Europäische Zollunion

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Europäische Zollunion
  • Europäische Union
  • Türkei, Andorra, San Marino und Monaco

Der Begriff Europäische Zollunion bezeichnet die seit 1968 innerhalb der EU bestehende Zollunion. Sie hat zur Folge, dass der Handel zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten nicht durch Zölle oder gleichwirkende Abgaben behindert wird.

Die rechtliche Grundlage für die Zollunion bietet Art. 28 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Zwischen den Mitgliedstaaten der EU sind Ein- und Ausfuhrzölle (Art. 30 AEUV), sowie mengenmäßige Handelsbeschränkungen (Art. 34 und Art. 35 AEUV) verboten, ausgenommen hiervon sind jedoch Waren wie Kraftstoffe, Tabak, alkoholische Getränke und Kaffeeprodukte. Zudem verfügen sie über einen Gemeinsamen Zolltarif, der für alle Mitgliedstaaten verbindlich vom Rat auf Vorschlag der Kommission festgelegt wird (Art. 31 AEUV).

Die Türkei wurde durch ein 1996 in Kraft getretenes Abkommen ebenfalls Teil der Europäischen Zollunion, die außerdem noch die europäischen Zwergstaaten Andorra und San Marino umfasst.[1]

Monaco ist durch ein Zollabkommen mit Frankreich aus dem Jahr 1963 auch Teil der Zollunion. Dies ist im Zollkodex explizit erwähnt.[2]

Nicht zur Zollunion gehören Island, Norwegen und Liechtenstein. Sie sind Mitgliedstaaten des 1992 gegründeten Europäischen Wirtschaftsraums und bilden mit der Europäischen Zollunion eine Freihandelszone, innerhalb derer keine Binnenzölle erhoben werden dürfen; sie wenden jedoch den Gemeinsamen Zolltarif nicht an, sondern haben jeweils ihre eigenen Außensteuersätze. Für Liechtenstein bestehen dabei einige besondere Regelungen auf Grund seiner Zollunion mit der Schweiz.[3]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Europäische Kommission, Kommissar für Steuern und Zollunion: Liste der Nicht-EU-Länder.
  2. Zollkodex der Gemeinschaften [1] Art. 3 Absatz 2 (b)
  3. Delegation der Europäischen Union in Liechtenstein, Das Fürstentum Liechtenstein und die EU; siehe auch Beschluss des EWR-Rates Nr. 1/95 vom 10. März 1995 über das Inkrafttreten des EWR-Abkommens für das Fürstentum Liechtenstein.