Organisation für das Verbot chemischer Waffen
| Organisation für das Verbot chemischer Waffen OPCW | |
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 Logo der OPCW | |
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| Englische Bezeichnung | Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons |
| Sitz der Organe |  Den Haag
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| Vorsitz | Generaldirektor Ahmet Üzümcü |
| Mitgliedstaaten | 192 |
| Amts- und Arbeitssprachen |
Arabisch, Chinesisch, Englisch, Französisch, Russisch, Spanisch[1] |
| Gründung | 29. April 1997 |
| www.opcw.org | |
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (englisch Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons, OPCW) ist eine unabhängige internationale Organisation, die durch die Vertragsstaaten der Chemiewaffenkonvention begründet wurde. Sie überwacht die Einhaltung und Umsetzung dieser Konvention und legt die Rahmenbedingungen für die Vernichtung von Chemiewaffen fest.
Organisation
Mitglieder der OPCW sind die Vertragsstaaten des Chemiewaffenübereinkommens.[2] Sie hat ihren Sitz in Den Haag/Niederlande und verfügt über folgende Organe: die Konferenz der Vertragsstaaten, den Exekutivrat sowie das Technische Sekretariat (Art. VIII lit. B, C und D der Chemiewaffenkonvention). Sie steht in besonderen vertraglichen Beziehungen zu den Vereinten Nationen.[3]
Die OPCW wird von einem Generaldirektor geleitet, der von der Konferenz der Vertragsstaaten ernannt wird (Art. VIII Abs. 21 lit. d der Chemiewaffenkonvention). Seit dem 25. Juli 2010 ist dies der türkische Diplomat Ahmet Üzümcü. Seine Vorgänger waren der Argentinier Rogelio Pfirter (seit dem 25. Juli 2002) und der Brasilianer José Maurício Bustani (seit dem 13. Mai 1997).
Wie in den Bestimmungen der Chemiewaffenkonvention vorgegeben nahm die OPCW 180 Tage nach der Ratifikation von 65 Unterzeichnerstaaten (Art. XXI der Chemiewaffenkonvention) am 29. April 1997 ihre Arbeit auf. An diesem Tag trat das Verbot auch für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Mit dem Beitritt von Angola, der am 16. Oktober 2015 in Kraft trat, gehören 192 Staaten der Organisation an. Damit haben nur vier Staaten die Chemiewaffenkonvention nicht unterzeichnet bzw. noch nicht ratifiziert: Ägypten, Israel, Nordkorea und der Südsudan.[4]
Verpflichtungen der Vertragsstaaten
Die Vertragsstaaten sind verpflichtet, jährliche Berichte über die Maßnahmen zur Umsetzung der Konvention abzugeben. Als Bindeglied zur OPCW müssen alle Vertragsstaaten eine Informationsbehörde benennen. In Deutschland übernimmt das Auswärtige Amt diese Funktion, in Österreich ist es das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit. Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der OVCW ist seit 2014 Christoph Israng.
Arbeitsweise
Der Exekutivrat besteht aus unabhängigen Inspektoren, die zu unangemeldeten Besuchen in Militäranlagen, zivilen Industriebetrieben und Laboratorien befugt sind und die Vernichtung von Chemiewaffen überwachen. In Deutschland werden die Industriekontrollen durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle durchgeführt. Des Weiteren führt die Organisation umfangreiche Datenbanken über chemische Kampfstoffe und deren Abwehr, berät die Staaten bei Schutzmaßnahmen für Mensch und Umwelt.
Finanzierung
Finanziert wird die Organisation durch Mitgliedsbeiträge, die an den üblichen Verteilungsschlüssel der Vereinten Nationen angelehnt sind. Damit sind die USA mit 22 % der größte Geldgeber. Es folgen Japan mit etwa 19,5 % und Deutschland mit rund 10 %. Das jährliche Gesamtbudget beträgt etwa 60 Millionen Euro.
Friedensnobelpreis
Am 11. Oktober 2013 wurde der Organisation der Friedensnobelpreis zuerkannt.[5] Feierlich verliehen wurde er am 10. Dezember (dem Todestag Alfred Nobels) in der norwegischen Hauptstadt Oslo.[6]
Siehe auch
Weblinks
- OPCW – Homepage (englisch)
- Art. VIII der Chemiewaffenkonvention, der Aufbau und Arbeitsweise der OPCW regelt. (englisch)
- Referenzlabor Spiez
- Deutsche Industriekontrollen
- Stӓndige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der OVCW
Einzelnachweise
- ↑ OPCW at a glance. OPCW, abgerufen am 16. Oktober 2013 (englisch).
- ↑ Vertragsstaaten des Chemiewaffenübereinkommens: OPCW Member States, abgerufen am 12. Oktober 2013.
- ↑ Vereinbarung über die Beziehungen zwischen den Vereinten Nationen und der OPCW: Agreement concerning the relationship between the UN and the OPCW, abgerufen am 12. Oktober 2013.
- ↑ Evolution of the status of participation in the Convention. OPCW, abgerufen am 3. November 2015 (englisch).
- ↑ Nobelprize.org: The Nobel Peace Prize 2013, abgerufen am 11. Oktober 2013.
- ↑ Chemiewaffen-Kontrolleure erhalten Friedensnobelpreis, Süddeutsche.de, 11. Oktober 2013.