„Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ – Versionsunterschied

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;Verfassungsreform 2007
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Im Zuge der [[Hugo_Chávez#Neue_Verfassung|Verfassungsreform 2007]] wurde ein Paket mit [[Verfassungsänderung]]en zur [[Volksabstimmung]] vorgelegt, deren Änderungen unter anderem eine Erweiterung der Enteignungsgesetze, die Reduzierung des [[Acht-Stunden-Tag|Acht-Stunden-Arbeitstages]] auf sechs Stunden, mit Blick auf das Verhalten der Medien während des Putsches 2002 eine Teilzensur der Presse im Fall eines Ausnahmezustandes, die Aufhebung der Autonomie der [[Zentralbank]], das Verbot von privatem Großgrundbesitz, sowie die Anerkennung von fünf Formen des Eigentums (öffentlich, gesellschaftlich, kollektiv, gemischt und privat) beinhaltete.<ref>Sandra Weiss: ''Chavez will sich unbegrenzte Verlängerung seiner Amtszeit sichern'', Caracas, Aus: [[Der Standard]], 17.8.2007</ref> Die Massenmedien griffen in ihrem Propagandafeldzug gegen Hugo Chavez aber vor allem die im Zuge der [[Verfassungsreform]] ebenfalls vorgelegte unbegrenzte Wiederwahl des Präsidenten heraus und die Verlängerung seiner [[Amtszeit]] um ein Jahr auf sieben und malten Hugo Chavez als Diktator und den Verfassungsentwurf als Weg in die Diktatur. Am 2. Dezember 2007 wurde die Verfassungsreform bei einer Volksabstimmung mit einer knappen Mehrheit von 50.7% der Stimmen abgelehnt.
Im Zuge der [[Hugo_Chávez#Neue_Verfassung|Verfassungsreform 2007]] wurde ein Paket mit [[Verfassungsänderung]]en zur [[Volksabstimmung]] vorgelegt, deren Änderungen unter anderem eine Erweiterung der Enteignungsgesetze, die Reduzierung des [[Acht-Stunden-Tag|Acht-Stunden-Arbeitstages]] auf sechs Stunden, eine Teilzensur der Presse im Fall eines Ausnahmezustandes, die Aufhebung der Autonomie der [[Zentralbank]], das Verbot von privatem Großgrundbesitz, sowie die Anerkennung von fünf Formen des Eigentums (öffentlich, gesellschaftlich, kollektiv, gemischt und privat) beinhaltete.<ref>Sandra Weiss: ''Chavez will sich unbegrenzte Verlängerung seiner Amtszeit sichern'', Caracas, Aus: [[Der Standard]], 17.8.2007</ref> In den westlichen Medien wurde besonders auf die unbegrenzte Wiederwahl des Präsidenten und die Verlängerung seiner [[Amtszeit]] um ein Jahr auf sieben kritisiert. Am 2. Dezember 2007 wurde die Verfassungsreform bei einer Volksabstimmung mit einer knappen Mehrheit von 50.7% der Stimmen abgelehnt.<ref>Spiegel-Online [http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,521105,00.html Schluss mit Chávez' Siegesserie] vom 3. Dezember 2007</ref>


==Zitate==
==Zitate==

Version vom 4. Dezember 2007, 08:31 Uhr

Sozialismus des 21. Jahrhunderts ist ein politischer Begriff und Slogan, der neue Formen des Sozialismus im 21. Jahrhundert definieren soll.

Heinz Dieterich

Heinz Dieterich bei den Weltfestspielen der Jugend und Studenten in Caracas 2005

Nach eigener Aussage entwickelte Heinz Dieterich sein Konzept des Sozialismus des 21. Jahrhunderts im Jahre 1996, und publizierte hierzu seit 2000 weltweit, mit Schwerpunkt in Südamerika.[1] Dieterich gilt als (informeller) Berater des vom venezolanischen Staatspräsidenten Hugo Chávez vertretenen ‚bolivarischen‘ Entwicklungsprozesses. Nach Dieterich wäre es weder dem „industriellen Kapitalismus“ noch dem „historischen real existierenden Sozialismus“ gelungen, „die drängenden Probleme der Menschheit wie Armut, Hunger, Ausbeutung, Unterdrückung ökonomischer, sexistischer und rassistischer Natur, die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen und das Fehlen einer real teilhabenden Demokratie zu lösen.“[2] Beide Systeme waren „ähnlichen übermächtigen objektiven Entwicklungsbedingungen“ unterworfen. Dieterich nennt unter anderen die Notwendigkeit zur Kapitalakkumulation, den Fordismus, den Weltmarkt, die Systemkonkurrenz, „sowie undemokratischen vertikalen Partei-, Gesellschafts- und Staatsstrukturen – welche die Freiheitsgrade der Entwicklung beider Systementwürfe gegen den Willen ihrer Protagonisten gnadenlos einengten.“[2] Das jetzige Zeitalter stehe unter zwei „weltgeschichtlichen Vorzeichen“: „der Erschöpfung der gesellschaftlichen Projekte des Bürgertums und des historischen Proletariats sowie des Übergangs der gegenwärtigen Bourgeois-Zivilisation zu einer nichtkapitalistischen Weltgesellschaft: der universalen Basisdemokratie.“[2] Dieterich fordert die „Errichtung von vier grundlegenden Institutionen der neuen Wirklichkeit der postkapitalistischen Zivilisation:

  1. der auf der Werttheorie basierenden nicht-marktwirtschaftlichen, demokratisch von den unmittelbar Wertschaffenden bestimmten Äquivalenzökonomie;
  2. der Mehrheiten-Demokratie, die in den wesentlichen gesamtgesellschaftlichen Fragen plebiszitär verfährt;
  3. dem basisdemokratischen Staat als Repräsentant der Allgemeininteressen mit angemessenem Minderheitenschutz und
  4. dem kritisch-verantwortlichen Subjekt, dem rational-ethisch-ästhetisch selbstbestimmten Staatsbürger.“[2]

Hierbei handele es sich „um die grundlegende Institutionalität […], die dem historischen Projekt von Marx und Engels seine strategische Richtung wies.“[2]

Da die existierende Gesellschaft durch eine „qualitativ andere (systemkonträre)“ ersetzt werden solle, sei „das Programm des Sozialismus des 21. Jahrhunderts notwendig revolutionär.“[2]

Venezuela

Hugo Chávez singt mit dem kubanischen Liedermacher Silvio Rodríguez in der Umgebung der Militärbasis Fuerte Tiuna in Caracas, 1. August 2004

In Venezuela wurde durch Staatspräsident Hugo Chávez die Parole des Sozialismus des 21. Jahrhunderts ausgerufen. Erstmals erwähnte er sie am 30. Januar 2005 am Weltsozialforum. Bestandteile des „Weges“ zum Sozialismus des 21. Jahrhunderts im Zuge der Bolivarischen Revolution wären unter anderen die staatliche Enteignung stillgelegter Betriebe und Wiederaufnahme der Produktion unter Arbeitermitverwaltung (beispielsweise stehen 51 Prozent der Gesellschafteranteile im Besitz des Staates und 49 Prozent in einer Kooperative der Beschäftigten) beziehungsweise Arbeiterkontrolle.[3] Weitere Aspekte stellen die Verstaatlichung von Schlüsselindustrien und Infrastruktur dar,[4] sowie die Regulierung der Länge des Arbeitstages.

Verfassungsreform 2007

Im Zuge der Verfassungsreform 2007 wurde ein Paket mit Verfassungsänderungen zur Volksabstimmung vorgelegt, deren Änderungen unter anderem eine Erweiterung der Enteignungsgesetze, die Reduzierung des Acht-Stunden-Arbeitstages auf sechs Stunden, eine Teilzensur der Presse im Fall eines Ausnahmezustandes, die Aufhebung der Autonomie der Zentralbank, das Verbot von privatem Großgrundbesitz, sowie die Anerkennung von fünf Formen des Eigentums (öffentlich, gesellschaftlich, kollektiv, gemischt und privat) beinhaltete.[5] In den westlichen Medien wurde besonders auf die unbegrenzte Wiederwahl des Präsidenten und die Verlängerung seiner Amtszeit um ein Jahr auf sieben kritisiert. Am 2. Dezember 2007 wurde die Verfassungsreform bei einer Volksabstimmung mit einer knappen Mehrheit von 50.7% der Stimmen abgelehnt.[6]

Zitate

  • „Unmöglich, dass der Kapitalismus unsere Ziele erreichen kann, auch einen Mittelweg sucht man vergebens. Ich lade alle Venezolaner ein, gemeinsam auf diesem Pfad des Sozialismus des neuen Jahrhunderts zu marschieren“ - Hugo Chávez, venzolanischer Präsident[7]
  • „Wir treten für einen Sozialismus des 21. Jahrhunderts ein, der soziale Gerechtigkeit, nationale Souveränität, den Schutz der Umwelt und eine regionale Integration anstrebt, die auf Verständigung, Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung beruht.“ - Rafael Correa, ecuadorianischer Präsident [8]
  • „Gegen den Begriff des Sozialismus des 21. Jahrhunderts habe ich schon deshalb nichts, weil er zum Ausdruck bringt, dass der Sozialismus eine Zukunft hat.“ - Gregor Gysi, Politiker der Partei Die Linke[8]

Quellen

  1. Entrevista a Heinz Dieterich
  2. a b c d e f Heinz Dieterich: „Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts – Wirtschaft, Gesellschaft und Demokratie nach dem globalen Kapitalismus“, Einleitung
  3. Dario Azzellini: Venezuela: Besetzte Betriebe, Enteignungen und Arbeitermitverwaltung. Präsident Chávez denkt an die "Wende zum Sozialismus des 21. Jahrhunderts", Aus: Freitag 43, 28. Oktober 2005
  4. Juan Forero: Chavez Restyles Venezuela With „21st-Century Socialism“, Aus: New York Times, November 03, 2005
    Peter Burghardt: ,,Sozialismus des 21. Jahrhunderts‘‘, Venezuela verstaatlicht Schlüsselbranchen. Venezuelas Präsident Hugo Chavez macht Ernst mit seinem ,,Sozialismus des 21. Jahrhunderts‘‘. Die Branchen Telekommunikation, Strom und Öl sollen verstaatlicht werden., Aus: Süddeutsche, 10.01.2007
  5. Sandra Weiss: Chavez will sich unbegrenzte Verlängerung seiner Amtszeit sichern, Caracas, Aus: Der Standard, 17.8.2007
  6. Spiegel-Online Schluss mit Chávez' Siegesserie vom 3. Dezember 2007
  7. Juan Forero: Chavez Restyles Venezuela With „21st-Century Socialism“, Aus: New York Times, November 03, 2005; Übersetzt von Andrea Noll
  8. a b Gregor Gysi über Impulse aus Venezuela, Bolivien und Ecuador (Interview)

Literatur

  • Heinz Dieterich: „Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts. Wirtschaft, Gesellschaft und Demokratie nach dem globalen Kapitalismus“. Homilius, 2006 ISBN 9783897066526

Weblinks