Primero Justicia
| Primero Justicia | |
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| Datei:Julio borges diputado opositor venezuela.jpg | |
| Parteivorsitzender | Julio Borges |
| Generalsekretär | Tomás Guanipa |
| Gründung | 2003 |
| Hauptsitz | Edificio Pofili, Urbanización Los Palos Grandes, Caracas |
| Farbe(n) | gelb, schwarz |
| Website | www.primerojusticia.org.ve |
Primero Justicia (Kürzel: PJ; deutsch Gerechtigkeit zuerst) ist eine rechtsliberale[1][2][3] Partei in Venezuela. Generalsekretär der Partei ist Tomás Guanipa, Parteivorsitzender ist Julio Borges.
Geschichte
Primero Justicia wurde 1992 zunächst als Bürgerbewegung gegen den Verfall des Rechtssystems von einer Studentengruppe um Dr. Alirio Abreu Burelli, einem Richter des venezolanischen Obersten Gerichtshofs und Vizepräsident des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte der Organisation Amerikanischer Staaten, gegründet.
Nach dem Zerfall des alten venezolanischen Zweiparteiensystems aus Acción Democrática und COPEI Ende der 90er Jahre entwickelte sich die Bewegung zu einer politischen Partei, die insbesondere Zulauf durch enttäuschte Anhänger von COPEI erhielt.
Während des Verfassungsreferendums von 1999 stellte sie erfolglos einen liberalen und am Prinzip der repräsentativen Demokratie orientierten Verfassungsentwurf als Gegenkonzept zum am Prinzip der partizipatorischen Demokratie orientierten und sich als „bolivarisch“ verstehenden Entwurf der Verfassunggebenden Versammlung vor.
Bei den Wahlen zur Nationalversammlung am 30. Juli 2000 entfielen 5 von 165 Sitzen auf die Partei.
Während des gescheiterten Putschversuches 2002 wollte Henrique Capriles, PJ-Bürgermeister des Hauptstadtvorortes Baruta im Bundesstaat Miranda die Botschaft Kubas durchsuchen lassen.[4] Noch im gleichen Jahr beteiligte sich die Partei an der Organisation eines gleichfalls erfolglosen Generalstreiks gegen Chávez. Im Jahr darauf rief sie abermals zum Generalstreik auf, der ebenfalls erfolglos blieb. 2004 war sie federführend beim gescheiterten Referendum zur Amtsenthebung von Chávez.
In den letzten Jahren konnte die Partei ihre Struktur festigen, was nicht zuletzt an finanzieller und organisatorischer Hilfe aus dem Ausland (z. B. durch die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung) liegen soll.[4][5]
Nachdem zuvor schon andere Oppositionsparteien ihre Kandidatur zurückgezogen hatten, boykottierte Primero Justicia die Parlamentswahl am 4. Dezember 2005 nach eigener Darstellung aus Kritik an der Politik der Regierung Chávez und aus Angst vor Wahlfälschungen.
Für die Präsidentschaftswahlen am 3. Dezember 2006 hatte Primero Justicia den Parteivorsitzenden und ehemaligen Abgeordneten Julio Borges zunächst als Kandidaten aufgestellt, dann aber mit anderen Oppositionsparteien sich auf Manuel Rosales geeinigt, der jedoch gegen Chavez unterlag.
Im November 2008 gewann Henrique Capriles (angetreten als allgemeiner Kandidat der Oppositionsparteien), bei den Regionalwahlen in Miranda die Wahl zum Gouverneur. Ein anderer Politiker der Partei, Carlos Ocariz, wurde als Bürgermeister für den Bezirk Sucre, das Teil von Caracas ausmacht, gewählt.
Für die Parlamentswahlen in Venezuela 2010 bekam die Partei 6 Abgeordnete bei der Nationalversammlung.
Gegenwart
Die PJ-Politiker, die zurzeit gewählte Mandaten bei der Nationalversammlung oder in regionalen Regierungen ausüben, werden unten dargestellt.
| Funktion | Region | Name |
| Gouverneur | Bundesstaat Miranda | Henrique Capriles |
| Bürgermeister | Municipio Sucre | Carlos Ocariz |
| Abgeordneter | Bundesstaat Anzoátegui | Richard Arteaga |
| Argeordneter | Bundesstaat Aragua | Richard Mardo |
| Argeordnete | Hauptstadtbezirk oder Distrito Capital | Dinorah Figuera |
| Argeordneter | Bundesstaat Miranda | Julio Borges |
| Argeordneter | Bundesstaat Miranda | Juan Carlos Caldera |
| Abgeordneter | Bundesstaat Zulia | Tomás Guanipa |
Siehe auch
Weblinks
- Homepage von Primero Justicia
- Präsidentschaftskandidat Julio Borges
- „Ein Pyrrhus-Sieg“: Die Zeit zum Wahlsieg des Regierungslagers, 5. Dezember 2005
- „Erdrutsch- oder Pyrrhussieg?“: Harald Neuber in Telepolis zum selben Thema.
„Immerhin wehrte sich die rechtspopulistische Gruppe Primero Justicia am längsten gegen einen Wahlboykott. Ihr wurden allerdings auch 15 Prozent der Stimmen prognostiziert.“
Einzelnachweise
- ↑ Venezuela, Weltatlas, Tagesschau.de. Abgerufen am 20. Januar 2013.
- ↑ Venezuela auf einen Blick, Deutsche Botschaft Caracas, Stand März 2012. Abgerufen am 20. Januar 2013.
- ↑ Gerhard Dilger: Präsidentschaftskandidat in Venezuela: Ein harter Brocken für Hugo Chávez. In: TAZ. 13. Februar 2012, abgerufen am 20. Januar 2013.
- ↑ a b CDU-Stiftung in Venezuela: Unterstützung für Putschisten? jW sprach mit Michael Lingenthal, Landesbeauftragter der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Venezuela. In: Junge Welt, 8. September 2004, Seite 2.
- ↑ Stefan Frank: Nach dem Putsch ist vor dem Putsch. In: Konkret, Nr. 8/2004, abgerufen am 17. Mai 2008