Fettsteuer

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche

Die Fettsteuer ist eine in einigen Ländern erhobene Steuer auf bestimmte Fette in Lebensmitteln.

Dänemark[Bearbeiten]

Die Fettsteuer war in Dänemark vom 1. Oktober 2011 bis 31. Dezember 2012 in Kraft.

Gesetzgebungsprozess[Bearbeiten]

Die Steuer war weltweit die erste ihrer Art und wurde am 17. März 2011 vom Folketing, dem dänischen Parlament, mit großer Mehrheit beschlossen. Alle Parteien außer der Liberal Alliance votierten für die Gesetzesvorlage; die Abgeordneten der Enhedslisten enthielten sich der Stimme.[1]

Inhalte und Debatte[Bearbeiten]

Pro Kilogramm gesättigte Fettsäuren fallen 16 dänische Kronen (ca. 2,15 Euro) an Fettsteuer an. Betroffen sind Lebensmittel mit einem Anteil an gesättigten Fettsäuren von über 2,3 Prozent. Auch auf Waren, die nach Dänemark eingeführt werden, wird die Abgabe erhoben. Dagegen entfällt die Steuer für Produkte, die Dänemark ins Ausland exportiert.[2] Einige Lebensmittel wie Vollmilch oder Fisch sind von der Steuer befreit. Für Butter, Schlagsahne oder Geflügel muss die Abgabe dagegen entrichtet werden. Die Bestimmungen regelt das „Gesetz über die Besteuerung gesättigter Fette in gewissen Lebensmitteln“ (Lov om afgift af mættet fedt i visse fødevarer).

Die Erhebung der Steuer führt dazu, dass ein halbes Pfund Butter oder ein halber Liter Schlagsahne 30 bis 35 Cent oder knapp 20 Prozent teurer werden. Ziel der Steuer ist nach Angaben ihrer Befürworter vor allem eine Verhaltensänderung in der Bevölkerung. Sie soll die Dänen zu einer gesünderen Ernährung veranlassen. Daneben sorgt die Steuer nach Berechnungen des Steuerministers Troels Lund Poulsen für zusätzliche Staatseinnahmen in Höhe von 1,5 Milliarden Kronen (ca. 200 Millionen Euro) jährlich.[3][4]

Der Verabschiedung des Gesetzes ging eine leidenschaftliche Debatte in Dänemark voraus. Die dänische Lebensmittelbranche befürchtete, dass viele Verbraucher in Zukunft Waren von minderer Qualität oder aus dem Ausland einkaufen werden. Dies würde Arbeitsplätze in Dänemark gefährden.[2] Der größte dänische Produzent von Molkereiprodukten, Arla Foods, rechnete mit einem Umsatzrückgang von 125 Millionen Kronen.[5] Der dänische Industrieverband beklagte in Zusammenhang mit der Fettsteuer einen Anstieg der Bürokratie, da nicht nur das Fett in den Lebensmitteln selbst ermittelt werden müsse, sondern auch das bei der Zubereitung benutzte Fett, etwa Frittieröl. Ernährungsexperten kritisierten, dass nun auch Lebensmittel teurer werden, deren Konsum trotz eines hohen Fettgehalts empfehlenswert sei, wie Nüsse oder Olivenöl.[6] Die Vereinigung der Margarineproduzenten bezeichnete die Ausnahmeregelungen für z. B. Vollmilch als „willkürlich“ und zeigte den dänischen Staat bei der EU-Kommission wegen des Verstoßes gegen die Konkurrenzgesetzgebung und die Behinderung des freien Warenverkehrs an.[6]

Wirkungen und Abschaffung[Bearbeiten]

Die Steuer führte zu einer Erhöhung der Verbraucherpreise, zu hohen Verwaltungskosten bei den Produzenten und zu einer Gefährdung der Arbeitsplätze in Dänemark. Ein Anwachsen des Einkaufstourismus führte zu einem Abfluss an Kaufkraft. Viele Dänen kaufen am Wochenende in den deutschen Einkaufszentren nahe der dänischen Grenze, wie dem Scandinavian Park in Handewitt oder dem Grenzmarkt Zur Krone in Harrislee ihre Lebensmittel ein. Diese Grenzhändler haben sich durch dänisch sprechendes Personal und andere Maßnahmen auf die kaufkräftigen dänischen Grenztouristen spezialisiert. Steuerminister Holger Nielsen erklärte im November 2012, dass die dänische Regierung aus diesen Gründen die Fettsteuer wieder abschaffen wolle.

Zum 1. Januar 2013 wurde die Fettsteuer wieder abgeschafft.[7]

Mexiko[Bearbeiten]

Im November 2013 befürwortete die mexikanische Regierung eine landesweite Fettsteuer.[8][9]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Forhadt fedtskat vedtaget med kæmpe flertal ing.dk, 17. März 2011
  2. a b Fedtskat vil koste arbejdspladser avisen.dk, 1. Oktober 2011
  3. Fedt-skat: Nu hamstres der margarine Ekstra Bladet, 21. September 2011
  4. Fedtafgift får nu sundere profil TV 2, 19. Januar 2011
  5. Fedt-skat: Ikke flere specialoste på lokalt mejeri Ekstra Bladet, 29. September 2011
  6. a b Dänemark beschließt Fettsteuer taz, 21. März 2011
  7. effat.org: Dänemark: Allianz mit Arbeitgebern führt zu Erfolg: Fettsteuer abgeschafft
  8. Blick.ch: Jetzt erheben sie Fettsteuer auf Fast-Food
  9. n-tv: Mexiko bittet Fett-Esser zur Kasse

Weblinks[Bearbeiten]