Forum Demokratische Linke 21

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Das Forum Demokratische Linke 21 (DL 21) ist ein in Berlin ansässiger eingetragener Verein, der im Juni 2000[1] als Gruppierung innerhalb der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) gegründet wurde.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Forum ist Nachfolgeorganisation des Frankfurter Kreises, da nach dem erfolgreichen Marsch durch die Institutionen der ehemaligen 68er ein neuer Impuls für linke Politik nötig gewesen sei. Vorsitzende des Forums DL 21 war von der Gründung bis 2008 Andrea Nahles, erster stellvertretender Vorsitzender der vormalige Sprecher des Frankfurter Kreises Detlev von Larcher. Weitere Gründungsmitglieder waren u. a. der damalige Juso-Vorsitzende Benjamin Mikfeld, der Bundestagsabgeordnete Konrad Gilges und die Landespolitiker Rudolf Borchert (Mecklenburg-Vorpommern), Gernot Grumbach (Hessen), Joachim Schuster (Bremen) und Elke Seidel (Brandenburg).[2] Mitte der 2000er-Jahre wurden neben Nahles Niels Annen, Hilde Mattheis, Ernst Dieter Rossmann sowie der seinerzeitige Juso-Vorsitzende Björn Böhning zu den prominenteren Vertretern von DL 21 gezählt.[3] Böhning übernahm 2008 auch den Vorsitz von Nahles. 2011 wurde er von Mattheis abgelöst.

Der Verein wirbt selbst um Mitglieder, die mit ihren Mitgliedsbeiträgen die Aktionen des Vereins finanzieren. Eine Mitgliedschaft in der SPD ist nicht Voraussetzung für eine Mitgliedschaft im Verein. Landtags- und Bundestagsabgeordnete müssen höhere Beiträge zahlen. 2008 hatte das Forum 650 Mitglieder und erzielte Einnahmen in Höhe von 65.000 €.[4] Der Verein unterhält regionale Unterorganisationen in zehn Bundesländern. Die Vereinsmitglieder veröffentlichen in der Zeitschrift spw – Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft. Im gleichnamigen Verlag erscheinen weitere DL-21-Publikationen. Die Gruppe wurde in einem Spiegel-Artikel als „Partei in der Partei“ bezeichnet.[5]

Eine Presseerklärung der Vorsitzenden Mattheis zum Mindestlohngesetz („Ausnahmen vom Mindestlohn sind unsozial“) führte im Juli 2014 zu den Austritten von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, Florian Pronold, Christine Lambrecht und Niels Annen. Als Grund für den Austritt gaben sie nicht die konkrete Äußerung Mattheis an, sondern die generelle Haltung, die DL 21 unter ihrer Führung angenommen habe und die sie als Fundamentalopposition kritisierten. Bereits im Oktober 2013 war der ehemalige DL-21-Sprecher Björn Böhning aus dem Verein ausgetreten, dem er nun „eine gewisse Lust an der innerparteilichen Niederlage“ zuschrieb. Die Austritte wurden in Presseberichten als Spaltung des linken Parteiflügels und Bedeutungsverlust von DL 21 gewertet.[6] Stattdessen gründeten Ralf Stegner, Carsten Sieling, Johanna Uekermann, Sascha Vogt, Daniela Kolbe und weitere Abgeordnete der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion im November 2014 die Plattform Neue Linke als neue Organisation der Parteilinken und pragmatischere Alternative zu DL 21. Nach ihrem Gründungsort wird sie auch „Magdeburger Plattform“ genannt.[7][8]

Aufgaben und Ziele[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Satzung des Vereins Forum DL 21 definiert seinen Zweck als die Förderung „[des] Gleichheitsgedanken[s] und internationale[r] Gesinnung, [der] Toleranz auf allen Gebieten der Kultur sowie [des] Streben[s] nach Völkerverständigung und Frieden in der Welt“ auf der Basis der Grundwerte des Demokratischen SozialismusFreiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Zu diesem Zweck ist der Verein unterstützend bei der Schaffung der wissenschaftlichen und sozialen Grundlagen dafür, dass „im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und der internationalen Menschenrechte alle Menschen friedlich zusammen leben können und Unfreiheit und Unfrieden überwunden werden“, tätig. Dabei fördert er insbesondere gesellschaftswissenschaftliche Arbeiten, wissenschaftliche und Bildungsveranstaltungen beziehungsweise Bildungsmaßnahmen.[9]

Vorstand[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der amtierende Vorstand ist am 1. April 2017 auf der ordentlichen Mitgliederversammlung in Berlin gewählt worden.[10]

Vorsitzende ist Hilde Mattheis (MdB), stellvertretende Vorsitzende sind Knut Lambertin (DGB), Lino Leudesdorff, Ulla Meurer, Ülker Radziwill (MdA). Schatzmeister ist Lothar Binding (MdB). Die Geschäftsführung hat Myriam Riedel inne.

Beisitzerinnen und Beisitzer im Vorstand sind Ulrike Breth, Alf-Thomas Epstein, Michael Groß (MdB), Rita Hagl-Kehl (MdB), Dierk Hirschel (ver.di), Christian Kleiminger (MdB), Dietmar Köster (MdEP), Matthias Miersch (MdB), Mechthild Rawert (MdB), Detlev Pilger (MdB), Hauke Schmiegel, Stefan Stache (Chefredakteur spw), Josephin Tischner, Simon Witsch und Burkhard Zimmermann

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Eine Partei und ihre Flügel. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 24. April 2003, abgerufen am 31. Juli 2017.
  2. Detlev von Larcher, Andrea Nahles: Vom Frankfurter Kreis zum Forum Demokratische Linke 21. In: spw - sozialistische Politik und Wirtschaft, 30. August 2000.
  3. Die Roten – Forum Demokratische Linke 21. In: Stern (Online), 3. November 2005.
  4. Protokoll der Vollversammlung 2009 (Memento des Originals vom 19. Januar 2012 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.forum-dl21.de (PDF-Datei; 48 kB)
  5. Der Spiegel, Zur Sonne, zur Einheit. 11/2010. S. 28
  6. Karl Doemens: SPD-Linke zerlegt sich selbst. In: Frankfurter Rundschau vom 7. Juli 2014.
  7. Daniel Friedrich Sturm: Linker SPD-Flügel schafft sich ein neues Zuhause. In: Welt (Online), 8. November 2014.
  8. Neue Linke in der SPD "Wir müssen an unserem Profil arbeiten". Ralf Stegner im Gespräch mit Martin Zagatta. In: Deutschlandfunk, 15. November 2014.
  9. Satzung des Forums Demokratische Linke 21 e.V. Beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 15. Mai 2011 im BVV-Saal im Rathaus Schöneberg. Forum Demokratische Linke 21, 15. Mai 2011, abgerufen am 31. Juli 2017 (Siehe § 2: „Zweck, Aufgaben, Gemeinnützigkeit“).
  10. Vorstand