Paramount Leader

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Paramount Leader (engl. „überragender Führer“) ist die englischsprachige Bezeichnung für den führenden Politiker in der Volksrepublik China.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Häufig in Zusammenhang mit stalinistischen Staaten (oder solchen mit stalinistischem Erbe) verwendet, bezeichnet der Paramount Leader den eigentlichen Staatsführer. Dieser hat nicht notwendigerweise offizielle Regierungsämter inne, wie etwa das des Staatspräsidenten oder Ministerpräsidenten, ist aber meist Vorsitzender oder Generalsekretär der kommunistischen Partei.

Hauptsächlich findet der Begriff Paramount Leader in Zusammenhang mit der Volksrepublik China und deren politischem System Verwendung. Jenseits aller offiziellen Ämter bezeichnet der Paramount Leader den eigentlichen politischen Führer der Volksrepublik China. Historische Beispiele sind etwa Mao Zedong und Deng Xiaoping.

Seit Beginn des Wandels unter Deng Xiaoping und seinen Nachfolgern ist der Paramount Leader institutionell klar definiert. Das politische System der Volksrepublik China beruht auf drei Säulen: erstens der Kommunistischen Partei der Volksrepublik China, zweitens den staatlichen Institutionen der Volksrepublik China und drittens der Volksbefreiungsarmee.

Der Paramount Leader zeichnet sich dadurch aus, dass er als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas sowie als Vorsitzender der Zentralen Militärkommission die beiden führenden Ämter dieser drei Säulen besetzt. Hinzu kommt der Vorsitz in verschiedenen Parteiausschüssen, üblicherweise im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und dem Ausschuss für Taiwanangelegenheiten. In diesen Ausschüssen findet die eigentliche Entscheidungsfindung statt, nicht in den zuständigen Ministerien. So hat etwa das Verteidigungsministerium in China kaum Kompetenzen, und alle militärpolitischen Entscheidungen werden in der Zentralen Militärkommission getroffen.

Aktueller Paramount Leader ist Xi Jinping (seit 2012), der Nachfolger von Hu Jintao. Die Übertragung der Macht auf einen Nachfolger zieht sich mittlerweile gewöhnlich über lange Zeiträume hin und umfasst mehrere Monate oder gar Jahre. Sie wird abgeschlossen durch die Übergabe des Vorsitzes in der Zentralen Militärkommission. Dieses Amt wird erst dann übergeben, wenn sich der Nachfolger als verlässlich und geeignet erweist. Auf diese Weise sichert der Vorgänger die politische Kontinuität und die eigenen Interessen. Hu Jintao (2003–2013 Staatspräsident) wurde jedoch in offiziellen und offiziösen Medien der Volksrepublik China nie als Paramount Leader bezeichnet. Im Dezember 2014 bezeichnete die Besteuerungsverwaltung der VRC den derzeitigen Generalsekretär Xi Jinping als Paramount Leader.[1]

Liste[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bisherige Paramount Leader:

  1. Mao Zedong (1949–1976)
  2. Deng Xiaoping (1978–1989)
  3. Jiang Zemin (1989–2002)
  4. Hu Jintao (2002–2012)
  5. Xi Jinping (seit 2012)

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. www.chinatax.gov.cn