Piratenpartei Saarland

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Piratenpartei Saarland
Vorsitzender Logo
Gerd Rainer Weber  Logo Piratenpartei Saarland.png
Basisdaten
Gründungsdatum: 24. Juni 2009
Gründungsort: Saarbrücken
Vorsitzender: Gerd Rainer Weber
Stellvertreter: Jasmin Maurer
Schatzmeister: Steven Latterner
Generalsekretär: Thorsten Alexander Rieger
Mitglieder: 358 (davon 46 stimmberechtigt)[1]
(Stand: 2. Januar 2016)[2]
Website: piratenpartei-saarland.de

Die Piratenpartei Saarland ist der Landesverband der Piratenpartei Deutschland im Saarland. Sie ist nach der Piratenpartei Berlin der zweite in einem Landesparlament vertretene Landesverband.

Programmatik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Piratenpartei im Saarland hat im Wesentlichen die Positionen der Bundespartei übernommen und diese um regionale Aspekte aktualisiert und erweitert. So stehen im Wesentlichen eine strikte Ablehnung von ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) im Vordergrund. Weiter fordert sie eine stärkere Bürgermitwirkung sowie eine Vereinfachung von Volksentscheiden auf Landesebene, etwa bei Großprojekten wie „Stadtmitte am Fluss“ in Saarbrücken. Zur Schuldenbremse habe die Partei „kein Patentrezept“, „die Hebel“ müssten „an allen Stellen bedächtig betätigt werden, […] ohne die Bürger dabei unverhältnismäßig zu belasten“. Ferner fordert sie einen gesetzlichen Mindestlohn, die Reform der Leiharbeit sowie das „Recht auf artgerechte Haltung“ von Nutztieren.[3]

Landtag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahlen/Saarland
Anteil der Stimmen
8%
6%
4%
2%
0%

Bei der Landtagswahl im Saarland 2012 erreichte die Partei 7,4 Prozent und zog mit vier Abgeordneten in den Landtag des Saarlandes ein. Nach dem Wechsel von Michael Neyses zur Fraktion der Grünen am 26. Januar 2015 [4] besteht die Fraktion aus drei Mitgliedern.[5]

Fraktionsvorsitzender[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Fraktionsvorsitzender ist Michael Hilberer.

Weitere Abgeordnete[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Piratenpartei Saarland – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Mitglieder nach Landesverband
  2. [1]
  3. Parteiprofil der Bundeszentrale für politische Bildung
  4. Pirat Neyses wechselt zu Grünen-Fraktion Saarbrücker Zeitung vom 26. Januar 2015
  5. Piratenfraktion Saar – Die Abgeordneten