Forum Demokratische Linke 21
| Forum Demokratische Linke 21 (DL21) | |
|---|---|
| Rechtsform | eingetragener Verein |
| Gründung | Juni 2000 |
| Sitz | Berlin |
| Zweck | Siehe Aufgaben und Ziele |
| Vorsitz | Jan Dieren Erik von Malottki Alma Kleen |
| Geschäftsführung | Myriam Riedel |
| Mitglieder | 1289 (2025) |
| Website | forum-dl21.de |
Das Forum Demokratische Linke 21 (DL 21) ist eine linke Strömung innerhalb der SPD, die als ein in Berlin ansässiger eingetragener Verein organisiert ist.[1] Sie verfolgt das Ziel, einen klar linken Kurs innerhalb der Partei durchzusetzen. Dabei engagiert sich die DL21 insbesondere für einen starken Sozialstaat, die Ausweitung wirtschaftsdemokratischer Mitbestimmung sowie für eine Umverteilungspolitik, die soziale Gerechtigkeit fördert. Der sozial-ökologische Umbau wird hierbei als genuin soziale Gerechtigkeitsfrage verstanden. Die Gründung im Jahr 2000 ist zugleich der Hintergrund der Bezeichnung „21“, mit der programmatisch der Anspruch verbunden wurde, ein zeitgemäßes, linkes sozialdemokratisches Verständnis für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu formulieren.
Geschichte
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Das Forum ist Nachfolgeorganisation des Frankfurter Kreises, da nach dem erfolgreichen Marsch durch die Institutionen der ehemaligen 68er ein neuer Impuls für linke Politik nötig gewesen sei. Vorsitzende des Forums DL 21 war von der Gründung bis 2008 Andrea Nahles, erster stellvertretender Vorsitzender der vormalige Sprecher des Frankfurter Kreises Detlev von Larcher. Zu den Gründungsmitgliedern gehörten außerdem der damalige Juso-Vorsitzende Benjamin Mikfeld, die Bundestagsabgeordneten Konrad Gilges und Thomas Sauer sowie die Landespolitiker Rudolf Borchert, Gernot Grumbach, Klaus Hahnzog, Joachim Schuster und Elke Seidel.[2] Mitte der 2000er-Jahre wurden neben Nahles Niels Annen, Hilde Mattheis, Ernst Dieter Rossmann sowie der damalige Juso-Vorsitzende Björn Böhning zu den prominenteren Vertretern von DL 21 gezählt.[3] Böhning übernahm 2008 auch den Vorsitz von Nahles. 2011 wurde er von Mattheis abgelöst, die sich bei ihrer Wahl gegen Angela Marquardt durchsetzte.[4] Nachfolger von Mattheis wurden 2021 Lino Leudesdorff, Ülker Radziwill und Sebastian Roloff.[5] Seit dem 30. Oktober 2023 sind Jan Dieren, Erik von Malottki und Alma Kleen Vorsitzende der Gruppierung.[6]
Der Verein wirbt selbst um Mitglieder, die mit ihren Mitgliedsbeiträgen die Aktionen des Vereins finanzieren. Eine Mitgliedschaft in der SPD ist nicht Voraussetzung für eine Mitgliedschaft im Verein. Landtags- und Bundestagsabgeordnete müssen höhere Beiträge zahlen. 2008 hatte das Forum 650 Mitglieder und erzielte Einnahmen in Höhe von 65.000 €.[7] Der Verein unterhält regionale Unterorganisationen in zehn Bundesländern. Die Vereinsmitglieder veröffentlichen in der Zeitschrift spw – Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft. Im gleichnamigen Verlag erscheinen weitere DL-21-Publikationen. Die Gruppe wurde in einem Spiegel-Artikel als „Partei in der Partei“ bezeichnet.[8]

Eine Presseerklärung der Vorsitzenden Mattheis zum Mindestlohngesetz („Ausnahmen vom Mindestlohn sind unsozial“) führte im Juli 2014 zu den Austritten von Andrea Nahles, Florian Pronold, Christine Lambrecht, Niels Annen, Angela Marquardt und Benjamin Mikfeld. Als Grund für den Austritt gaben sie nicht die konkrete Äußerung Mattheis an, sondern die generelle Haltung, die DL 21 unter ihrer Führung angenommen habe und die sie als Fundamentalopposition kritisierten.[9] Bereits im Oktober 2013 waren Thorsten Schäfer-Gümbel und der ehemalige DL-21-Vorsitzende Björn Böhning aus dem Verein ausgetreten, dem Böhning „eine gewisse Lust an der innerparteilichen Niederlage“ zuschrieb. Die Austritte wurden in Presseberichten als Spaltung des linken Parteiflügels und Bedeutungsverlust von DL 21 gewertet.[10]
Im Zuge der Diskussion um den Wiedereintritt in die Große Koalition in den Jahren 2017 und 2018 stieg die Mitgliederzahl des Forums um mehr als 30 Prozent. 2023 hatte es rund 1.200 Mitglieder, darunter rund 50 Personen mit Mandaten oder in Regierungsverantwortung.[11]
Im Juni 2024 reichte die DL21 unter dem Titel „Unsere Demokratie nicht wegkürzen, in unsere Zukunft investieren!“ ein Mitgliederbegehren ein. Das Forum schrieb, sie wolle Kürzungen in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie, Bildung, Demokratie und Entwicklungszusammenarbeit verhindern. Die SPD-Spitze hielt die Befragung für rechtlich unzulässig. Denn die Haushaltsgesetzgebung liege ausschließlich beim Deutschen Bundestag.[12]
Aufgaben und Ziele
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Satzung des Vereins Forum DL 21 definiert seinen Zweck als die Förderung „[des] Gleichheitsgedanken[s] und internationale[r] Gesinnung, [der] Toleranz auf allen Gebieten der Kultur sowie [des] Streben[s] nach Völkerverständigung und Frieden in der Welt“ auf der Basis der Grundwerte des Demokratischen Sozialismus – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Zu diesem Zweck ist der Verein unterstützend bei der Schaffung der wissenschaftlichen und sozialen Grundlagen dafür, dass „im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und der internationalen Menschenrechte alle Menschen friedlich zusammen leben können und Unfreiheit und Unfrieden überwunden werden“, tätig. Dabei fördert er insbesondere gesellschaftswissenschaftliche Arbeiten, wissenschaftliche und Bildungsveranstaltungen beziehungsweise Bildungsmaßnahmen.[13]
Vorsitzende
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- 2000–2008: Andrea Nahles
- 2008–2011: Björn Böhning
- 2011–2021: Hilde Mattheis
- 2021–2023: Lino Leudesdorff, Ülker Radziwill und Sebastian Roloff
- seit 2023: Jan Dieren, Erik von Malottki und Alma Kleen
Weblinks
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Siehe auch
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ Eine Partei und ihre Flügel. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 24. April 2003, abgerufen am 31. Juli 2017.
- ↑ Detlev von Larcher, Andrea Nahles: Vom Frankfurter Kreis zum Forum Demokratische Linke 21. In: spw – sozialistische Politik und Wirtschaft. 30. August 2000, abgerufen am 14. Oktober 2025.
- ↑ Die Roten: Forum Demokratische Linke 21. In: stern.de. 3. November 2005, abgerufen am 14. Oktober 2025.
- ↑ Majid Sattar: Verschiebungen in der SPD-Linken: Mattheis gewählt, Nahles gestraft. In: faz.net. 28. November 2011, archiviert vom am 30. November 2011; abgerufen am 14. Oktober 2025.
- ↑ Aert van Riel: Sondierungsgespräche: Das Revival der SPD-Linken. In: nd-aktuell.de. 15. Oktober 2021, abgerufen am 14. Oktober 2025.
- ↑ Kai Doering: Trio an der Spitze der DL21: SPD-Linke hat neuen Vorstand. In: vorwaerts.de. 30. Oktober 2023, abgerufen am 14. Oktober 2025.
- ↑ Reinhold Rünker: Protokoll der Vollversammlung des Forum DL 21 e.V. vom 29. April 2009, Umspannwerk Berlin-Kreuzberg. (pdf; 48 kB) In: forum-dl21.de. Archiviert vom am 19. Januar 2012; abgerufen am 14. Oktober 2025.
- ↑ Christoph Hickmann: Sozialdemokarten: Zur Sonne, zur Einheit. In: Der Spiegel. 11/2010, 15. März 2010, abgerufen am 14. Oktober 2025.
- ↑ Gunther Hartwig: DL21-Chefin Hilde Mattheis und die Zerfaserung der SPD-Linken. In: swp.de. 9. Juli 2014, ehemals im (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 17. September 2025. (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)
- ↑ Horand Knaup, Veit Medick: SPD: Linker Flügel bricht auseinander. In: Spiegel Online. 20. Oktober 2013, abgerufen am 14. Oktober 2025.
- ↑ Selbstverständnis. In: forum-dl21.de. 21. Februar 2024, abgerufen am 14. Oktober 2025.
- ↑ SPD-Mitglieder dürfen nicht über Haushalt abstimmen. In: tagesschau.de. 1. Juli 2024, abgerufen am 14. Oktober 2025.
- ↑ Satzung des Forums Demokratische Linke 21 e. V. Beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 15. Mai 2011 im BVV-Saal im Rathaus Schöneberg. Forum Demokratische Linke 21, 15. Mai 2011, abgerufen am 31. Juli 2017 (Siehe § 2: „Zweck, Aufgaben, Gemeinnützigkeit“).