Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen

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Basisdaten
Vorsitzender: Harald Baumann-Hasske
Stellvertretende
Vorsitzende:
A. Thorsten Jobs
Katja Weitzel
Beisitzer: Daniela Cernko
Frank Diembeck
Antje Draheim
Jürgen Gasper
Fabian Hoffmann
Markus Köhler
Ralf Lindemann
Anne Deike Riewe
Tina Winter
Gliederung: 16 Landesverbände und 6 Bezirke
Website: asj.spd.de

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) ist eine rechtspolitische Arbeitsgemeinschaft der SPD, in der sich überwiegend Juristen engagieren, die Mitglied der SPD sind.[1]

Struktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach den Statuten der SPD gehören der ASJ Mitglieder an, die ein rechtswissenschaftliches Studium abgeschlossen haben oder Rechtswissenschaft studieren, sich von Berufs wegen oder ehrenamtlich mit Rechtsfragen beschäftigen oder in sonstiger Weise Sachkunde auf einem Gebiet der Rechtspolitik besitzen.[2] Eine Mitarbeit ist auch ohne SPD-Mitgliedschaft möglich.

Aufgabe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Arbeitsfeld der ASJ ist die Rechtspolitik. Aufgabe der ASJ ist es, bei der Gestaltung der Rechtsordnung im Sinne des demokratischen Sozialismus auf nationaler und internationaler Ebene mitzuarbeiten. Leitvorstellung ist eine freiheitliche, demokratische, soziale, an der Idee der Gerechtigkeit orientierte rechtsstaatliche Ordnung, die die Menschenrechte und Bürgerrechte sichert und sich der Verantwortung für den Frieden, die Dritte Welt und den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen bewusst ist. Außerdem ist es Ziel der ASJ, Impulse aus der gesellschaftlichen Diskussion aufzunehmen und den Sachverstand ihrer Mitglieder nutzbar zu machen.[2]

Die ASJ veranstaltet regelmäßig das Gustav-Radbruch-Forum und engagiert sich im Netzwerk Europäischer Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (EUSONET).

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit 1954 betreibt die ASJ Zielgruppenarbeit für die SPD und richtet sich an rechtspolitisch Interessierte. Die erste Bundestagung der ASJ fand vom 22. Oktober 1954 bis zum 24. Oktober 1954 in Hannover statt. Die Konferenz beschäftigte sich vornehmlich mit den Grundfragen der Strafrechtsreform. Im Mittelpunkt der Tagung stand ein Vortrag von Adolf Arndt mit dem Titel „Rechtsdenken unserer Zeit (Positivismus und Naturrecht)“. Darin sagte Arndt: „Uns Sozialdemokraten sind Recht und Gerechtigkeit teuer geworden, weil wir die Rechtlosigkeit erfahren haben und wissen, dass Rechtlosigkeit hungriger macht als der Mangel an Brot, durstiger als das Entbehren von Wasser.“

Zu den namhaften Mitgliedern der ASJ zählen unter anderem Adolf Arndt (1904–1974), Werner Holtfort, Erich Küchenhoff, Hans Peter Bull, Hannelore Kohl, Thomas Oppermann, Brigitte Zypries, Uwe-Dietmar Berlit und Anke Pörksen.

Pörksen legte im April 2013 den Bundesvorsitz und ihre Mitgliedschaft im Bundesvorstand nieder, weil sie zur Sprecherin der rot-grünen Landesregierung Niedersachsens (Kabinett Weil) ernannt worden war. Die Bundeskonferenz wählte am 26. Oktober 2013 in Düsseldorf Rechtsanwalt Harald Baumann-Hasske aus Dresden als Bundesvorsitzenden nach.[3][4]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. ASJ Über uns. SPD. Abgerufen am 16. Februar 2015.
  2. a b Grundsätze und Richtlinie für die Tätigkeiten der Arbeitsgemeinschaften in der SPD vom 26. März 2012, S. 4
  3. SPD-Pressemitteilung 596/13 vom 29. Oktober 2013
  4. ASJ Bundeskonferenz: Nachwahlen und Forderungen an eine Koalition