Partei der Nichtwähler

Partei der Nichtwähler
Partei­vorsitzender	Werner Peters
Stell­vertretende Vorsitzende	Herbert Thyssen,
Bundes­schatz­meister	Marc Raschke
Gründung	1998
Gründungs­ort	Köln
Haupt­sitz	Köln
Bundestagsmandate	0
Website	www.parteidernichtwaehler.de

Die Partei der Nichtwähler (kurz: Nichtwähler oder Nichtwählerpartei) ist eine deutsche Partei, die vom Hotelier und ehemaligen CDU-Politiker Werner Peters 1998 in Köln gegründet wurde. Zu ihren Hauptforderungen zählt gemäß ihrem Programm die Schaffung von mehr direkter Demokratie in Form von Volksbegehren und -abstimmungen.

Parteigeschichte

Nach ihrer Gründung im Jahre 1998 trat sie bei der Bundestagswahl 1998 nur in Nordrhein-Westfalen an und erreichte 6.827 Stimmen (0,1 %). Bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl von 2000 erreichte sie 175 Stimmen (0,0 %), war allerdings auch nur in einem Wahlkreis wählbar. Für die folgenden Bundestagswahlen wurde sie vom Bundeswahlleiter nicht mehr zugelassen. Der Grund war eine vorübergehende Inaktivität. Später Neuformierung.

Im Mai 2011 erfolgte eine Neugründung der Partei in Köln; im 1. Vorstand nach Neugründung sind Dr. Werner Peters, Köln, (1. Vorsitzender), Herbert Thyssen, Breisach, (stellv. Vorsitzender und Mitgliederbeauftragter), Christoph Heekenjann (stellv. Vorsitzender) sowie Marc Raschke, Münster, (Schatzmeister und Pressesprecher).

Im Oktober 2011 wurde der 1. Landesverband der Partei der Nichtwähler geschaffen, nämlich in Nordrhein-Westfalen. Dieser 1. Vorstand der Partei in Nordrhein-Westfalen setzt sich aus Marc Raschke, Münster, (1. Vorsitzender), Wilhelm J. Gerhards, Mönchengladbach (Rheindahlen) (stellv. Vorsitzender), Sebstian Sachs, Aachen, (stellv. Vorsitzender) und Dr. Klemens Surmann (Schatzmeister) zusammen.

Die Unterbezeichnung zum Parteinamen lautet "Alternative zur Stimmenthaltung".

Selbstverständnis und Parteiziele

Die Partei sieht sich zum einen als Forum und Sammelbecken "politisch motivierter Nichtwähler", zum anderen aber auch als "Sprachrohr für Reformbewegungen". Wesentliche Forderungen sowie Zielsetzungen der Partei sind laut Programm:

• Stärkung der Demokratie
• Stärkung der Kompetenzen des deutschen Bundestags
• Bürgernahe Politik und Dialog
• Werteorientierte, ethische und humanistische Politik
• Begrenzung des Lobbyismus
• Begrenzung des Abgeordnetenmandates auf höchstens zwei Legislaturperioden
• Unabhängigkeit der Abgeordneten durch Abschaffung des Fraktionszwangs
• Gleichzeitiges Durchführen aller Landtagswahlen zur Vermeidung eines permanenten Wahlkampfs
• Verringerung von politischem Extremismus

Wilhelm J. Gerhards, (Freier Journalist (DJV), Schriftsteller), Stellvertretender NRW-Landesvorsitzender und einer der Pressesprecher, spricht für die Zukunft von einer Partei der bürgerlichen sozialen Mitte mit einem breiten Meinungsspektrum, in der sich nicht nur die politisch Enttäuschten sammeln, sondern alle die, die durch ihr zukünftiges politisches Engagement als Wähler, eine bessere Politik gestalten wollen, um damit die Demokratie zu stärken. Die Partei baut im Allgemeinen auf die Kräfte, welche mit humanitärer und ethischer Gesinnung politische Verantwortung übernehmen wollen. Aus seiner Position als Schriftsteller ruft Gerhards besonders die Intellektuellen in Deutschland auf, "sich für eine neue und bessere politische Kultur zu engagieren, zu appellieren, in einer Zeit, in der über 16,5 Millionen Menschen nicht mehr zur Wahl gehen, sich verweigern, sich letztlich abwenden und unbewußt und damit ungewollt der sozialen Struktur dieser Gesellschaft und Demokratie schaden. Dieses Verhalten der Bürger, das einen inneren Protest darstellt, ignoriert das politische Establishment und bewertet diese Haltung, besonders nach den Wahlen, zynisch", sagt Gerhards in einer Rede " Wo stehen wir? - Die politische Kultur und Situation in Deutschland im zweiten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts". Gerhards' Motto in seiner politischen Arbeit für die Partei und die Bürger: "Der Mensch ist zwischen den Wahlen nicht Untertan".

Siehe auch

• Nichtwähler

Weblinks

• Website der Partei der Nichtwähler