternative Antriebe und Kraftstoffe, Vernetzung von Fahrzeugen und Infrastruktur, intelligente Verkehrssysteme und automatisierte Mobilität). Dazu zählt auch die Einrichtung eines Digitalen Testfelds Autobahn zur Erprobung innovativer Fahrzeugtechnologien.

Aufbau[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Ministerium ist in acht Abteilungen mit jeweils einer bis drei Unterabteilungen gegliedert:

  • Abteilung Leitung, Politische Planung, Koordinierung
  • Zentralabteilung
  • Abteilung Luftfahrt
  • Abteilung Wasserstraßen, Schifffahrt
  • Abteilung Landverkehr
  • Abteilung Grundsatzangelegenheiten
  • Abteilung Digitale Gesellschaft
  • Abteilung Straßenbau

Die Stabsstelle Presse und Kommunikation ist dem Minister direkt unterstellt; Gleiches gilt für die Abteilung Leitung, Politische Planung, Koordinierung.

Die übrigen Abteilungen sind den beiden beamteten Staatssekretären zugeordnet: Die Zentralabteilung, die Abteilungen Luftfahrt sowie Wasserstraßen und Schifffahrt und Landverkehr sind Staatssekretär Odenwald unterstellt; die Abteilungen Grundsatzangelegenheiten, Digitale Gesellschaft sowie Straßenbau sind Staatssekretär Bomba unterstellt.[12]

Haushaltsmittel[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Ministerium verwaltet einen Haushalt in Höhe von 24,572 Milliarden Euro (Soll für das Jahr 2016).[1] Nach dem Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2017 und Finanzplan 2016 bis 2020 soll sich diese Summe wie folgt entwickeln:[13]

Jahr Summe
(in Mio. Euro)
2015 (Ist) 23.193
2016 (Soll) 24.572
2017 (Regierungsentwurf) 26.821
2018 (Finanzplan) 27.395
2019 (Finanzplan) 27.417
2020 (Finanzplan) 25.255

Bundesminister seit 1949[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Peter Ramsauer Wolfgang Tiefensee Manfred Stolpe Kurt Bodewig Reinhard Klimmt Franz Müntefering Lauritz Lauritzen Alexander Dobrindt Matthias Wissmann Günther Krause Friedrich Zimmermann Jürgen Warnke Werner Dollinger Volker Hauff Kurt Gscheidle Lauritz Lauritzen Georg Leber Hans-Christoph Seebohm
Nr. Name Lebensdaten Partei Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit
Bundesminister für Verkehr
1 Hans-Christoph Seebohm 1903–1967 DP (bis 1960)
CDU (ab 1960)
20. September 1949 30. November 1966
2 Georg Leber 1920–2012 SPD 1. Dezember 1966 7. Juli 1972
3 Lauritz Lauritzen 1910–1980 SPD 7. Juli 1972 16. Mai 1974
4 Kurt Gscheidle 1924–2003 SPD 16. Mai 1974 4. November 1980
5 Volker Hauff * 1940 SPD 6. November 1980 1. Oktober 1982
6 Werner Dollinger 1918–2008 CSU 4. Oktober 1982 12. März 1987
7 Jürgen Warnke 1932–2013 CSU 12. März 1987 21. April 1989
8 Friedrich Zimmermann 1925–2012 CSU 21. April 1989 18. Januar 1991
9 Günther Krause * 1953 CDU 18. Januar 1991 13. Mai 1993
10 Matthias Wissmann * 1949 CDU 13. Mai 1993 26. Oktober 1998
Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
11 Franz Müntefering * 1940 SPD 27. Oktober 1998 29. September 1999
12 Reinhard Klimmt * 1942 SPD 29. September 1999 16. November 2000
13 Kurt Bodewig * 1955 SPD 20. November 2000 22. Oktober 2002
14 Manfred Stolpe * 1936 SPD 22. Oktober 2002 22. November 2005
Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
15 Wolfgang Tiefensee * 1955 SPD 22. November 2005 28. Oktober 2009
16 Peter Ramsauer * 1954 CSU 28. Oktober 2009 17. Dezember 2013
Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur
17 Alexander Dobrindt * 1970 CSU 17. Dezember 2013 im Amt

Parlamentarische Staatssekretäre[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bundesministerium für Verkehr[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Beamtete Staatssekretäre[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bundesministerium für Verkehr[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016). In: bundeshaushalt-info.de. Bundesministerium der Finanzen (BMF), 21. Dezember 2015, S. 16, abgerufen am 14. August 2016 (PDF; 36,1 MB).
  2. Abkürzungsverzeichnis. Abkürzungen für die Verfassungsorgane, die obersten Bundesbehörden und die obersten Gerichtshöfe des Bundes. In: bund.de. Bundesverwaltungsamt (BVA), abgerufen am 14. August 2016 (PDF; 49 kB).
  3. Das Ministerium stellt sich vor. (Nicht mehr online verfügbar.) In: bmvi.de. Ehemals im Original, abgerufen am 21. Januar 2014.@1@2Vorlage:Toter Link/www.bmvi.de (Seite nicht mehr abrufbar; Suche in Webarchiven)
  4. Geschäftsbereiche. (Nicht mehr online verfügbar.) In: bmvi.de. Ehemals im Original, abgerufen am 21. Januar 2014.@1@2Vorlage:Toter Link/www.bmvi.de (Seite nicht mehr abrufbar; Suche in Webarchiven)
  5. Eintrag beim Weg der Demokratie
  6. Der Bundesminister für Verkehr gemeinsam mit dem Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau (Hrsg.): Bundesministerium für Verkehr Bonn. Neubau am Robert-Schuman-Platz (= Bilddokumentationen des Bundesministeriums für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau). Bonn September 1989 (36 Seiten).
  7. Adressen und Anfahrtswege in Berlin und Bonn. In: Internetauftritt. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, abgerufen am 13. Juli 2016.
  8. Preussische Geologische Landesanstalt - Geschichte und Dienstgebäude. In: Internetauftritt. K. Schuberth, abgerufen am 30. Dezember 2016.
  9. Historischer Berliner Dienstsitz. In: Internetauftritt. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, abgerufen am 18. Januar 2017.
  10. Heinz Hoffmann (Bearbeiter): Die Bundesministerien 1949–1999. Bezeichnungen, amtliche Abkürzungen, Zuständigkeiten, Aufbauorganisation, Leitungspersonen (= Materialien aus dem Bundesarchiv. Heft 8). Wirtschaftsverlag NW GmbH, Bremerhaven 2003, ISBN 3-86509-075-3, S. 370.
  11. Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016). In: Drucksache 18/5500. Deutscher Bundestag, 14. August 2015, abgerufen am 6. Juli 2016.
  12. Organigramm. In: Internetauftritt des BMVI. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, 9. Dezember 2016, abgerufen am 1. Januar 2017.
  13. Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2017 und Finanzplan 2016 bis 2020. In: bundesfinanzministerium.de. Bundesministzerium der Finanzen (BMF), 6. Juli 2016, abgerufen am 7. Juli 2016 (PDF; 103 kB).
  14. BMVI: BMVI - Pressemitteilungen-Norbert Barthle neuer Parlamentarischer Staatssekretär. In: bmvi.de. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. 11. Februar 2015. Archiviert vom Original am 12. Februar 2015. Abgerufen am 26. März 2015.
  15. jok: Michael Odenwald ist Nachfolger von Staatssekretär Klaus-Dieter Scheurle. In: Verkehrsrundschau. 23. Oktober 2012.