Schweizer Zollgebiet

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Als Schweizer Zollgebiet bezeichnet man das Gebiet, in dem die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) das schweizerische Zollgesetz vollzieht.[1]

Allgemeines und Grundlagen[Bearbeiten]

Die rechtlichen Grundlagen werden durch das schweizerische Zollgesetz geregelt.

Das Schweizer Zollgebiet unterscheidet sich im Wesentlichen durch Zollausschluss- und Zollanschlussgebiete vom Staatsgebiet.

Zollausschlussgebiete[Bearbeiten]

Die Zollausschlussgebiete, die Talschaften Samnaun und Sampuoir, liegen innerhalb des jeweiligen Staatsgebietes, jedoch aus historisch abgeleiteten geografischen Gründen ausserhalb der Zollgrenzen. Sie waren bis zum Bau einer Strasse, die rein über schweizerisches Territorium führt, nur über österreichisches Gebiet erreichbar.

Zollanschlussgebiete[Bearbeiten]

Die Zollanschlussgebiete der Schweiz sind Gebiete andere Staaten, die jedoch als Teil des Schweizer Zollgebiets betrachtet werden. An der Grenze zur Schweiz selbst finden keine Zollkontrollen statt.

Es gibt drei solcher Gebiete:

  • Der Kleinstaat Fürstentum Liechtenstein ist komplett Teil des Schweizer Zollgebiets. Er hat mit der Schweiz eine gemeinsame Währung, den Schweizer Franken. Ausserdem haben sie ein gemeinsames Postregal und bilden zusammen eine Zollunion, obwohl das Fürstentum Liechtenstein ein Mitgliedstaat des EWR ist. Die Grenze des Zollgebiets besteht hier zu Österreich.
  • Die deutsche Gemeinde Büsingen am Hochrhein, Landkreis Konstanz, in der Nähe von Schaffhausen ist eine Enklave in der Schweiz, d.h. sie ist komplett von Schweizer Gebiet umschlossen. Seit 1967 besteht ein Staatsvertrag zwischen den beiden Ländern, der eine Reihe von Details regelt, die durch diese Lage entstehen. Büsinger Kraftfahrzeuge werden beispielsweise wie Schweizer Fahrzeuge behandelt, müssen aber bei einer eventuellen Einfuhr aus Deutschland verzollt werden. Auch sonst ist Büsingen weitgehend in das Wirtschaftsgebiet der Schweiz eingebunden.
  • die italienische Gemeinde Campione d’Italia, Provinz Como, am Ostufer des Luganersees, ist ebenso eine Enklave in der Schweiz. Auch sie ist wirtschaftlich in die Schweiz stark integriert. Jedoch besteht hier kein Staatsvertrag. Der zollrechtliche Status ist also nur de facto.

Die Gründe für diese Besonderheiten sind unterschiedlich. Liechtenstein hat als kleines Land ein Interesse an einer wirtschaftlichen Anbindung an grössere Märkte bei den Nachbarn und wählte nach der Niederlage Österreichs im Ersten Weltkrieg eine Annäherung zur Schweiz. Bei den beiden Exklaven der EU-Staaten Deutschland und Italien ist es hingegen so, dass eine Zollgrenze nur schwer zu kontrollieren wäre und wirtschaftliche Nachteile für die Bevölkerung mit sich brächten.

Zollfreibezirke[Bearbeiten]

Zollfreibezirke sind Zollflughäfen. Sie gehören damit zum Zollgebiet, werden aber als Zollausland behandelt. Zollfreilager sind seit dem 1. Mai 2007 nicht mehr Zollausland, sondern Zollinland.

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Sven Bradke: 75 Jahre Zollvertrag Schweiz-Liechtenstein: Jubiläumsschrift im Auftrage der Gesellschaft Schweiz-Liechtenstein. St. Gallen: Gesellschaft Schweiz-Liechtenstein, 1998. (Schriftenreihe der Gesellschaft Schweiz – Liechtenstein Nr. 8)
  • Michael von Graffenried: Grenzen wurden von Menschen geschaffen und werden von ihnen offen gehalten. Bern: Eidg. Oberzolldirektion, [1990]
  • Thomas Klöti: Die Zollkarte der Schweiz (1825) von Johann Kaspar Zellweger und Heinrich Keller. Die Entstehung einer Grundlage für die Revision der Transit- und Binnenzölle. In: Cartographica Helvetica Heft 14 (1996) S. 25–34 Volltext

Weblinks[Bearbeiten]

Quellen[Bearbeiten]

  1. Artikel 3, Zollgesetz 18.März 2005