Partido Socialista de Timor
Die Partido Socialista de Timor PST (Sozialistische Partei Timors) ist eine Partei in Osttimor, die im April 2001 gegründet wurde. Die Partei gilt als marxistisch-leninistisch. Ziel ist durch eine friedliche Entwicklung eine sozialistische, klassenlose Gesellschaft in Osttimor, das frei von jeglichen Kolonialismus, Imperialismus, Bevormundung und Ausbeutung. Die PST kümmert sich in erster Linie um die Situation der Arbeiter und Bauern.
Mitglieder
Parteivorsitzender war zeitweise Nelson Correira, ein marxistischer Aktivist mit Verbindungen zur indonesischen PRD. Er graduierte im Fach Landwirtschaft an der Universität Jember in Ostjava und ist der Sohn des früheren Verwalters (bupati) der Stadt Same und Chef der Tourismusabteilung während der indonesischen Besatzung. Stellvertretender Vorsitzender ist Mericio Hornay dos Reis. Derzeitig ist der Parteipräsident, Sprecher und Vordenker der Partei Avelino Coelho da Silva.[1] Er trat bei den Präsidentschaftswahlen 2007 als Kandidat an, schied aber schon nach der ersten Runde am 9. April mit nur 2,06 % der Stimmen aus. Das Amt des Generalsekretärs übernahm Pedro Sarmento von Silva.[1] Stellvertretender Generalsekretär ist Antonio Maher Lopes (Kampfname: Fatuk Mutin). Er ist der Kandidat der PST für die Präsidentschaftswahlen 2017.[2]
Geschichte
Die PST ist eine Abspaltung der FRETILIN. 1990 gründete Silva sie als Associação Socialista Timorense AST in Indonesien. Sie sollte sowohl timoresische Studenten, als auch indonesische Arbeiter ansprechen und hatte ihr Zentrum in Jakarta und anderen indonesischen Städten, wo Osttimoresen studierte und arbeiteten. 1998 wurde die AST in die PST umgewandelt.
Die PST war Mitglied im Dachverband des timoresischen Widerstands, dem CNRT und auch im Nationalrat unter der Verwaltung durch die Vereinten Nationen vertreten. Am 10. und 11. Februar 2000 hielt die PST in Dili ihren ersten Nationalkongress ab. Sie ist in vielen Gemeinden vertreten und fokussiert ihre Arbeit auf die traditionellen FRETILIN-Gebiete, wie Soibada und Aileu. Einige kooperative Farmen wurden aufgebaut.
Unterstützte die PST zunächst immer wieder die FRETILIN-Regierung unter Marí Alkatiri, so beim Versuch den Religionsunterricht in staatlichen Schulen abzuschaffen, ging sie während der Unruhen in Osttimor 2006 auf Distanz zur Regierungspartei und wandte sich den Kritikern unter José Ramos-Horta und Xanana Gusmão zu. Nachdem die PST bei den Parlamentswahlen vom 30. Juni 2007 an der Drei-Prozenthürde scheiterte, wurde trotzdem überraschenderweise PST-Generalsekretär Silva Staatssekretär für Energie in Gusmãos Regierung. 2012 wurde Silva Staatssekretär für den Ministerrat.
Im Juli 2007 schloss sich die PST mit fünf weiteren Parteien, die ebenfalls bei den Parlamentswahlen an der Drei-Prozent-Hürde gescheitert waren zur Liga Democrática Progressiva LDP zusammen. Die LDP soll für die ideologisch und im Programm sehr unterschiedlichen Parteien als politische Plattform außerhalb des Parlaments dienen.[3]
Seit dem 30. Juli 2015 ist die PST Mitglied des Parteienbündnis Bloku Unidade Popular (BUP). Es handelt sich dabei um ein Wahlbündnis von fünf Parteien, die bei den Parlamentswahlen 2012 an der Drei-Prozent-Hürde scheiterten. Avelino Coelho ist Generalsekretär des BUP[4]
Abschneiden bei Wahlen
Bei den ersten Parlamentswahlen am 30. August 2001 erhielt die PST 1,78 % der Stimmen und damit einen der insgesamt 88 Sitze im Parlament von Osttimor. Der einzige Abgeordnete im Nationalparlament war der ehemalige Vorsitzende Pedro dos Mártires da Costa (ehemals Mitglied des ständigen Rats des CNRT).
Bei den Parlamentswahlen am 30. Juni 2007 erhielt die PST nur 3.982 Stimmen, was 0,96 % der gültigen Stimmen entsprach, und scheiterte damit deutlich an der neuen 3-%-Hürde. Die größte Unterstützung fand sie im damaligen Distrikt Viqueque, wo sie 699 Stimmen (2,11 %) erhielt.[5]
Auch 2012 scheiterte die PST an der Drei-Prozent-Hürde, auch wenn sie sich mit 2,41 % (11.379 Stimmen) gegenüber ihrem Ergebnis 2007 deutlich verbessert hatte. Über 3 % erhielt sie in den Distrikten Bobonaro (3,38 %), Ermera (5,77 %), Manatuto (3,98 %), Manufahi (4,55 %) und Oecusse (4,33 %).[6]
Partei und Programm
Zur Struktur der Partei gehören ein Politbüro, ein Zentralkomitee mit 82 Mitgliedern, sowie Parteiorganisationen für Arbeit, Frauen und Jugend. Außerdem wird unregelmäßig die Parteizeitung Vanguarda herausgegeben. Verbindungen zu timoresischen Gewerkschaften bestehen. Die PST hat verschiedene internationale Beziehungen, so zur kommunistischen Partei Portugals, den niederländischen Grünen, der australischen Democratic Socialist Party und der indonesischen Partai Rakyat Demokratik. Verbindungen zu Abílio Araújo und seiner PNT werden ebenso bestritten, wie eine feindselige Einstellung gegenüber der Kirche. Ihre Mitglieder sind in erster Linie junge Leute, aber auch einige alte Mitglieder der linken Flügel von FALINTIL und FRETILIN.
Die PST kritisiert die Einführung von Portugiesisch als Amtssprache neben Tetum, da die meisten Timoresen sie nicht sprechen. Die PST favorisiert Tetum als alleinige Amtssprache mit Bahasa Indonesia als Ergänzung. Portugiesisch soll nur als Arbeitssprache dienen. 2001 wurden Englisch und Portugiesisch noch für eine Übergangsphase begrüßt, bei weiterer Entwicklung des Tetums.
Das demokratische Mehrparteiensystem wird von der PST unterstützt. Weitere Punkte des Parteiprogramms sind ein freier Zugang zur Bildung, die Menschenrechte inklusive der Abschaffung aller Klassen, das Recht auf Arbeit und Arbeitnehmerrechte, freie Gewerkschaften, gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit, das Verbot von Kinderarbeit, Scheidungsrecht und Gleichheit von Frau und Mann, Verbot von Prostitution und Polygamie, Recht auf eine Wohnung, Weiterentwicklung der Landwirtschaft als Basis der Wirtschaft und Minikreditprogramme für ländliche Regionen, gerechte Verteilung des fruchtbaren Landes und Enteignung von Großgrundbesitz, religiöse Freiheit inklusive des traditionellen Glaubens in Timor, ein freies und allgemein zugängiges Gesundheitssystem, Pressefreiheit und freier Zugang zu Informationen, Umweltschutz, Ausbau des Tourismus, Verbot von Gefängnisstrafen über zehn Jahre, Ziel von Haftstrafen soll die Rehabilitation von Kriminellen sein und gute Beziehungen zu den Nachbarstaaten im asiatisch-pazifischen Raum und zur Gemeinschaft der Portugiesischsprachigen Länder.
Weblinks
- Flags of the World: Socialist Party of Timor (P.S.T.) (englisch)
Belege
- Artikel zur Geschichte und Programmatik der PST in Links, Januar 2000 (englisch) ( vom 15. Juni 2002 im Internet Archive)
- Die Parteien Osttimors, Australian Council for Overseas Aid 2001 (DOC-Datei; 170 kB)
Einzelnachweise
- ↑ a b Wahllisten der Parlamentswahlen 2012
- ↑ Partido Socialista de Timor apoia António Maher Lopes / Fatuk Mutin às Eleições Presidenciais 2017 , 2. Oktober 2016, abgerufen am 2. Oktober 2016.
- ↑ Webseite der UDT
- ↑ Sapo.pt: Coligação de pequenos partidos nasce em Timor-Leste para as próximas eleições, 30. Juli 2015, abgerufen am 7. Oktober 2015.
- ↑ CNE - Endergebnis der Auszählung der Parlamentswahl vom 30. Juni 2007 ( vom 10. August 2007 im Internet Archive) (PDF-Datei; 532 kB)
- ↑ STAE ( vom 5. Dezember 2012 im Webarchiv archive.today), abgerufen am 9. September 2012