Piratenpartei Saarland

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Piratenpartei Saarland
Vorsitzender Logo
z.Zt. unbesetzt  Logo Piratenpartei Saarland.png
Basisdaten
Gründungsdatum: 24. Juni 2009
Gründungsort: Saarbrücken
Vorsitzender: z.Zt. unbesetzt
Stellvertreter: Wolfgang Barth
Generalsekretär: Thorsten Alexander Rieger
Parlamentsmandate:
0/51
Mitglieder: 237 (davon 43 stimmberechtigt)
(Stand: 25. März 2017)[1]
Website: piratenpartei-saarland.de

Die Piratenpartei Saarland ist der Landesverband der Piratenpartei im Saarland. Von 2012 bis 2017 war sie mit einer Fraktion im Landtag des Saarlandes vertreten.

Programmatik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Piratenpartei im Saarland hat im Wesentlichen die Positionen der Bundespartei übernommen und diese um regionale Aspekte aktualisiert und erweitert. So steht im Wesentlichen eine strikte Ablehnung von ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) im Vordergrund. Weiter fordert sie eine stärkere Bürgermitwirkung sowie eine Vereinfachung von Volksentscheiden auf Landesebene, etwa bei Großprojekten wie „Stadtmitte am Fluss“ in Saarbrücken. Zur Schuldenbremse habe die Partei „kein Patentrezept“, „die Hebel“ müssten „an allen Stellen bedächtig betätigt werden, […] ohne die Bürger dabei unverhältnismäßig zu belasten“. Ferner fordert sie einen gesetzlichen Mindestlohn, die Reform der Leiharbeit sowie das „Recht auf artgerechte Haltung“ von Nutztieren.[2]

Landtag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahlen/Saarland
Anteil der Stimmen
8%
6%
4%
2%
0%

Bei der Landtagswahl im Saarland 2012 erreichte die Partei 7,4 Prozent und zog mit vier Abgeordneten in den Landtag des Saarlandes ein. Nach dem Wechsel von Michael Neyses zur Fraktion der Grünen am 26. Januar 2015 [3] bestand die Fraktion bis zum Ausscheiden aus dem Landtag aus drei Mitgliedern.[4]

Bei der Landtagswahl im Saarland 2017 erreichte die Partei 0,7 Prozent und lag damit hinter der Familienpartei (0,8 Prozent) und vor der NPD (0,7 Prozent).[5]

Ehemaliger Fraktionsvorsitzender[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Fraktionsvorsitzender war Michael Hilberer.

Ehemalige Abgeordnete[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Piratenpartei Saarland – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Mitgliederstatistik
  2. Parteiprofil der Bundeszentrale für politische Bildung
  3. Pirat Neyses wechselt zu Grünen-Fraktion Saarbrücker Zeitung vom 26. Januar 2015
  4. Piratenfraktion Saar – Die Abgeordneten
  5. Endgültiges amtliches Endergebnis der Landtagswahl 2017 auf der Website des Statistischen Amts des Saarlands.