Wahlen in den Vereinigten Staaten 2010

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Die Wahlen in den Vereinigten Staaten 2010 fanden am 2. November 2010 statt. Es handelte sich um Halbzeitwahlen (engl. midterm elections), sie liegen genau zwischen zwei Präsidentschaftswahlen.

Gewählt wurden:

In weiteren Staaten gab es Einzelabstimmungen zu Sachthemen:

  • In Kalifornien wurde über die Legalisierung von Marihuana abgestimmt (Proposition 19).
  • In Oklahoma sollten die Bürger entscheiden, ob sich die Staatsgerichtshöfe bei Urteilen auf internationales oder islamisches Recht stützen dürfen oder nicht.[1]

Der Wahlkampf[Bearbeiten]

Bestimmendes Thema im Wahlkampf war die wirtschaftliche Lage der Vereinigten Staaten, insbesondere in Bezug auf den Arbeitsmarkt (siehe Arbeitsmarktstatistik der Vereinigten Staaten) und die hohe Staatsverschuldung. So hat das Land mit den Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu kämpfen. In der Bevölkerung machte sich Enttäuschung über den Kurs der Regierung breit, obwohl die schwere Finanz- und Wirtschaftskrise unter George W. Bush begonnen hatte. Im Zuge dieser Stimmung profilierte sich die rechtspopulistische Tea-Party-Bewegung. [2]

Auswirkungen[Bearbeiten]

Vom Ausgang der Wahl hing ab, wie viel politischen Spielraum Präsident Barack Obama in Zukunft haben wird. Durch den Verlust der Mehrheit im Repräsentantenhaus, während der Senat knapp gehalten wurde, konnte Obama künftig keine Gesetze mehr ohne die oppositionellen Republikaner verabschieden. In den folgenden Jahren blockierten die Republikaner sämtliche linksliberale Vorhaben des Präsidenten.[3] Durch die starken Zugewinne der Republikaner spricht die amerikanische Politikwissenschaft von einer Wave election.

Siehe auch[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. focus.de: „Midterm-Elections“ könnten Präsident Obama herbe Verluste bescheren
  2. tagesschau.de: Kongresswahlen in den USA gestartet
  3. Zeit Online: Wahllokale in den USA geöffnet