Benutzer:ReclaM/Baustelle2

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Ausbau und Elektrifizierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Bahnstrecke Ulm–Friedrichshafen zählte bis Ende 2021 zu den letzten nicht elektrifizierten zweigleisigen Hauptbahnen in Süddeutschland. Von März 2018 bis Dezember 2021 wurde die Strecke elektrifiziert. Gleichzeitig erfolgte ein abschnittsweiser Ausbau der Strecke für eine maximale Geschwindigkeit von 160 km/h statt zuvor 140 km/h.


Die ursprünglich für verspätete sich um mehrere Jahre.


Bautafel in Ulm

Am 18. August 2011 wurden die Planfeststellungsunterlagen für den ersten Abschnitt beim Eisenbahn-Bundesamt eingereicht.[1] Im November 2016 lagen die Planfeststellungsbeschlüsse für alle vier Planfeststellungsabschnitte vor.[2] Der Spatenstich für die Elektrifizierung erfolgte am 23. März 2018 bei Niederbiegen, wo ein Umspannwerk gebaut wurde. Im Rahmen der Elektrifizierung waren zwischen September 2018 und April 2021 diverse Streckensperrungen erforderlich.[3][4] Am 6. Dezember 2021 wurde die Elektrifizierung symbolisch durch Hebel umlegen in Betrieb genommen.[5]


In einer Standardisierten Bewertung wurde je nach Variante zunächst ein gesamtwirtschaftliches Nutzen-Kosten-Verhältnis zwischen 1,8 und 2,4 durch Reisezeitverkürzungen und verringerte Luftverschmutzung ermittelt. Die Kosten wurden schon früh auf deutlich über 100 Millionen Euro veranschlagt; 2011 nannte die Bahn 140 Mio. Euro, ein Jahr später wurden 180 Mio. für Baukosten und 46 Mio. Euro für die Planung genannt.[6] Im Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde der Ausbau als vordringlicher Bedarf aufgenommen und das Nutzen-Kosten-Verhältnis für diese Maßnahme mit 2,7 angegeben.[7]

Am 30. Juni 2009 schlossen das Land Baden-Württemberg und die Deutsche Bahn eine Planungsvereinbarung. Das Ergebnis sollte Ende 2012 vorliegen.[8] Nach einem Grundsatzbeschluss von 2008 wurden die Kosten der Vorplanung in Höhe von 1,24 Millionen Euro vom Interessenverband Südbahn vorfinanziert, in dem sich 24 Städte und Gemeinden entlang der Strecke zusammengeschlossen haben.[1][9][10] Im Dezember 2010 beauftragte die Deutsche Bahn die Umweltplanung des Projekts,[11] die zwischen Ende 2010 und Ende 2013 durchgeführt werden sollte.[12]

Am 18. August 2011 wurden die Planfeststellungsunterlagen für den ersten von fünf Abschnitten beim Eisenbahn-Bundesamt eingereicht. Bis Frühjahr 2012 sollten für alle fünf Abschnitte die Unterlagen eingereicht sein. Mit dem Baubeginn wurde im Herbst 2011 ab 2013 gerechnet. Abschnittsweise sollte die Streckengeschwindigkeit auf 160 km/h angehoben werden.[1] Die Baukosten für die Elektrifizierung der insgesamt 253 Gleiskilometer wurden im September 2011 auf rund 140 Millionen Euro geschätzt. Das Land Baden-Württemberg finanzierte die Kosten der Entwurfs- und Genehmigungsplanung in Höhe von acht Millionen Euro. Darüber hinaus sagte das Land Baden-Württemberg zu, die Hälfte der Baukosten zu übernehmen.[1] Die Inbetriebnahme war für 2015 vorgesehen.[13]

Im Frühjahr 2012 schätzte man Kosten von 140 Millionen Euro. Vorsichtshalber wurden 180 Millionen Euro angenommen.[14] Bund und Land vereinbarten, die Finanzierung der geschätzten Kosten von 180 Millionen Euro zu teilen.[15] Das Land Baden-Württemberg stellte in den Doppelhaushalt 2013/14 seinen Finanzierungsanteil von 90 Millionen Euro ein.[14] Im Herbst 2012 wurde die Kostenschätzung von 180 auf 226 Millionen Euro angehoben. Die Steigerung wurde mit moorigem Baugrund, der Ertüchtigung von Kabeltrassen und zusätzlichen Stützmauern begründet. Mit den gestiegenen Baukosten ging eine Anhebung der Planungskosten um 8,28 Millionen Euro einher, die im März 2013 bekannt wurde. Die geschätzten Kosten des Gesamtvorhabens beliefen sich damit nunmehr auf 234,3 Millionen Euro.[15] Dabei war geplant, die Elektrifizierung Ende 2017 abzuschließen.[16]

Ende Mai 2013 wurden für die letzten beiden der fünf Abschnitte die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren eingereicht.[17] Mitte 2014 erwartete die Deutsche Bahn, dass Ende März 2015 alle Genehmigungen für alle Abschnitte vorlägen.[18]

Anfang Juni 2013 vereinbarten der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn Rüdiger Grube die Gründung einer Arbeitsgruppe für die Elektrifizierung der Strecke.[19] Im gleichen Monat wurde eine weitere Verzögerung bekannt. Nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums könne die Finanzierungsvereinbarung nunmehr frühestens 2014 unterzeichnet werden. Als Grund wurden zusätzliche Untersuchungen des Untergrundes genannt.[17]

Laut Angaben der Bundesregierung von Dezember 2013 sollte das Vorhaben im Jahr 2018 fertiggestellt werden.[20] Zwischen Bund und Land liefen Anfang 2014 Verhandlungen zum Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung. Das Land drängte auf eine Unterzeichnung im Jahr 2014. Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ging Anfang Februar 2014 intern von Kosten in Höhe von 206 Millionen Euro aus. Die Offenlegung der Planunterlagen in den beiden noch ausstehenden Abschnitten war für April und Mai 2014 geplant (Stand: Februar 2014).[21] Mitte 2014 kündigte das Bundesverkehrsministerium an, dass die „haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für den Baubeginn bei der Südbahn gegenwärtig nicht gegeben“ seien. Das Projekt werde im Übrigen im Zuge des Bundesverkehrswegeplans 2030 neu bewertet.[18]

Die Deutsche Bahn rechnete Ende 2014 mit dem Planfeststellungsbeschluss im Frühjahr 2015, mit den Finanzierungsvertrag im Spätsommer 2015 und mit dem Baubeginn im Jahr 2016 (Stand: Dezember 2014). Es waren drei Jahre Bauzeit vorgesehen.[22] Im November 2014 vereinbarten Land und Bund, im Frühjahr 2015 in Berlin über die Finanzierung des Projekts abschließend zu verhandeln.[23] Das Land Baden-Württemberg bekräftigte im April 2015, mit Vorarbeiten möglichst noch 2015 beginnen zu wollen. Mit den Planfeststellungsbeschlüssen rechnete das Land dabei binnen zwei bis drei Monaten.[24]

Das Bundesverkehrsministerium teilte im Januar 2015 mit, dass im Jahr 2015 aufgrund fehlender Mittel keine Finanzierungsvereinbarung abgeschlossen werden könne.[25] Die Regierung von Baden-Württemberg ging im April 2015 davon aus, dass die Planfeststellungsbeschlüsse bis zur Jahresmitte 2015 vorliegen würden. Der Bund weigerte sich, vor dem Vorliegen der Baureife, die mit dem Vorliegen der Planfeststellungsbeschlüsse gegeben wäre, über eine Finanzierungsvereinbarung zu verhandeln.[26] Die Finanzierung ist im Landeshaushalt abgesichert. Im Bundeshaushalt ist die Finanzierung dagegen noch nicht hinterlegt.[27] Die wirtschaftliche Bewertung, für den Bundesverkehrswegeplan 2030, stand Ende September 2015 vor dem Abschluss mit positivem Ergebnis. Das Land Baden-Württemberg sagte im November 2015 zu, bis zu 112,5 Millionen Euro für die Elektrifizierung bereitzustellen.[28] Anfang Dezember 2015 gab der Bund Mittel aus dem Haushalt 2015 für die Elektrifizierung der Südbahn frei.[29]

Kurz vor Weihnachten 2015 wurde die Finanzierungsvereinbarung zwischen Land und Bahn unterzeichnet. Das Land übernimmt demnach die Hälfte der zuwendungsfähigen Kosten – maximal 112,5 Millionen von 225 Millionen Euro. Die Elektrifizierung wurde bis 2021 abgeschlossen.[30] Ein entsprechender Vertrag zwischen Land und Bund wird folgen.[31] Nach Angaben der Deutschen Bahn seien bei Baubeginn 2018 Kostensteigerungen auf über 300 Millionen Euro aufgrund von Marktpreisentwicklungen absehbar gewesen. Die tatsächlichen Gesamtkosten waren Ende 2020 noch nicht absehbar.[32] Zur Inbetriebnahme, im Dezember 2021, wurden die Kosten mit nunmehr 370 Millionen Euro angegeben.[33]


Infosammlung:

  1. a b c d Planungen zu Elektrifizierung und Ausbau der Südbahn im Zeitplan. Deutsche Bahn, 28. September 2011, archiviert vom Original am 18. November 2015; abgerufen am 11. Oktober 2022.
  2. Bauprojekt Ulm – Friedrichshafen – Lindau-Aeschach. In: BauInfoPortal. Deutsche Bahn, archiviert vom Original am 7. November 2016; abgerufen am 29. Januar 2023.
  3. Schienenersatzverkehr im Rahmen der Elektrifizierung der Südbahn. (PDF) Landtag von Baden-Württemberg, 18. September 2017, abgerufen am 24. Februar 2018.
  4. Deutsche Bahn: Letzte Bauarbeiten mit Sperrungen, Schienenersatzverkehr, Fahrzeitänderungen. (PDF) Abgerufen am 5. Februar 2021.
  5. Ulrich Mendelin: Mehr Züge, aber noch kein Zeitgewinn. In: Schwäbische Zeitung Ravensburg. 7. Dezember 2021, S. 2.
  6. Wolfgang Messner: Verspätete Südbahn? Ausbau kommt teurer und später. In: Stuttgarter Zeitung. 7. November 2012, abgerufen am 13. Mai 2022.
  7. Publikationen-Bundesverkehrswegeplan 2030 – Gesamtplan. (PDF; 3,7 MB) BMVI, 1. August 2016, abgerufen am 5. November 2016 (Neue Vorhaben, Projekt 2-001-V02, S. 176).
  8. Deutscher Bundestag (Hrsg.): Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Agnes Malczak, Dr. Anton Hofreiter, Bettina Herlitzius,weiterer Abgeordneterund der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/7096 – (PDF; 83 kB). Drucksache 17/7115 vom 11. Oktober 2011.
  9. Thomas Steibadler: Nur teilweise freie Fahrt. In: Südwest Presse. 22. Oktober 2015, ZDB-ID 1360527-6, S. 31 ([unter anderem Titel online Online]).
  10. Rüdiger Baßler: Neue Hindernisse für die Südbahn. In: Stuttgarter Zeitung. Nr. 264, 14. November 2015, S. 28 (online).
  11. D-Karlsruhe: Umweltfolgenabschätzung im Bau. Dokument '2011/S 19-030017 vom 28. Januar 2011 im Elektronischen Amtsblatt der Europäischen Union.
  12. D-Stuttgart: Umweltplanung. Dokument 2010/S 173-264963 vom 7. September 2010 im Elektronischen Amtsblatt der Europäischen Union.
  13. Planverfahren für Südbahn läuft bald an. (Memento vom 3. Mai 2012 im Internet Archive) SWP am 28. Juli 2011
  14. a b Wer die Mehrkosten bezahlt, ist unklar. In: Schwäbische Zeitung. 9. April 2013, S. 1.
  15. a b Elektrifizierung wird noch teurer. In: Schwäbische Zeitung. 16. März 2013, S. 2.
  16. DB: Neue Pläne für Lindau – erst 2020 elektrisch nach München?. In: Schweizer Eisenbahn-Revue, Heft 10/2012, ISSN 1022-7113, S. 502.
  17. a b Willi Böhmer: Signal auf Rot für die Südbahn. In: Südwest Presse. 21. Juni 2013, ZDB-ID 1360527-6, S. 21 ([ähnliche Version online Online]).
  18. a b Bettina Wieselmann, Thomas Steibadler: Südbahn auf dem Abstellgleis. In: Neue Württembergische Zeitung. 5. August 2014, S. 6 (online).
  19. Reiner Ruf: Bahn investiert kräftig im Südwesten. In: Stuttgarter Zeitung. 6. Juni 2013, S. 7 (online).
  20. Deutscher Bundestag (Hrsg.): Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über die Projektfortschritte beim Ausbau der grenzüberschreitenden Schienenverkehrsachse. Drucksache 18/357 vom 22. Januar 2014, S. 2.
  21. Herbert Beck: Bei der Südbahn wartet das Land auf Zusagen aus Berlin. In: Schwäbische Zeitung, Regionalausgabe Leutkirch. 6. Februar 2014, S. 2 (online).
  22. Rudi Kübler, Hans-Uli Mayer: Südbahn kommt noch vor S 21. In: Südwest Presse. 16. Dezember 2014, ZDB-ID 1360527-6, S. 15.
  23. Annette Mohl: Südbahn Ulm–Lindau nimmt Fahrt auf. In: Stuttgarter Nachrichten. 31. Dezember 2014, S. 7 ([ähnliche Version online Online]).
  24. Land macht Druck bei der Südbahn. In: Schwäbische Zeitung. 22. April 2015, S. 2.
  25. Manne Lucha: „Durchbruch bei der Südbahn“. In: Schwäbische Zeitung. 26. Januar 2015, S. 22.
  26. Landtag von Baden-Württemberg (Hrsg.): Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Ausbau der Südbahn. Band 15, Nr. 6724, 13. April 2015 (landtag-bw.de [PDF]).
  27. Kretschmann gegen Dobrindt. In: Südwest Presse. 22. April 2015, ZDB-ID 1360527-6, S. 1.
  28. Hermann sagt 112,5 Millionen für Südbahn zu. In: Südwest Presse. 17. November 2015, ZDB-ID 1360527-6, S. 25.
  29. Verkehrsminister unterschreibt Südbahn-Vertrag. In: Südwest Presse. 24. Dezember 2015, ZDB-ID 1360527-6, S. 5 (online).
  30. Land und Bahn schließen Vertrag. In: Stuttgarter Zeitung. Nr. 298, 24. Dezember 2015, S. 25.
  31. Südbahnvertrag unterschrieben. In: Badische Zeitung. 24. Dezember 2015, S. 9 (online).
  32. Deutscher Bundestag (Hrsg.): Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Cem Özdemir, Dr. Anna Christmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/23356 – Der Bahnknoten Ulm im Deutschlandtakt. Band 19, Nr. 24204, 10. November 2020, ISSN 0722-8333, S. 5. BT-Drs. 19/24204
  33. Unter Strom: Elektrifizierung der Südbahn pünktlich abgeschlossen. In: deutschebahn.com. Deutsche Bahn, 6. Dezember 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.