Gelenkte Demokratie

Gelenkte Demokratie (englisch guided democracy oder managed democracy, russisch Управляемая демократия) ist ein politisches Schlagwort. Die „Lenkung“ wird hierbei von der Regierung ausgeführt. Gemäß vieler Demokratietheorien ist der Begriff ein Oxymoron und kann gar kein wirklich demokratisches politisches System bezeichnen.

Der Begriff verbreitete sich während der ersten Regierungszeit des russischen Präsidenten Wladimir Putin ab der Jahrtausendwende, nachdem er mehrmals von Vertretern der russischen Regierung benutzt wurde. Mit dem positiv konnotierten Wort „Demokratie“ sollte dabei die eigene autoritäre Regierung geschönt werden. Seither wird der Begriff in vielen Medien verwendet, um den seit Putins Herrschaft zunehmenden Autoritarismus in Russland zu kritisieren. In Anlehnung an Russland wird der Begriff vereinzelt auch für andere Regierungen verwendet, um diese zu kritisieren, allen voran für die Regierung von Ungarn unter Viktor Orbán.

In einer anderen Bedeutung wurde „gelenkte Demokratie“ (Demokrasi Terpimpin) erstmals 1959–1965 vom indonesischen Präsidenten Sukarno praktiziert. Die „Lenkung“ bestand hierbei in den Versuchen des Präsidenten, die in die unterschiedlichen Ideologien des Kalten Krieges gespaltene Gesellschaft zusammenzuhalten.

Literatur

• Margareta Mommsen und Angelika Nußberger: Das System Putin: Gelenkte Demokratie und politische Justiz in Rußland. 2. aktualisierte und erweiterte Auflage. Beck, München 2009, ISBN 978-3-406-54790-4. 

Weblinks

• Gelenkte Demokratie – nur undemokratisch? Oder auch gemeingefährlich?, Jens Siegert, Heinrich-Böll-Stiftung, 6. April 2009
• Rußlands gelenkte Demokratie. Das Tandem Putin – Medwedjew, Margareta Mommsen, Professorin für Politikwissenschaften an der Universität München, Mai 2009