Bezirkstag (Bayern)

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Der Bezirkstag ist die vom Volk direkt gewählte Vertretung der Bürger in einem bayerischen Bezirk und zugleich oberstes Organ des Bezirks. Die kommunale Selbstverwaltungskörperschaft Bezirk existiert in Bayern parallel zur staatlichen Mittelbehörde Regierungsbezirk. Die Bezirke und die jeweils gleichnamigen Regierungsbezirke umfassen die gleichen Gebiete.

Wahl, Aufbau[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Alle fünf Jahre wird der Bezirkstag gleichzeitig mit dem Bayerischen Landtag direkt gewählt. Diese Wahl heißt Bezirkswahl und ist im Gesetz über die Wahl der Bezirkstage (Bezirkswahlgesetz - BezWG) geregelt.[1] Seine Mitglieder werden als Bezirksräte bezeichnet und bestimmen die Grundzüge der Bezirkspolitik, verabschieden den Haushalt und wählen aus ihrer Mitte den Bezirkstagspräsidenten als Vorsitzenden des Bezirkstags und Leiter der Bezirksverwaltung. Die Bezirksräte sind ehrenamtlich tätig. Bei der Wahl hat jeder Bezirksbürger zwei Stimmen für Direktkandidaten und Listen. Für die Stimmauszählung galt bis Anfang 2011 das D'Hondtsches Höchstzahlverfahren. Seither gilt das Hare-Niemeyer-Verfahren, das bei der Wahl 2013 erstmals zur Anwendung kam.[2] Auf eine Fünf-Prozent-Klausel wird wie im bayerischen Kommunalwahlrecht üblich verzichtet.

Die Bezirkstage können Ausschüsse bilden. In der Bezirksordnung vorgeschrieben ist der Bezirksausschuss, dem neben dem Bezirkstagspräsidenten acht (in Oberbayern zwölf) weitere Bezirksräte angehören.

Die Größe der Bezirkstage hängt von der Anzahl der Landtagsabgeordneten ab, die im jeweiligen Wahlkreis für den Bayerischen Landtag gewählt werden.

Zuständigkeiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Da die Bezirke als kommunale Selbstverwaltungskörperschaften fungieren, ist ein Bezirkstag mit einem Stadtrat oder einem Kreistag funktional vergleichbar. Sie sind diesen kommunalen Gremien nicht übergeordnet, sondern als „dritte kommunale Ebene“ für die originären Aufgaben der Bezirke zuständig, von denen angenommen wird, Landkreise und kreisfreie Städte könnten sie nicht selbst wahrnehmen:

  1. Gesundheitswesen (Einrichtungen für Psychiatrie, Neurologie und Suchtkranke)
  2. Sozialwesen (überörtlicher Träger der Sozialhilfe für Behinderte und ältere Mitbürger in Einrichtungen)
  3. Kultur- und Heimatpflege (Freilichtmuseen)
  4. Schulwesen (Schulen für Hör- und Sprachgeschädigte)
  5. Schutz der Natur und Gewässer (Gewässer zweiter Ordnung und Fischereiwesen)

Sitzverteilung in den Bezirkstagen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit 1954 werden die Bezirkstage gleichzeitig mit dem Landtag gewählt.

Bezirkstagswahl 2013[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Bezirkstagswahlen 2013 ergaben in keinem der insgesamt sieben Bezirke eine absolute Mehrheit für die CSU. Die Sitzverteilungen nach der Wahl 2013 in den einzelnen Bezirkstagen:

Bezirk CSU SPD FW Grüne FDP Linke ÖDP BP Franken Piraten Gesamt
Oberbayern[3] 30 13 6 8 2 1 2 3 2 67
Niederbayern[4] 09 03 2 1 1 1 1 18
Oberpfalz[5] 08 03 2 1 1 1 16
Oberfranken[6] 08 04 2 1 1 1 17
Mittelfranken[7] 12 07 3 3 1 1 1 1 1 30
Unterfranken[8] 09 04 3 2 1 1 20
Schwaben[9] 13 04 3 2 1 1 1 1 1 27
Bezirk Oberbayern Niederbayern Oberpfalz
Sitzverteilung
         
Von 67 Sitzen entfallen auf:
       
Von 18 Sitzen entfallen auf:
      
Von 16 Sitzen entfallen auf:
Bezirk Oberfranken Mittelfranken Unterfranken Schwaben
Sitzverteilung
      
Von 17 Sitzen entfallen auf:
         
Von 30 Sitzen entfallen auf:
      
Von 20 Sitzen entfallen auf:
         
Von 27 Sitzen entfallen auf:

Bezirkstagswahlen seit 1954[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Sitzverteilung in den sieben Bezirkstagen (Gesamtergebnis aller sieben Bezirke):[10]

Wahl CSU SPD FW Grüne1 FDP Linke ÖDP BP Piraten Franken REP NPD GB/BHE2 KPD Gesamt
2013 089 38 21 18 6 5 6 06 4 2 195
2008 090 39 24 18 14 5 2 01 193
2003 113 38 10 14 2 2 1 180
1998 111 65 09 10 1 1 1 6 204
1994 113 63 15 03 4 1 5 204
1990 116 56 14 08 1 1 8 204
1986 123 59 14 05 3 204
1982 126 67 07 04 204
1978 127 67 01 09 204
1974 132 64 08 204
1970 121 72 08 01 02 204
1966 101 76 08 05 14 204
1962 104 75 09 07 09 204
1958 101 65 08 14 16 204
1954 083 60 13 27 19 2 204
1 1978 AUD mit Kennwort Die Grünen
2 1962 GDP

Bei der Wahl 2008 kam es erstmals zu Überhangs- und Ausgleichsmandaten, so dass in den Bezirken Oberbayern, Mittelfranken und Unterfranken die Sitzzahl über dem Sollwert lag.

Ausschussgemeinschaften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kleinere Parteien können sich, um Sitze in den Ausschüssen zu erhalten, zu Ausschussgemeinschaften zusammenschließen.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Artikel 1 Gesetz über die Wahl der Bezirkstage (Bezirkswahlgesetz - BezWG)
  2. Wahlsystem zu den Bezirkstagen in Bayern. In: wahlrecht.de. Abgerufen am 16. September 2013.
  3. Bezirkstagswahl Oberbayern 2013. In: bezirkstagswahl-oberbayern.de. Abgerufen am 18. September 2013.
  4. Bezirk Niederbayern: Ergebnis der Bezirkstagswahl 2013, abgerufen am 17. September 2013
  5. Bezirk Oberpfalz: Ergebnis der Bezirkstagswahl 2013, abgerufen am 17. September 2013
  6. Bezirk Oberfranken: [1] (PDF; 88 kB)
  7. Bezirk Mittelfranken: Ergebnis der Bezirkstagswahl 2013, abgerufen am 17. September 2013
  8. Bezirk Unterfranken: Ergebnis der Bezirkstagswahl 2013, abgerufen am 17. September 2013
  9. Bezirk Schwaben: [2], abgerufen am 19. September 2013
  10. BayLfStaD: Bezirkswahlen in Bayern seit 1954. In: wahlen.bayern.de. Abgerufen am 16. September 2013.