Beate Blechinger

Beate Blechinger (* 22. Mai 1947 in Dresden) ist eine deutsche Politikerin (CDU). Sie ist Ministerin der Justiz von Brandenburg.

Leben

Beate Blechinger studierte von 1964 bis 1969 an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität in Greifswald. Von 1969 bis 1986 war sie dann als Lehrerin tätig. Anschließend arbeitete sie bis 1990 im Rechenzentrum Neuenhagen.

Blechinger hat drei Kinder.

Politik

Von 1990 bis 1994 war sie bereits Abgeordnete des Landtages Brandenburg. Bei den Landtagswahlen 1999 in Brandenburg konnte sie sich mit 24,9 % (Erststimmen) und 22,5 % (Zweitstimmen) als Direktkandidatin im Wahlkreis 32 (Märkisch-Oderland II) nicht gegen PDS und SPD durchsetzen und zog über die Landesliste in das Parlament ein und wurde Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg.

Bei den Landtagswahlen im September 2004 entfielen auf Blechinger 17,6 % (Erststimmen) und 16,1 % (Zweitstimmen). Erneut konnte sie sich als Direktkandidatin nicht gegen PDS und SPD durchsetzen und zog somit über die Landesliste in das Landesparlament ein. Sie wurde zur Justizministerin des Landes Brandenburg ernannt.

Mit einem Ergebnis von 57,1 % wurde sie im März 2006 zur Kreisvorsitzenden der CDU Märkisch-Oderland gewählt.

Kritik

Im April 2007 wurden erneut Vorwürfe wegen umstrittener Immobilienkäufe gegen Blechinger erhoben. Gegenstand der Vorwürfe sind zwei lukrative Grundstückskäufe in der Gemeinde Fredersdorf. Pikant daran ist, dass in beiden Fällen die Gemeinde Fredersdorf Verkäufer der Grundstücke war, wo Blechingers damaliger Ehemann in der Gemeindevertretung saß. Über die Hälfte des 20-köpfigen Gemeinderats sicherte sich damals billigen Baugrund zum Spottpreis. Blechinger hat bisher jede persönliche Beteiligung an diesen familiären Grundstückskäufen bestritten. Nun hat der „Spiegel“ bislang unbekannte Dokumente ausfindig gemacht, nach denen diese Äußerungen Blechingers nicht der Wahrheit entsprechen. Die heutige Justizministerin soll persönlich am 21. Juni 1993 in einer Berliner Kanzlei eine notarielle Urkunde unterschrieben haben, mit der das drei Jahre zuvor erworbene Grundstück ihres Mannes mit einer Hypothek belastet wurde. Gesamtschuldnerisch würden demnach beide haften. In der ganzen ehemaligen DDR wurden mit der Wende hunderte Grundstücke zu „Spottpreisen“ durch die Gemeinden verkauft.

Seit Ihrer Wahl zur CDU-Kreivorsitzenden wurde Beate Blechinger wiederholt vorgeworfen, sich nicht genügend um Ihren Verband zu kümmern. Seither sind viele Ortsverbände tief zerstritten. Besondere Aufmerksamkeit erregten die Auseinandersetzungen um den Seibicke-Weg in Seelow und um die Gerichtsverfahren zwischen Parteimitgliedern aus Strausberg, Fredersdorf und Neuenhagen. Über letztere berichtete die "Berliner Zeitung" ausführlich am 10. Januar 2007. In diesem Zusammenhang wurde die ehemalige Bundestagsabgeordnete Dr. Else Ackermann am 14. Januar per Beschluss des Kreivorstandes von ihren Mitgliedsrechten entbunden, obwohl die Sitzung mit nur 7 Anwesenden (von 16 Mitgliedern) laut CDU-Satzung nicht beschlussfähig gewesen ist.

Weblinks

• Homepage von Beate Blechinger
• Lebenslauf auf www.brandenburg.de