Ministerpräsident von Russland

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Der Ministerpräsident von Russland ist Vorsitzender der Regierung der Russischen Föderation. Die offizielle Amtsbezeichnung gemäß Paragraph 24 des Föderalen Verfassungsgesetzes Über die Regierung der Russischen Föderation vom 11. April 1997 lautet „Vorsitzender der Regierung der Russischen Föderation“ (russisch Председатель Правительства Российской Федерации).[1] In Russland wird meist die inoffizielle Kurzform „Premierminister“ (russ. премьер-министр) verwendet. Derzeitiger Premierminister ist Dmitri Medwedew.

Wahl[Bearbeiten]

Vorgeschlagen wird ein Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten (Premierministers) vom Präsidenten Russlands. Die Duma, das russische Parlament, stimmt anschließend über den Kandidaten ab.

In dem Fall, wenn das Parlament dreimal die Kandidatur, die vom Präsidenten vorgeschlagen wurde, ablehnt, besitzt der Präsident das Recht, das Parlament aufzulösen. Dieses Recht gilt auch dann, wenn der Präsident dreimal die gleiche Person vorschlägt. Im Jahr 1998 lehnte das Parlament die von Präsident Boris Jelzin vorgeschlagene Kandidatur von Wiktor Tschernomyrdin ab, dennoch wurde die Duma noch nie nach dem Scheitern einer Kandidatur aufgelöst.

Vertretung des Staatspräsidenten[Bearbeiten]

In dem Fall, dass der russische Präsident seine Tätigkeiten wegen schwerer Krankheit oder Tod nicht ausüben kann, oder wenn er seinen Rücktritt erklärt, werden seine Tätigkeiten vom Ministerpräsidenten ausgeübt. In der jüngeren Geschichte Russlands geschah dies zweimal:

  • vom 5. November 1996 - 7:00 Uhr Moskauer Zeit bis zum 6. November 1996 - 6:00 Uhr Moskauer Zeit, als der russische Präsident Boris Jelzin operiert wurde, durch Wiktor Tschernomyrdin
  • vom 31. Dezember 1999 bis zum 7. Mai 2000, nach dem Rücktritt des Präsidenten Jelzin, durch Wladimir Putin

Siehe auch[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Föderales Verfassungsgesetz Über die Regierung der Russischen Föderation auf der offiziellen Webseite des Präsidenten der Russischen Föderation (russisch)