Volt Deutschland

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Volt Deutschland
Volt Deutschland logo (15 January 2019)
Vorstandsvorsitzende Paul Loeper, Friederike Schier
Stell­vertretende Vorsitzende Paulo Alexandre, Konstantin Feist, Caroline Flohr, Sophie Griesbacher
Schatzmeister Leo Lüddecke
Gründung 3. März 2018
Aus­richtung Europäischer Föderalismus
Progressivismus[1]
Farbe(n) Violett
Mitglieder­zahl 2553 (25. März 2021)
Europaabgeordnete
1/96
Europapartei Volt Europa
EP-Fraktion Grüne/EFA
Website voltdeutschland.org

Volt Deutschland (Kurzbezeichnung: Volt) ist eine am 3. März 2018 gegründete deutsche politische Partei. Sie ist eine interne Sektion von Volt Europa und tritt innerhalb von Deutschland zu Wahlen an.[2]

Ausrichtung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Volt Deutschland hat neben dem Policy Portfolio, das für die europäische Ebene maßgebend ist, auch ein eigenes umfangreiches Grundsatzprogramm.[3] Dabei wird der Schwerpunkt auf zunächst fünf „Herausforderungen“ gelegt, welche Volt Deutschland auf lokaler, regionaler bzw. nationaler Ebene angehen möchte. Dies sind „ein intelligenter Staat, soziale Gleichberechtigung, wirtschaftliche Renaissance, politisch aktive Bürgerschaft“ und „globaler Ausgleich“. Zusätzlich zu diesen Schwerpunkten soll transnational eine EU-Reform gemäß den Programmen von Volt Deutschland und Volt Europa angestrebt werden.[3] Das Programm von Volt Deutschland zur Europawahl 2019 ist dabei identisch mit dem aller anderen europäischen Sektionen. Es wurde als „Amsterdam-Deklaration“ von allen Volt-Sektionen im Oktober 2018 beschlossen.[3]

Wahlergebnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Europawahl 2019[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Mai 2019 klagte Volt Deutschland erfolgreich gegen den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung, weil durch die maximal mögliche Vorauswahl von 8 Parteien und die Tatsache, dass etablierte Parteien weiter oben angezeigt werden, kleine Parteien benachteiligt würden. Das Verwaltungsgericht Köln gab dem Eilantrag statt und entschied, dass der Wahl-O-Mat in aktueller Form nicht weiter betrieben werden dürfe. Der Bereich zur Europawahl war deshalb zwei Tage lang nicht erreichbar.[4][5] Nach einer außergerichtlichen Einigung ging der Wahl-O-Mat am 23. Mai 2019 wieder online, nachdem die Bundeszentrale für politische Bildung zugesagt hatte, eine Vergleichsmöglichkeit aller Parteien ab den Landtagswahlen im September 2019 zu ermöglichen.[6]

Bei der Europawahl 2019 erhielt Volt Deutschland nach dem amtlichen Endergebnis des Bundeswahlleiters 249.098 Stimmen (0,7 % der gültigen Stimmen).[7] Damit entfiel einer der 96 Sitze aus Deutschland im Europäischen Parlament auf Volt, den der Erstplatzierte der Wahlliste annahm.[8]

Hohe Stimmanteile erreichte Volt Deutschland in Großstädten.[9] Spitzenreiter war Heidelberg mit einem Stimmanteil von 2,9 %. Aber auch in Städten wie München und Karlsruhe (2,2 %), Mainz (1,9 %), Bonn (1,8 %), Köln (1,6 %) oder Frankfurt am Main (1,5 %) konnte die Partei deutlich besser abschneiden als im bundesdeutschen Durchschnitt. In den beiden größten Städten Deutschlands, Berlin und Hamburg, schaffte es die Partei auf 1,2 % Stimmanteil.[10] Bei der gleichzeitig durchgeführten Stadtratswahl in Mainz erhielt Volt 1,2 % der Stimmen und einen Sitz im Rat.[11][12]

Wahlen 2020[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg 2020 trat Volt erstmals bei einer deutschen Landtagswahl an. Auf die Landesliste von Volt entfielen 1,3 Prozent der Stimmen.

Bei den Kommunalwahlen in Bayern 2020 trat Volt in München und Bamberg an und gewann mit 1,8 bzw. 2,1 Prozent der Stimmen je ein Stadtratsmandat.[13] In München schloss sich Stadtrat Felix Sproll der SPD-Fraktion an, die zusammen mit Bündnis 90/Die Grünen und Rosa Liste eine Koalition beschloss, wodurch Volt an der Stadtregierung beteiligt ist.[14][15] In Bamberg bildete der Stadtrat Hans-Günter Brünker mit Bambergs Mitte und der ÖDP eine Fraktion.[16]

Volt erreichte bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2020 insgesamt 16 Mandate in Stadträten, vier in Köln, drei in Bonn, je zwei in Aachen, Düsseldorf, Münster und Siegen[17] und eines in Paderborn.[18] In Bonn bildete Volt zusammen mit Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke eine Koalition und ist damit an der Stadtregierung beteiligt.[19] In Münster hat Volt eine Koalition mit Bündnis 90/Die Grünen und der SPD geschlossen, die über die Mehrheit im Rat verfügt.[20] Im März 2021 schlossen sich Volt, die CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Köln zu einem Bündnis zusammen, das fortan die Stadtregierung bildet.[21] In Düsseldorf bildete Volt eine Fraktion zusammen mit der SPD.[22]

Wahlen 2021[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 entfielen knapp unter 1,0 % der Landesstimmen auf Volt. Bei der Landtagswahl am selben Tag in Baden-Württemberg trat Volt in 44 der 70 Wahlkreise an; auf die Partei entfielen 0,5 % der gültigen Stimmen.

Bei den Kommunalwahlen in Hessen am selben Tag konnte Volt in mehrere Stadtparlamente einziehen. Das beste Ergebnis holte die Partei in Darmstadt mit 6,88 %.[23] Weiterhin zieht Volt in die Stadtverordnetenversammlungen von Frankfurt, Wiesbaden, Gießen, Fulda und Heusenstamm ein.[24]

Podcast[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Volt Deutschland betreibt seit dem 20. März 2019 einen Podcast mit dem Namen „Volt's Way“. Darin beschäftigt sie sich mit aktuellen Geschehnissen auf Partei- wie sonstiger politischer Ebene sowie mit eigenen programmatischen Punkten und Forderungen.[25]

Landesverbände von Volt Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Volt Deutschland ist bundesweit in zahlreichen Local- bzw. City-Teams organisiert, die, mit Ausnahme weniger Kreisverbände, keine rechtlich eigenständigen Organisationseinheiten bilden. Die Städteteams sind der nächsthöheren Organisationseinheit zugeordnet, was in der Regel entweder der Bundesverband von Volt Deutschland oder einer der 13 derzeit bestehenden Landesverbände ist.

Landesverband gegründet Vorsitzende Ergebnis

Landtagswahl

Mitglieder (Stand: 30. März 2021)
Baden-Württemberg Juli 2020[26] Chantal Graßelt, Fabian Gaukel 0,5 % (2021) 327
Bayern Februar 2021[27] Laura Kuttler, Philipp Schmieder 433
Berlin August 2020[28] Marie-Antonia Witzmann, Steffen Daniel Meyer 239
Brandenburg März 2021 Evelyn Steffens, Benjamin Körner 39
Bremen März 2021 Anna Laura Tiessen, Maximilian Ochs 16
Hamburg Ende 2019 Mira Alexander, Kilian Muth 1,3 % (2020) 113
Hessen August 2020[29] Teresa Kraft, Nico Richter[30] 176
Niedersachsen September 2020[31] Manuela Ritter, Connor Geiger 161
Nordrhein-Westfalen Oktober 2020 Elisabeth Leifgen, Tim Marton 699
Rheinland-Pfalz Juli 2020 Alexandra Barsuhn, Ron-David Röder[32] 1,0 % (2021) 91
Saarland März 2021 Andreea Gheorghe, Martin Duda 21
Sachsen März 2021 Jessica Roitzsch, Toni Schmeida 78
Thüringen Februar 2020[33] Sophie Trautmann, Jonas Mazouz 38

Koalitionen und Bündnis[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Insgesamt ist Volt nach den Kommunalwahlen 2020 ein Koalitionspartner in München, in Bonn und in Münster sowie ein Bündnispartner in Köln und somit in allen vier Städten an der Stadtregierung beteiligt.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Volt Deutschland – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. volteuropa.org. Abgerufen am 5. Mai 2019.
  2. Bundeszentrale für politische Bildung: Volt Deutschland (Volt). Abgerufen am 6. Mai 2019.
  3. a b c Unser Grundsatzprogramm. Volt Deutschland, abgerufen am 16. Dezember 2020.
  4. Online-Entscheidungshilfe: Gericht stoppt Wahl-O-Mat nach Klage von neuer Partei Volt, rp-online.de, 21. Mai 2019.
  5. Europawahl: Gericht stoppt Wahl-O-Mat, Zeit Online, 20. Mai 2019.
  6. tagesschau.de: Rechtsstreit beigelegt – Wahl-O-Mat geht wieder online. In: Tagesschau. 23. Mai 2019, abgerufen am 23. Mai 2019.
  7. Ergebnisse Deutschland – Der Bundeswahlleiter. Abgerufen am 14. Juli 2020.
  8. Bundeswahlleiter: Ergebnisse Europawahl 2019 bundesweit. Abgerufen am 27. Mai 2019.
  9. Bundeswahlleiter: Vorläufige Ergebnisse nach Parteien und Gebieten. (PDF) S. 74 ff., abgerufen am 27. Mai 2019.
  10. Bundeswahlleiter: Vorläufige Ergebnisse nach Parteien und Gebieten. (PDF) S. 74 ff., abgerufen am 27. Mai 2019.
  11. Landeswahhlleiter: Vorläufiges Ergebnis der Kreistagswahl 2019. Abgerufen am 31. Mai 2019.
  12. VRM GmbH & Co KG: Fürs Klima, Verkehr und Digitales: Volt und Piraten bilden Fraktion in Mainz. In: Allgemeine Zeitung. Abgerufen am 21. Juni 2019.
  13. https://www.kommunalwahl2020.bayern.de/ergebnis_gremien_wahlvorschlag_aktuell_1_990.html Abgerufen am 23. März 2020
  14. https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-stadtrat-buergermeisterinnen-wahl-1.4896348
  15. Was die neue Rathaus-Koalition in ihrem Vertrag verspricht, 27. April 2020, abgerufen am 13. Februar 2021.
  16. Fraktionsbildung Volt/ÖDP/Bambergs Mitte, Pressemitteilung vom 27. Januar 2021, abgerufen am 13. Februar 2021.
  17. Ratswahl – Kommunalwahlen / Integrationsratswahl 2020 in der Stadt Siegen – Gesamtergebnis. Abgerufen am 14. September 2020.
  18. Ratswahl – Kommunalwahlen / Integrationsratswahl 2020 in der Stadt Paderborn – Gesamtergebnis. Abgerufen am 14. September 2020.
  19. Linkes Bündnis kann loslegen, 30. Januar 2021, abgerufen am 13. Februar 2021.
  20. Grüne, SPD und Volt: Neue Farbenlehre im Rat der Stadt, 2. Februar 2021, abgerufen am 13. Februar 2021.
  21. Grün-Schwarz-Lila ist ab sofort in Köln politische Realität, 6. März 2021, abgerufen am 9. März 2021.
  22. Wenn Frische und Erfahrung sich zusammentun, 23. November 2020, abgerufen am 13. Februar 2021.
  23. hessenschau de, Frankfurt Germany: Grüne klarer Sieger in Darmstadt, SPD knapp vor CDU. 14. März 2021, abgerufen am 15. März 2021 (deutsch).
  24. Vorläufiges Ergebnis Gemeindewahl Hessen 2021, wahlen.statistik.hessen.de, abgerufen 18. März 2021
  25. Volt's Way – Unser Europa-Podcast. Abgerufen am 14. Oktober 2020.
  26. Volt Baden-Württemberg gegründet! 25. Juli 2020, abgerufen am 20. Januar 2021.
  27. Zwei Oberfranken führen neuen Landesverband der Partei Volt an. 1. März 2021, abgerufen am 1. März 2021.
  28. Volt Deutschland auf Instagram: „stolz bekannt geben zu können, dass in Berlin erfolgreich ein weiterer Landesverband von Volt gegründet wurde.“ Abgerufen am 21. August 2020.
  29. Volt Hessen feiert Gründungsparteitag, 8. August 2020, abgerufen am 12. Februar 2021.
  30. https://twitter.com/voltdeutschland/status/1296520374272892931. Abgerufen am 21. August 2020.
  31. Es ist vollbracht – der 7. Volt Landesverband in Niedersachsen ist gegründet!, 10. September 2020, abgerufen am 12. Februar 2021.
  32. Volt-Landesverband Rheinland-Pfalz gegründet. In: Allgemeine Zeitung. Abgerufen am 3. September 2020.
  33. Volt – die neue Partei für Thüringen, 23. Februar 2020, abgerufen am 12. Februar 2021.