Hanseatisches Oberlandesgericht

Dieser Artikel erläutert das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg; zum Bremer Gericht siehe Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen.

Das Hanseatische Oberlandesgericht (abgekürzt HansOLG; amtlich ohne Namenszusatz „Hamburg“) ist das Oberlandesgericht des Landes Freie und Hansestadt Hamburg und somit Teil der hamburgischen ordentlichen Gerichtsbarkeit. Es hat seinen Sitz am Sievekingplatz, der nach dem ersten Präsidenten des OLG, Ernst Friedrich Sieveking, benannt ist.

Geschichte und Gerichtsbezirk [Bearbeiten]

Ursprünglich wurde das Gericht am 1. Oktober 1879 als gemeinschaftliches Oberappellationsgericht für die Freien Reichsstädte Bremen, Hamburg und Lübeck errichtet. Vorgänger war das 1820 entstandene gemeinschaftliche Ober-Appellationsgericht der vier Freien Städte Deutschlands, Lübeck, Frankfurt, Bremen und Hamburg mit Sitz in Lübeck.

Lübeck verlor mit dem Groß-Hamburg-Gesetz von 1937 seine Eigenständigkeit, wurde ein Teil von Schleswig-Holstein und fiel damit nun in die Zuständigkeit des damaligen OLG Kiel. 1947 erhielt Bremen ein eigenes Oberlandesgericht, das im Unterschied zu dem in Hamburg ansässigen Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen genannt wird.

Der Bezirk des Hanseatischen Oberlandesgerichts umfasst das Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg mit Ausnahme des Gebiets, das durch den Staatsvertrag über die Regelung der Gerichtszugehörigkeit des Küstengewässers und der Elbmündung in die Amtsgerichtsbezirke Cuxhaven und Wilhelmshaven eingegliedert ist, § 15 des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes (HmbAGGVG) vom 31. Mai 1965.

Seit dem 8. Juni 2012 ist das Hanseatische Oberlandesgericht auch für das Gebiet des Landes Schleswig-Holstein Gericht des ersten Rechtszugs in Staatsschutz-Strafsachen gemäß § 20 GVG.^[1]

Architektur des Gerichtsgebäudes [Bearbeiten]

Das 1912 fertiggestellte Gerichtsgebäude Sievekingplatz 2 der Architekten Lundt & Kallmorgen^[2] bildet mit dem Ziviljustizgebäude und dem Strafjustizgebäude das Justizforum am Sievekingplatz und ist Sitz des Hamburgischen Verfassungsgerichts.

Organisation [Bearbeiten]

Über- und nachgeordnete Gerichte [Bearbeiten]

Das dem Hanseatischen Oberlandesgericht übergeordnete Gericht ist der Bundesgerichtshof. Nachgeordnet sind dem Gericht zunächst das Landgericht Hamburg und in zweiter Linie die diesem nachgeordneten Amtsgerichte Hamburg, Altona, Barmbek, Bergedorf, Blankenese, Harburg, St. Georg und Wandsbek.

Gerichtspräsidenten [Bearbeiten]

1879–1909: Ernst Friedrich Sieveking
1910–1912: Richard Löhmann
1912–1917: Otto Wilhelm Brandis
1917–1921: Gustav Hansen
1921–1927: Max Mittelstein
1928–1933: Wilhelm Kiesselbach
1933–1935: Arnold Engel
1935–1942: Curt Rothenberger
1943–1945: Albert Schmidt-Egk
1945–1946: Wilhelm Kiesselbach
1946–1960: Herbert Ruscheweyh
1960–1965: Hans Görtz
1965–1969: Reinhart Vogler
1969–1984: Walter Stiebeler
1985–1994: Helmut Plambeck
1994–2007: Wilhelm Rapp
Seit 2007: Erika Andreß

Zu den Vizepräsidenten gehörten unter anderem Carl Ritter (ab 1930), Walter Reimers, Hans-Joachim Kurland, Horst-Diether Hensen, Monika Nöhre und Gerold Möller. Aktueller Vizepräsident ist Guido Christensen.

Senate [Bearbeiten]

17 Zivilsenate,

darunter 5 Senate für Familiensachen

1 auch als Schifffahrtsobergericht tätiger Zivilsenat

1 auch als Kartellsenat tätiger Zivilsenat

7 Strafsenate,

darunter 3 Senate für Bußgeldsachen

2 auch als Schifffahrtsobergericht tätige Senate

1 weiterer Kartellsenat
2 Senate für Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensachen
1 Vergabesenat
1 Senat für Baulandsachen
1 Senat für Notarsachen

Am 1. Januar 2003 waren am Hanseatischen Oberlandesgericht 65 Richter tätig, siehe Kategorie:Richter (Hanseatisches Oberlandesgericht)

Prüfungsämter [Bearbeiten]

Beim Hanseatischen OLG bestehen außerdem das

Justizprüfungamt und das
Gemeinsame Prüfungsamt der Länder Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein

für die Durchführung der beiden juristischen Staatsexamen.

Siehe auch [Bearbeiten]

Literatur [Bearbeiten]

Das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg. In: Zentralblatt der Bauverwaltung, Jg. XXXIII, Nr. 71 (6. September 1913), URN: nbn:de:kobv:109-opus-47266, S. 465–468. (Mit sechs Abbildungen)