FinöV

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Der Bundesbeschluss über Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (BRG 96.059),[1] kurz FinöV genannt, ist ein Beschluss der Schweizer Bundesversammlung zu umfassender Modernisierung und Ausbau der Bahninfrastruktur. Dem Bundesbeschluss stimmtem am 29. November 1998 die Stimmberechtigten zu.

In den nächsten 20 Jahren sollen für rund 30.5 Mrd. Schweizer Franken (Stand 1995) mehrere Grossprojekte umgesetzt werden:

Die Finanzierung der 30.5 Milliarden CHF soll aus einem Fonds erfolgen. Dieser sollte gespeist werden durch zwei Drittel der Erträge aus der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe LSVA, Einnahmen aus Mehrwertsteuer und Mineralölsteuer sowie durch Darlehen des Bundes am Kapitalmarkt. Gemäss der ergänzenden Botschaft FinöV II vom 8. September 2004 sollte jedoch die Finanzierung durch Darlehen wegfallen und alle bestehenden Darlehen zurückbezahlt werden.

Abgrenzung zum Alpentransit-Beschluss[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die NEAT war grundsätzlich von den Stimmberechtigten bereits in der Volksabstimmung vom 27. September 1992 gutgeheissen worden. Mit der FinöV-Vorlage erfolgte 1998 jedoch eine Redimensionierung des NEAT-Projekts und dessen Finanzierung wurde neu geregelt.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. parlament.ch: Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs. Bau und Finanzierung (Memento des Originals vom 9. Januar 2014 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.parlament.ch, Zugriff am 20. Dezember 2011

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]