Senat der Republik Polen

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Senat Rzeczypospolitej Polskiej
Senat der Republik Polen
Emblem Senatsgebäude
Logo Senatsgebäude
Basisdaten
Sitz: Warschau
Legislaturperiode: 4 Jahre
Erste Sitzung: 1493
Abgeordnete: 100 Senatoren
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 25. Oktober 2015
Vorsitz: Senatsmarschall
Stanisław Karczewski (PiS)
34
1
4
61
34 61 
Sitzverteilung: Klubs:
Website
www.senat.gov.pl

Der Senat der Republik Polen (polnisch Senat Rzeczypospolitej Polskiej) ist die zweite Kammer des polnischen Parlaments in Ergänzung zur ersten Kammer, dem Sejm.

Geschichte[Bearbeiten]

Die Geschichte des Senats kann bis zum Rat der königlichen Berater im 15./16. Jh. zurückverfolgt werden.

Nach dem Ersten Weltkrieg wurde in dem wiederentstandenen polnischen Staat die Parlamentsstruktur mit Sejm und Senat fortgeführt. Die Senatoren wurden – anders als zur Zeit vor den Teilungen Polens – direkt gewählt. Ab 1935 wurde ein Drittel der Senatoren vom Staatspräsidenten ernannt. Mit der deutschen Besetzung Polens 1939 endete die Tätigkeit des Parlamentes.

1946 wurde ein Einkammerparlament geschaffen und diese Entscheidung in einem gefälschten Referendum bestätigt. 1989, nach den Gesprächen am Runden Tisch, kehrte man zum Zweikammerparlament zurück.

Traditionell kümmert sich der Senat besonders um die polnischen Gemeinden außerhalb Polens, die Polonia.

Funktion[Bearbeiten]

Der Senat verfügt über eine beratende Funktion bei der Gesetzgebung. Aus dem Sejm kommende Gesetzesvorlagen können vor ihrer Weiterleitung an den Präsidenten durch den Senat zurückgewiesen werden, wobei entsprechende Korrekturen vorgeschlagen werden können. Die Entscheidung liegt dann beim Sejm, da das Vetorecht des Senats bei einem erneuten Durchgang des Entwurfs entfällt.

Wahlsystem[Bearbeiten]

Wahlen zum Senat finden alle vier Jahre statt, zuletzt am 25. Oktober 2015.

Es werden 100 Senatoren durch Direktwahl gewählt. Das Mindestalter für Senatoren beträgt 30 Jahre.

Laut Artikel 100 der Polnischen Verfassung von 1997[1] dürfen politische Parteien oder wahlberechtigte Personen einen Kandidaten für das Amt des Senators aufstellen, falls im zu kandidierenden Wahlkreis mindestens 2.000 Unterstützungsunterschriften gesammelt wurden. Es ist jedoch nicht erlaubt, gleichzeitig für den Sejm und den Senat zu kandidieren.

Wie im Sejm werden im auch Senat Fraktionen nach Parteizugehörigkeit gebildet.

Zusammensetzung[Bearbeiten]

Aktuell setzt sich der Senat wie folgt zusammen[2]: (Stand: Dezember 2015)

Mehrheiten bei der Wahl am 25. Oktober 2015 zum Senat
Klub Vorsitzender Sitze
Logo der PiS Klub Parlamentarny Prawo i Sprawiedliwość
Parlamentsklub PiS
- 61
Logo der PO Klub Parlamentarny - Grupa Senatorów Platforma Obywatelska
Parlamentsklub - Senatorengruppe PO
Bogdan Klich 33
Logo der PSL Klub Parlamentarny Polskiego Stronnictwa Ludowego
Parlamentsklub PSL
- 1
Koło Senatorów Niezależnych
Zirkel der Unabhängigen Senatoren
Lidia Staroń 3
Fraktionslos - 1
Gesamt 99/100*

*) Anmerkung: Durch die Ernennung eines Senators zum Woiwoden wurde dessen Sitz vakant und wird wegen des Mehrheitswahlrechts durch eine Nachwahl im entsprechenden Wahlbezirk im Frühjahr 2016 neu bestimmt. (Stand: Dezember 2015)

Senatsmarschall[Bearbeiten]

Sitzungssaal des Senats

Der Senatsmarschall (Senatspräsident, poln. Marszałek Senatu) leitet die Sitzungen des Senats.

Senatsmarschälle seit 1989[Bearbeiten]

Wahlperiode Dauer Marschall Partei
1. 1989–1991 Andrzej Stelmachowski OKP
2. 1991–1993 August Chełkowski Solidarność
3. 1993–1997 Adam Struzik PSL
4. 1997–2001 Alicja Grześkowiak AWS
5. 2001–2005 Longin Pastusiak SLD
6. 2005–2007 Bogdan Borusewicz Unabhängig
7. 2007–2011 Bogdan Borusewicz PO
8. 2011–2015 Bogdan Borusewicz PO
9. 2015– Stanisław Karczewski PiS

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Polnischer Senat – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Verfassung der Republik Polen, auf de-iure-pl.org, abgerufen am 12. Juni 2015
  2. Zusammensetzung des Senats auf senat.gov.pl