Beauftragter

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Ein Beauftragter (auch Sonderbeauftragter) ist im Rahmen eines Auftragsverhältnisses einmalig oder dauerhaft für einen Auftraggeber tätig. Ferner gibt es auch Beauftragte, die in Betrieben, Fraktionen und Behörden aufgrund von Rechtsvorschriften bestellt werden müssen.

Grundlagen[Bearbeiten]

Wenn der Beauftragte zugleich bindend für den Auftraggeber Rechtsbeziehungen eingehen kann, ist auch gleichzeitig Vertreter. Soweit ein einmaliger Auftrag (Einzelauftrag) ausgeführt wird, ist zu einem bloßen Gefälligkeitsverhältnis abzugrenzen, in dem gerade keine gegenseitigen Bindungen eingegangen werden. Der Einzelauftrag innerhalb einer Behörde entspricht zumeist dem Weisungsverhältnis, ohne dass dadurch förmlich ein Beauftragter entstünde.

Der dauerhaft Beauftragte tritt zumeist mit einem eigenen Aufgabenbereich unabhängig auf.

Beauftragte nach Agenden[Bearbeiten]

Beauftragte nach Staat/Institution[Bearbeiten]

Deutschland[Bearbeiten]

Beauftragte des Deutschen Bundestages[Bearbeiten]

Beauftragte der Fraktionen im Deutschen Bundestag[Bearbeiten]

Beauftragte im Deutschen Bundestag sind von ihrer Fraktion ernannte Abgeordnete im Parlament, die innerhalb ihres Amtes - als Beauftragte für einen Schwerpunkt - die Gesamtheit dieses Themas nach außen wie innen hin ansprechen und neue Konzepte und Impulse erarbeiten. Dazu vernetzen Beauftragte die Mitglieder der Fraktion, Regierungsvertreter aus Bund und Ländern, Wissenschaftler sowie relevante zivilgesellschaftliche Akteure untereinander und schaffen gemeinsam mit ihnen neue Anreize zu dem jeweiligen Schwerpunkt. Darüber hinaus können sie außerordentliche Gremien gründen, die sie in ihrer Aufgabe unterstützen. Welche besonderen Schwerpunkte die Beauftragten während ihrer Amtszeit setzen, bleibt innerhalb des Fraktionsprogramms größtenteils ihnen überlassen. Ein Beispiel für ein solch breites Querschnittsthema, bietet etwa der Integrationsbeauftragte.

Beauftragte der Bundesregierung und Bundesbeauftragte gemäß der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien[Bearbeiten]

Die Beauftragten der Bundesregierung und die Bundesbeauftragten werden von der Bundesministerin, dem Bundesminister oder von der Bundeskanzlerin oder dem Bundeskanzler ernannt und unterstützen diese in unabhängiger und beratender Form. Sie sind nicht in die Hierarchie der Verwaltung eingegliedert. Nach § 21 Abs. 1 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) sind die Beauftragten der Bundesregierung, die Bundesbeauftragten sowie die Koordinatorinnen und Koordinatoren der Bundesregierung bei allen Vorhaben, die ihre Aufgaben berühren, frühzeitig zu beteiligen. Nach Abs. 2 informieren sie die Bundesministerien – vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Bestimmungen – frühzeitig in Angelegenheiten von grundsätzlicher politischer Bedeutung, soweit Aufgaben der Bundesministerien betroffen sind.

Die vorstehenden Ausführungen gelten aber nur für diejenigen Beauftragten usw., die in einer Liste aufgenommen sind, die beim Bundesministerium des Innern geführt wird (§ 21 Abs. 3 GGO). Diese Voraussetzung ist nicht bei allen der nachfolgend aufgeführten Beauftragten erfüllt.

Beauftragte aufgrund von Rechtsvorschriften[Bearbeiten]

Beauftragte auf kommunaler Ebene[Bearbeiten]

Schweiz[Bearbeiten]

Beauftragte des Schweizerischen Bundesrates[Bearbeiten]

Europäische Union[Bearbeiten]

Vereinte Nationen[Bearbeiten]

Päpstlicher Stuhl[Bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Fleischer, Julia ; Stempfl, Christian: Sound solicitors or silent servants? : The role of Federal commissioners in Germany. Reykjavik, August 2011
  • Fuchs, Michael: "Beauftragte" in der öffentlichen Verwaltung. Berlin: Duncker&Humblot, 1985, 241 Seiten
  • Gola, Peter. 1976. "Die Beauftragten sind unter uns." Monatsschrift für Deutsches Recht (5):376.
  • Heitmann, Steffen. 1996. "Für jedes Problem ein Beauftragter? Zum Beauftragtenunwesen in der Bundesrepublik Deutschland." NJW (14):904f.
  • Hopp, Helmut. Beauftragte in Politik und Verwaltung. Bonn, 1993.
  • Kruse, Julia: Der öffentlich-rechtliche Beauftragte. Ein Beitrag zur Systematisierung der deutschen Variante des Ombudsmannes. Duncker & Humblot, Berlin 2007
  • Peter J. Tettinger: Die Beauftragten. In: Josef Isensee, Paul Kirchhof (Hrsg.): Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland. Band V (Rechtsquellen, Organisation, Finanzen). 3. Auflage. C F. Müller, Heidelberg 2007, ISBN 978-3-8114-5522-1, § 111.
  • Wissenschaftliche Dienste (Hrsg.): Infobrief WD 3 - 3010 - 331/10. Bundesbeauftragte und Beauftragte der Bundesregierung. Aktualisierung des Infobriefs ... (WD 3 - 367/08). 2010. (http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2010/Bundesbeauftragte.pdf)

Weblinks[Bearbeiten]

 Wiktionary: Beauftragter – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
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