Hannes Swoboda

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Hannes Swoboda (2008)

Hannes Swoboda, eigentlich Johannes Swoboda (* 10. November 1946 in Bad Deutsch-Altenburg), ist ein österreichischer Europapolitiker (SPÖ). Er war bis 1. Juli 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (MEP) und war seit dem 17. Jänner 2012 Vorsitzender der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D).[1] Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Frühjahr 2014 kandidierte Swoboda nicht zur erneuten Wahl.

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Funktionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften und der Volkswirtschaftslehre von 1964 bis 1972 übte er verschiedene politische Ämter und Funktionen aus: Er war in Wien 1983–1988 Gemeinderat und Landtagsabgeordneter und 1988–1996 amtsführender Stadtrat für Stadtplanung und Stadtentwicklung (siehe Landesregierung und Stadtsenat Zilk II, Zilk III und Häupl I).

Von 1996 bis 2014 war er Mitglied des Europäischen Parlaments und stieg dort zunächst zum stellvertretenden, später zum Fraktionsvorsitzenden der SPE auf. Swoboda war einer der Balkanexperten des EP. Im April 2008 war er Berichterstatter zum Fortschrittsbericht über Kroatien 2007 des EP-Ausschusses für auswärtige Beziehungen, der vom EP mit sehr großer Mehrheit angenommen wurde. Er beteiligte sich an der Initiative „A Soul for Europe“ und war Mitglied ihrer Parlamentarischen Arbeitsgruppe, die die Initiative mit dem Europäischen Parlament vernetzt.

Er ist Mitglied des Bundesparteivorstandes und des Wiener Vorstandes der SPÖ. Hannes Swoboda unterstützt die Initiative für mehr Europa und hat das Manifest der Spinelli-Gruppe unterzeichnet.

Delegationsleitung im EP[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Parteiintern war Swoboda 1999/2000 in Streitigkeiten verwickelt. Der damalige SPÖ-Bundeskanzler Viktor Klima hatte den parteifreien Publizisten Hans-Peter Martin zum Spitzenkandidaten der SPÖ bei der Europawahl in Österreich 1999 erkoren. Nach der Wahl weigerten sich allerdings die anderen SPÖ-EP-Abgeordneten unter Swobodas Führung, Martin zu ihrem Delegationsleiter zu wählen, und wählten Swoboda in diese Funktion. Martin war seither fraktionsloses MdEP. Bei der Europawahl in Österreich 2009 war Swoboda wieder Spitzenkandidat der SPÖ. Die SPÖ erhielt 23,7 Prozent der Stimmen (nach 33,3 bei der Wahl 2004); die Liste Dr. Martin, intensiv unterstützt durch die Kronen Zeitung, erhielt 17,7 Prozent (nach 14,0 % bei der Wahl 2004).

Swoboda kandidierte aufgrund seiner Wahl zum Vizepräsidenten der S&D-Fraktion nicht mehr als Delegationsleiter der SPE.

Verständnis für „Sanktionen“?[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Innenpolitisch wurde Swoboda im Jahr 2000 von Jörg Haider kritisiert, weil er nach Meinung von Kommentatoren in einem Brief Verständnis für die in Österreich sogenannten Sanktionen der damals 14 anderen EU-Staaten (Verweigerung bilateraler Gespräche und höchstrangiger Kontakte mit der neuen schwarz-blauen Bundesregierung (Schüssel I) wegen mangelnder Abgrenzung der FPÖ zum Rechtsextremismus) gezeigt hätte. (Die SPÖ wurde damals von rechten Kreisen beschuldigt, die „Sanktionen“ bei den anderen EU-Staaten „bestellt“ zu haben. Diese Maßnahmen wurden allerdings dann als kontraproduktiv bewertet und im September desselben Jahres aufgehoben.)

Besondere Tätigkeiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Jahr 2000 wurde er Vorsitzender der Internationalen Expertenkommission Historische Mitte Berlin und entwickelte ein Nutzungskonzept für das Berliner Stadtschloss. Unter dem von ihm präsentierten Begriff Humboldtforum übergab er am 17. April 2002 den Abschlussbericht[2] dem damaligen Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Kurt Bodewig und dem Regierenden Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit.[3]

Aussagen zur Wirtschaftskrise 2008[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In einem Chat über die EU und die aktuelle Wirtschaftskrise in der Tageszeitung Der Standard antwortete Swoboda im Oktober 2008 auf die Frage nach der Wirksamkeit der Zwei-Billionen-Euro-Finanzgarantie der Regierungen:

Leider war es notwendig, diese Garantien zu geben, aber erstens ist dieses Geld ja nicht vorhanden und zweitens würde es, wenn es eingefordert werden würde zu einer echten Wirtschaftskatastrophe kommen. Aber die mit dieser Summe verbundenen Signale der Sicherheit waren notwendig. Aber grundlegende Reformen des Finanzsektors müssen folgen ... [um] Ähnliches zu vermeiden.[4]

Persönliches[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Swoboda ist mit Brigitte Ederer verheiratet, einer ehemaligen österreichischen Staatssekretärin und späteren Wiener Finanzstadträtin, die anschließend noch bis 2013 Vorstandsmitglied der Siemens AG war.
In seiner Freizeit fotografiert und malt Hannes Swoboda; im Juni 2010 zeigte er anlässlich einer Ausstellung im Wiener Kabelwerk eigene Bilder.[5]

Auszeichnungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Hannes Swoboda – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. EU: Swoboda neuer Chef der Sozialdemokraten im Kurier vom 17. Jänner 2012 abgerufen am 17. Jänner 2012
  2. Die Internationale Expertenkommission „Historische Mitte Berlin“. Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, abgerufen am 1. Juni 2015.
  3. 2000 - Internationale Expertenkommission „Historische Mitte Berlin“. In: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit [1], aufgerufen am 13. Juni 2015.
  4. Hannes Swoboda zur Finanzkrise im Standard-Chat vom 15. Oktober 2008
  5. Ausstellung DONAU:RAUM:KUNST im Kabelwerk (Memento vom 18. Juli 2010 im Internet Archive)
  6. Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF-Datei; 6,6 MB)
  7. „Für besondere Verdienste und ihr Engagement zur Stabilisierung Südosteuropas - eine Region welche im Laufe der Geschichte immer für instabile Verhältnisse bekannt war und jetzt dank Ihres Engagements eine europäische Perspektive hat. Ihr volles Vertrauen sowie Unterstützung an dieser Region und insbesondere an Westbalkan sind mit großen Anerkennung verbunden“.