Organisation Amerikanischer Staaten

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Organisation Amerikanischer Staaten
Generalsekretär	José Miguel Insulza
Arbeitssprachen	Englisch, Französisch, Portugiesisch, Spanisch
Gründung	30. April 1948
Sekretariatssitz	Washington, Vereinigte Staaten
Website	www.oas.org

Die Organisation Amerikanischer Staaten (engl. Organization of American States – OAS, span. Organización de los Estados Americanos – OEA, port. Organização dos Estados Americanos – OEA, frz. Organisation des États Américains – OEA, ndl. Organisatie van Amerikaanse Staten – OAS) ist eine regionale Internationale Organisation auf dem amerikanischen Kontinent. Sie wurde am 30. April 1948 in Bogotá, Kolumbien, gegründet und hat ihren Hauptsitz in Washington D. C. Mitglieder sind 35 unabhängige Staaten Nord- und Südamerikas.

Am 2. Mai 2005 wurde der ehemalige chilenische Innenminister José Miguel Insulza zum neuen Generalsekretär gewählt. Er trat das zuletzt verwaiste Amt am 25. Mai 2005 offiziell an.

[Bearbeiten] Ziele

Die Ziele sind laut Charta, Demokratisierung und Menschenrechte zu fördern, Kriminalität und Drogenhandel zu bekämpfen, den Frieden zu sichern und eine panamerikanische Freihandelszone zu schaffen. Die OAS will Streitigkeiten amerikanischer Staaten untereinander friedlich regeln. Bei Nichtanerkennung von Schlichtungsverfahren und anderen Verstößen kann sie Sanktionen verhängen.

Ziel der OAS ist generell eine engere kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit der Staaten des Doppelkontinents. Zu einem wichtigen Instrument diesbezüglich sind inzwischen die regelmäßigen Gipfeltreffen aller demokratischen amerikanischen Staaten (Amerika-Gipfel) geworden. Die OAS beherbergt das Sekretariat des Gipfelprozesses und ist somit eng in seine Fortschreibung eingebunden.

[Bearbeiten] Organe

Organe sind die Generalversammlung, der ständige Rat und der Generalsekretär. Hinzu kommen die Agentur für Zusammenarbeit und Entwicklung, die Kommission für Menschenrechte und diverse weitere Spezialagenturen und Kommissionen.

[Bearbeiten] Geschichte

Sitz der OAS in Washington

Die OAS ist aus verschiedenen panamaerikanischen Konferenzen hervorgegangen (erstmals 1826 und unter diesem Namen dann 1889). Am 30. August 1947 wurde ein kollektiver Interamerikanischer Vertrag über gegenseitigen Beistand in Rio de Janeiro unterzeichnet, der zunächst Rio-Pakt genannt wurde. Die endgültige Organisation unter dem heutigen Namen kam am 30. April 1948 in Bogotá zustande.

Für manche stellte die OAS von Beginn an ein Instrument der Vereinigten Staaten im aufziehenden Ost-West-Konflikt dar, zumal die USA durch die Bereitstellung von einem Großteil des regulären Budgets sowie den Sitz des Hauptquartiers in Washington D. C. nicht wenig Einfluss auf die Politik der Organisation nahmen. So wurde Kuba 1962 auf Druck der USA wegen seiner „marxistisch-leninistischen“ Wende aus dem Bündnis ausgeschlossen.^[1]

Seit 1959 gibt es auch eine Interamerikanische Menschenrechtskommission (IACHR/CIDH), die seit 1970 Hauptorgan der OAS ist. 1979 kam nach Inkrafttreten (1978) der bereits 1969 verabschiedeten Amerikanischen Menschenrechtskonvention der Interamerikanische Menschenrechtsgerichtshof in San José, Costa Rica als weiteres Organ zur Menschenrechtsförderung und -verteidigung hinzu. Wenngleich die OAS besonders in den 1970er Jahren mehr autoritäre/diktatorische als demokratische Mitgliedstaaten in ihren Reihen aufwies, so vermochte das sogenannte interamerikanische Menschenrechtssystem (zunächst vor allem die Kommission), Menschenrechtsverletzungen etwa in Chile, Argentinien, dem Nicaragua Somozas oder in El Salvador aufzuzeigen und die Öffentlichkeit in der Hemisphäre auf die Verstöße aufmerksam zu machen.

1991 verabschiedete die OAS-Generalversammlung in Santiago de Chile die Resolution 1081, welche empfindliche Einschränkungen in das einst sakrosankte Nichteinmischungsprinzip der Organisation beinhaltete. Zehn Jahre später, am 11. September 2001, wurde die Interamerikanische Demokratiecharta verabschiedet, die diesen Trend fortsetzte.

Auf der OAS-Generalversammlung in Honduras wurde am 3. Juni 2009 beschlossen, den 1962 erfolgten Ausschluss Kubas ohne Vorbedingungen wieder aufzuheben. Ein Automatismus für die Rückkehr des Landes in die Staatengemeinschaft gäbe es aber nicht. Kuba begrüßte die Aufhebung der Resolution über seinen Ausschluss aus der OAS und erklärte, wie schon mehrfach im Vorfeld getan, wiederholt sein Desinteresse an einem Wiederbeitritt, da es die Organisation als anachronistisch und den Interessen der USA untergeordnet betrachtet.^[2][3]

Am 5. Juli 2009 suspendierte die OAS die Mitgliedschaft Honduras. Dies geschah nach Weigerung der Übergangsregierung Honduras, nach dem Staatsstreich am 29. Juni 2009 die verfassungsmäßige Ordnung wieder herzustellen.^[4]

[Bearbeiten] Mitglieder

Karte der OAS-Mitgliedsstaaten – Gründungsmitglieder sind dunkelgrün, spätere Mitgliedsstaaten hellgrün

[Bearbeiten] Literatur

• Dykmann, Klaas, Philanthropic Endeavors or the Exploitation of an Ideal? The Human Rights Policy of the Organization of American States, 1970-1991. Frankfurt/Madrid: Vervuert, 2004.
• Medina Quiroga, The Battle of human rights. Gross, systematic violations and the inter-American system. Dordrecht: Nijhoff 1988.
• Sheinin, David (Hrsg.). Pan Americanism in Inter-American Affairs, Westport, CT: Greenwood, 2000.
• Stoetzer, O. Carlos. The Organization of American States. Westport, CT: Greenwood, 1993.
• Wilson, Larman C., and David W. Dent. “The United States and the OAS.”, S. 24–44 in: U.S.-Latin American Policymaking: A Reference Handbook, herausgegeben von David W. Dent. Westport: Greenwood, 1995.

[Bearbeiten] Weblinks

• Offizielle Internetseite der Organisation Amerikanischer Staaten

[Bearbeiten] Einzelnachweise

1. ↑ OAS einigt sich auf Wiederaufnahme Kubas. In: swisscom. 3. Juni 2009. Abgerufen am 4. Juni 2009.
2. ↑ Ausschluß Kubas aus der OAS bedingungslos aufgehoben. In: Red Globe. 3. Juni 2009. Abgerufen am 4. Juni 2009.
3. ↑ Kuba lehnt Rückkehr in die Organisation Amerikanischer Staaten ab, RIA Novost, vom 8. Juni 2009
4. ↑ OAS SUSPENDS MEMBERSHIP OF HONDURAS OAS Press Release vom 5. Juli 2009
5. ↑ Honduras Putschregierung erklärte am 3. Juli 2009 ihren Austritt aus der OAS, diese betrachtet die Austrittserklärung jedoch als rechtlich unwirksam, da sie von einer international nicht anerkannten Regierung stamme. Vgl.: Austritt aus der OAS – Honduras isoliert sich immer weiter in Spiegel-Online vom 4. Juli 2009. Am 5. Juli 2009 wurde Honduras dann aber einstimmig suspendiert. Vgl.: OAS schmeißt Honduras raus auf tagesschau.de vom 5. Juli 2009.