Samoobrona Rzeczpospolitej Polskiej

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Samoobrona Rzeczpospolitej Polskiej
Selbstverteidigung der Republik Polen
Logo der Samoobrona
Partei­vorsitzende 1992–2011 Andrzej Lepper
2011–2012 Andrzej Prochoń
Seit 2012 Lech Kuropatwiński
Gründung 10. Januar 1992
Gründungs­ort Warschau
Aus­richtung Linksnationalismus
Populismus,[1][2]
Bauernpartei[3][4]
politischer Katholizismus
Farbe(n) Gold
Website www.samoobrona.org.pl
Altes Logo
Andrzej Lepper, Parteichef von 1992 bis 2011

Die Samoobrona Rzeczpospolitej Polskiej (meist nur Samoobrona genannt, deutsch Selbstverteidigung der Republik Polen) ist eine politische Partei in Polen. Von Politikwissenschaftlern als populistisch und bäuerlich eingeordnet, ist sie wirtschaftspolitisch stark links geprägt, vertritt gesellschaftspolitisch allerdings zumeist katholisch-konservative Werte. Sie war von 2001 bis 2007 im Parlament vertreten. Spätestens seit dem Tod ihres Führers Andrzej Lepper im Jahr 2011 ist sie politisch bedeutungslos.

Geschichte und Allgemeines[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Samoobrona wurde 1992 von Andrzej Lepper zunächst als Bauerngewerkschaft gegründet. Lepper führte sie auch als Parteivorsitzender bis zu seinem Tod 2011. Die Partei trat vor allem als Fürsprecherin der polnischen Kleinbauern, die oft in wirtschaftlichen und finanziellen Schwierigkeiten steckten, sowie der durch den Bankrott von Agrargenossenschaften arbeitslos gewordenen Landarbeitern auf.[5] Damit trat sie in direkte Konkurrenz zur etablierten Polnischen Volkspartei (PSL).

Samoobrona wendet sich außenpolitisch gegen NATO und EU. Innenpolitisch grenzt sich die Samoobrona scharf von allen liberalen Bewegungen ab und verfolgt nach eigenen Angaben einen „Dritten Weg“ zwischen Kapitalismus und Kommunismus.

Die Samoobrona setzte in der Vergangenheit häufig auf außerparlamentarische, teilweise illegale Aktionen. Mehrmals wurden Straßenblockaden errichtet, um den Transport von landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus der EU zu verhindern. Im Sejm, dem Unterhaus des polnischen Parlaments, forderte sie des Weiteren höhere Subventionen für die polnische Landwirtschaft und knüpfte damit bewusst an die Zentralverwaltungswirtschaft des realsozialistischen Polen in der Zeit vor 1989 an.

Zuvor eher unbedeutend, gewann die Samoobrona mit dem Näherrücken des polnischen Beitritts zur EU an wachsender Popularität. In den Parlamentswahlen 2001 erreichte sie 10,2 % der Stimmen und stellte damit im Sejm die drittgrößte Fraktion. Nach den Parlamentswahlen 2005 wurde die Samoobrona schließlich überraschend Mitglied der polnischen Regierungskoalition unter Führung der konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS).

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen 2007, bei denen auch der frühere polnische Ministerpräsident Leszek Miller, ehemals Abgeordneter des Bundes der Demokratischen Linken (SLD), für die Samoobrona angetreten war, gelang es der Partei jedoch nicht mehr, in den Sejm einzuziehen.[6] Ein geplantes Wahlbündnis mit der nationalistischen Liga Polnischer Familien (LPR), die ebenfalls aus dem Sejm schied, war wegen starker programmatischer Differenzen verworfen worden.

Bei der Europawahl 2009 konnte die Samoobrona mit 1,46 % keinen Abgeordneten entsenden.[7]

Zur Parlamentswahlen 2011 trat die Partei unter dem Namen Unser Haus Polen - Selbstverteidigung Andrzej Leppers an und fuhr nur noch 0,07 % der Stimmen ein. Lepper, politisches Zugpferd der Partei, hatte sich wenige Wochen zuvor in seinem Büro in Warschau erhängt.

Im Februar 2013 schloss die Samoobrona mit der weißrussischen zivilgesellschaftlichen Organisation Belaja Rus ein Kooperationsabkommen.[8][9]

Einordnung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Politikwissenschaftler Kai-Olaf Lang ordnet Samoobrona als Vertreterin eines Agrarpopulismus ein, die auch linkspopulistische Züge trägt.[5]

Wahlergebnisse zum Sejm[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • 1993: 2,78 %
  • 1997: 0,08 %
  • 2001: 10,20 %
  • 2005: 11,41 %
  • 2007: 1,53 %
  • 2011: 0,07 %
  • 2015: 0,03 %

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Zbigniew Wilkiewicz: Populismus in Polen: Das Beispiel der Samoobrona unter Andrzej Lepper, in: Nikolaus Werz (Hrsg.): Populismus: Populisten in Übersee und Europa (= Analysen, Bd. 79), Leske und Budrich, Opladen 2003, ISBN 3-8100-3727-3, S. 163–175.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Fußnoten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Klaus Ziemer: Das politische System Polens. Eine Einführung. Springer VS, Wiesbaden 2013, S. 193.
  2. Dominik Hierlemann: Lobbying der katholischen Kirche. Das Einflussnetz des Klerus in Polen. VS Verlag, Wiesbaden 2005, S. 77.
  3. Heiko Pleines: Reformblockaden in der Wirtschaftspolitik. Die Rolle von Wirtschaftsakteuren in Polen, Russland und der Ukraine. VS Verlag, Wiesbaden 2008, S. 109.
  4. Holger Münch: Leitbilder und Grundverständnisse der polnischen Europapolitik. VS Verlag, Wiesbaden 2007, S. 57.
  5. a b Kai-Olaf Lang: Populismus in Ostmitteleuropa. Manifestationsformen, Besonderheiten und Chancenstrukturen. In: Populismus in Europa – Krise der Demokratie? Wallstein, Göttingen 2005, S. 137–154, auf S. 142–143.
  6. Wybory 2007 (Poln.)
  7. Ergebnis der Europawahl 2009 auf der Seite der Wahlkommission.
  8. Belarusian Belaya Rus, Polish Samoobrona ink cooperation agreement, belta.by, 26. Februar 2013.
  9. Belaya Rus to study best practices of Polish Samoobrona, belta.by, 26. Februar 2013.