Todesstrafe in der Volksrepublik China

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Die Todesstrafe in der Volksrepublik China ist die höchste mögliche Strafe in der Volksrepublik China. Mit jährlich tausenden Hinrichtungen ist es weltweit das Land, in dem die Todesstrafe am häufigsten vollzogen wird. Die genauen Zahlen lassen sich nur schätzen, da die konkrete Zahl der Hinrichtungen ein Staatsgeheimnis ist.[1]

Straftatbestände[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Grundsätzlich besitzen alle Verwaltungseinheiten auf Provinzebene in der Volksrepublik China in justiziellen Angelegenheiten Autonomie. In verschiedenen Provinzen und Autonomen Regionen galt bis 2007 nicht nur Mord als Kapitalverbrechen, sondern unter anderem Drogenhandel, Entführung und Vergewaltigung. Seit 2007 müssen alle Todesurteile vom Obersten Volksgerichtshof der Volksrepublik China bestätigt werden.[2]

2011 wurde mit der Revision des Strafgesetzes der Volksrepublik China landesweit eine Reduzierung der Todesstrafe auf 55 Straftaten durchgesetzt. Hinrichtungen können weiterhin erfolgen unter anderem bei: Gewaltverbrechen; Totschlag; Sprengstoffanschlägen; Sabotagen, welche die öffentliche Sicherheit gefährden; Spionage; Korruption; Handel mit Frauen und Kindern. Verbrechen gegen die Lebensmittelsicherheit sowie die Herstellung und der Verkauf von gefälschten Medikamenten, die zu schweren Schäden oder zum Tod führen, oder erzwungene Organentnahmen können mit dem Tode geahndet werden. Von der Verhängung der Todesstrafe sind zur Tatzeit unter 18-Jährige und zum Zeitpunkt ihres Gerichtsverfahrens Schwangere sowie generell über 75-Jährige ausgenommen.[3]

Vollzug[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit Beginn der 2000er-Jahre werden für Exekutionen sogenannte Hinrichtungsbusse eingesetzt.

Fälle mit medialer Aufmerksamkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bis in das Jahr 2012 gab es im chinesischen Fernsehen eine sogenannte Reality Show bei der Todeskandidaten vor ihrer Hinrichtung von einer Journalistin interviewt wurden.[4]

Der Fall eines Deutschen, der in der Stadt Xiamen seine Ex-Freundin und deren neuen Freund auf offener Straße erschlagen und erstochen hat, erregte medial Aufmerksamkeit, weil er in der Volksrepublik China die Todesstrafe dafür erhielt. Deutsche Diplomaten versuchten das Urteil zu verhindern.[5]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Amnesty International: Amnesty-Bericht zur Todesstrafe 2019, abgerufen am 6. Juni 2020.
  2. Todesurteile werden in Zukunft vom Obersten Volksgericht bestätigt. Botschaft der VR China in der Bundesrepublik Deutschland, 2. November 2006, abgerufen am 16. Dezember 2017
  3. 中华人民共和国刑法修正案(八). The Central Peoples Government of the People's Republic of China, 25. Februar 2011, abgerufen am 10. Juni 2020.
  4. Letzte Worte und letzte Tränen von Todeskandidaten. In: Welt vom 8. März 2012. Abgerufen am 23. September 2020. 
  5. Diplomatie für einen Mörder. In: Zeit online vom 3. Januar 2015. Abgerufen am 10. Juni 2020.