Oberstes Gericht (Israel)

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Das Oberste Gericht Israels (2006)

Das Oberste Gericht (hebräisch: בית המשפט העליון, Beit haMishpat ha'Elyon; arabisch:المحكمة العليا‎, DMG Al-Mahkamah al-‘Ulyā) bildet in Israel die Spitze des Gerichtssystems.

Sitz des Gerichts ist Jerusalem. Seine Entscheidungen sind nach der Doktrin des stare decisis für alle Gerichte bindend.

Die Mitglieder des Obersten Gerichts werden − wie alle Richter – vom Präsidenten des Staates Israel auf Vorschlag eines Richterwahlausschusses ernannt. Der Richterwahlausschuss besteht aus drei Mitgliedern des Obersten Gerichts (einschließlich seines Präsidenten), zwei Ministern (darunter dem Justizminister), zwei Abgeordneten der Knesset und zwei Vertretern der Anwaltskammer. Den Vorsitz führt der Justizminister.

Die Zahl der Richter wird durch Gesetz bestimmt und beträgt zurzeit 14. Die Amtszeit endet mit Vollendung des 70. Lebensjahres.

Präsident des Gerichts ist derzeit (seit 2012) Asher Grunis.

Das Oberste Gericht ist zum einen als Rechtsmittelinstanzgericht tätig und daneben in erster Instanz als Hoher Gerichtshof (Hebräisch: Beit Mishpat Gavoha Le'Zedek בית משפט גבוה לצדק; Kurzbezeichnung Bagatz בג״ץ) insbesondere für die prinzipale Normenkontrolle von Gesetzen.

Das 1992 eröffnete Gerichtsgebäude ist eine Schenkung von Dorothy de Rothschild.[1] Außerhalb des Dienstzimmers des Präsidenten ist ein Brief von Frau Rothschild an Premierminister Schimon Peres ausgestellt, in dem sie ihre Absicht kundtut, ein neues Gebäude für das Oberste Gericht zu stiften.[2] Entworfen wurde es von den israelischen Architekten und Geschwistern Ram Karmi und Ada Karmi-Melamede.

Gebäude[Bearbeiten]

Das Gebäude des Obersten Gerichtshofes liegt zwischen der Knesset, mit der sie mit einem direkten Gang verbunden ist, und dem Wohnsitz des Premierministers. Es symbolisiert damit die Verbindung zwischen Legislative und Exekutive und ist stark von der Bibel und den Vorschriften des jüdischen Glaubens geprägt. Das moderne Gebäude enthält auch byzantinische Stilelemente. Es öffnet sich zu einem mit Rundbögen ausgestattetem Innenhof mit einem Springbrunnen, ähnlich dem Rockefeller-Museum. Im Eingangsbereich führt eine enge Treppe nach oben. Eine Jerusalemer Steinwand auf einer Seite symbolisiert die irdischen Gesetze, einen nackte, flache Wand andererseits die himmlischen. Diese Gegenüberstellung findet sich aber im ganzen Komplex wieder: alt - neu, Licht - Schatten, Geraden - Kurven, Kritik - Lob. Das ganze Gebäude wird durch viel Oberlicht erleuchtet, sodass bei Tageslicht auf künstliche Beleuchtung verzichtet werden kann. Die öffentlich zugängigen kreisrunden Bibliothek öffnet sich zu einer lichtdurchfluteten Pyramide, deren kreisförmige Fenster den Raum erhellen. Die fünf nüchtern gehaltenen Gerichtssäle liegen aneinandergereiht, der größte mitten, die kleinen an den Flanken.

Museum[Bearbeiten]

Dieses enthält zahlreiche Artefakte von der türkischen Regierungsperiode über die britische Mandatszeit bis zur heutigen Zeit.

Richter am Obersten Gericht[Bearbeiten]

(Stand Mai 2012)

Präsidenten[Bearbeiten]

Dorit Beinisch, als erste Frau Präsidentin des Obersten Gerichts Israels

Präsidenten des Obersten Gerichtshofes waren

Von Bis Name
1948 1954 Moses Smoira
1954 1965 Yitzchak Olshan
1965 1976 Schimon Agranat
1976 1980 Joel Zussman
1980 1982 Moshe Landau
1982 1983 Jitzchak Kahan
1983 1995 Meir Schamgar
1995 2006 Aharon Barak
2006 2012 Dorit Beinisch
2012 bis heute Ascher Grunis

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. New York Times - Obituary article for Dorothy de Rothschild | http://query.nytimes.com/gst/fullpage.html?res=940DE2DE153BF930A25751C1A96E948260
  2. The Judicial Authority - Tour of Supreme Court - The Presidents Chamber | http://elyon1.court.gov.il/eng/siyur/lishka_nasi.html

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Oberstes Gericht (Israel) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

31.78104309916735.204057693611Koordinaten: 31° 46′ 52″ N, 35° 12′ 15″ O