Sächsisches Staatsministerium des Innern

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Sächsisches Staatsministerium des Innern
Staatliche Ebene Land
Gründung 1990
Behördenleitung Markus Ulbig
Website http://www.smi.sachsen.de
Ministeriumsgebäude

Das Sächsische Staatsministerium des Innern (SMI) ist das Innenministerium des Freistaates Sachsen. Es existiert seit dessen Wiedererrichtung im Herbst 1990. Staatsminister ist seit 30. September 2009 Markus Ulbig (CDU). Staatssekretär im sächsischen Innenministerium ist Michael Wilhelm.[1]

Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Aufgaben des Ministeriums

Das Sächsische Staatsministerium des Innern ist für das Staatsgebiet und für die Landeseinteilung (Landesdirektionen, Landkreise) Sachsens zuständig. Es organisiert Wahlen und Abstimmungen. Des Weiteren ist es für die sächsischen Beamten verantwortlich. Es kontrolliert das allgemeine Beamtenrecht und Personalwesen für den allgemeinen Verwaltungsdienst einschließlich der Ausbildung und Fortbildung von Beamten. Es hat die Rechtsaufsicht über die staatliche und kommunale Verwaltung oder Gemeindegebietsreformen inne.

Das Ministerium regelt offener Vermögensfragen. Es treibt allgemeine Verwaltungsreformen voran. Ein Weiterer Zuständigkeitsbereich liegt in der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, insbesondere durch das Polizeiwesen, die Feuerwehr und den Katastrophenschutz. Zudem ist es für den Verfassungsschutz zuständig.

Tätigkeitsbereiche des Ministeriums des Innern liegen im Staatshaftungs- und Regressrecht, dem Bau, Wohnungs- und Siedlungswesen einschließlich der Bauaufsicht, der Koordinierung von Wohngeld und Wohnungsprivatisierung, dem Denkmalschutz und der Denkmalpflege, dem Vermessungswesen, dem Datenschutz, der Statistik und dem Archivwesen.

Dem Ministerium ist der Normprüfungsausschuss unterstellt. Des Weiteren bearbeitet es Angelegenheiten des Staatsangehörigkeitsrechtes und der Vertriebenen sowie Angelegenheiten und Recht der Ausländer.

[Bearbeiten] Vorgängerbehörden

Ein Innenministerium bestand von 1831 bis zur Auflösung des Landes Sachsen 1952. Die Minister der Vorgängerbehörde waren:

[Bearbeiten] Weblinks

 Commons: Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

[Bearbeiten] Einzelnachweise

  1. Dr. Michael Wilhelm wird Amtschef im Sächsischen Staatsministerium des Innern
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