Rainer Arnold

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Rainer Arnold (links) mit Frank-Walter Steinmeier, 2009

Rainer Arnold (* 21. Juni 1950 in Stuttgart) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit 2002 verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Leben und Beruf[Bearbeiten]

Nach der Mittleren Reife 1967 an der Realschule Bernhausen absolvierte Arnold bis 1970 eine Lehre zum Fernmeldemonteur und war anschließend bis 1973 als Fernmelderevisor tätig. Nachdem er schon 1971 die Fachhochschulreife erlangt hatte, bestand er 1973 auch die Aufnahmeprüfung an der Pädagogischen Hochschule Ludwigsburg für ein Studium ohne Abitur, wo er dann von 1974 bis 1978 studierte. Von 1980 bis 1998 war Arnold schließlich EDV-Fachbereichsleiter und Leiter der Organisationsabteilung der Volkshochschule Stuttgart. 1983 hat er außerdem ein Kontaktstudium „Erwachsenbildung“ an der Pädagogischen Hochschule Ludwigsburg absolviert.bud

Arnold ist verheiratet und hat einen Sohn.

Partei[Bearbeiten]

Seit 1972 ist er Mitglied der SPD. Von 1981 bis 1995 war er Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Esslingen und von 1996 bis 1997 Mitglied im Landesvorstand der SPD in Baden-Württemberg.

Abgeordneter[Bearbeiten]

Arnold gehörte von 1980 bis 1992 dem Stadtrat von Filderstadt und von 1989 bis 1994 dem Kreistag des Landkreises Esslingen an. Von 1994 bis 1998 war er außerdem Mitglied in der Regionalversammlung der Region Stuttgart.

Seit 1998 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier ist er seit Oktober 2002 Sprecher der Fraktionsarbeitsgruppe für Sicherheitsfragen und seit November 2004 auch Mitglied des Vorstandes der SPD-Bundestagsfraktion. Er gehört seit dem Jahre 2009 dem Verteidigungsausschuss[1] des Bundestages an. Seit 2014 ist er Vorsitzender der Deutsch-Rumänischen Parlamentariergruppe. Arnold ist stets über die Landesliste Baden-Württemberg in den Bundestag eingezogen.

Mitgliedschaften[Bearbeiten]

Arnold ist Mitglied der Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag.

Politische Standpunkte[Bearbeiten]

Den Einsatz von deutschen Soldaten in Afghanistan befürwortet Arnold. Dabei bekennt er, dass es „keinen deutschen Politiker drängt (...), Soldaten in Kampfeinsätze zu senden.“ Seiner Auffassung nach „steht die humanitäre Hilfe stets an erster Stelle.“ Notwendig wird der Einsatz von Streitkräften, damit die Lebensbedingungen der Menschen in Afghanistan verbessert werden können. Eine weitere Aufgabe des deutschen Militärs sei es, die afghanischen Sicherheitskräfte so auszubilden, dass diese die entstandenen Sicherheitsstrukturen aufrechterhalten können. Denn stabile Sicherheitsstrukturen, so Arnold, seien die Voraussetzung für eine Verkleinerung und letztendlich für einen Abzug der deutschen Soldaten.[2]

Den von den Grünen-Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele und Winfried Nachtwei als Verfassungsbruch kritisierten Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen zum Ausspähen der Gegner des G8-Gipfels in Heiligendamm im Mai und Juni 2007 wertete Arnold als einen klassischen Fall von Amtshilfe nach Artikel 35 des Grundgesetzes: „Entscheidend ist, dass die Bundeswehr keine polizei-hoheitlichen Aufgaben übernimmt, wie Absperrungen vornehmen, Menschen kontrollieren oder Häuser durchsuchen.“[3]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Mitglieder des Verteidiungsausschusses bundestag.de, online, abgerufen am 18. September 2014
  2. „Humanitäre Hilfe steht an erster Stelle“ (jpg) Teckbote. 24. Februar 2009. Abgerufen am 14. Mai 2009.
  3. SPD kritisiert Tornadoeinsatz bei G8-Gipfel. Stern. 13. Juni 2007. Abgerufen am 14. Mai 2009.