Meldewesen (Bank)

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Meldewesen (englisch regulatory reporting) ist im Bereich der Kreditinstitute und Finanzdienstleister die Bezeichnung für deren gesetzliche Pflicht zur Erfüllung einer Vielzahl von Anzeigepflichten gegenüber der Bankenaufsicht. Häufig wird diese Aufgabe bankintern durch Abteilungen gleichen Namens erfüllt.

Allgemeines[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kein anderer Wirtschaftszweig ist - bis auf das Versicherungswesen - von so umfangreichen Anzeige- und Meldepflichten betroffen wie die Kreditwirtschaft. Diese Anzeige- und Meldepflichten ergeben sich aus Gesetzen und speziellen Verordnungen und sind von anzeige- und meldepflichtigen Instituten zu erfüllen (Meldegegenstand). Dabei sind bestimmte Meldezeitpunkte zu beachten. Adressaten der Anzeigen und Meldungen sind die Deutsche Bundesbank und/oder die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht. Die Kreditinstitute stellen durch spezielle Software in ihrem Rechnungswesen sicher, dass Anzeigen und Meldungen gesetzeskonform und zeitgerecht erstellt werden.[1] Zweck der Meldungen ist - neben statistischen Zwecken - die Information der Bankenaufsicht über aktuelle Vorgänge im Kreditwesen, damit diese bei sich abzeichnenden negativen Entwicklungen im Rahmen der mikroprudentiellen Aufsicht eingreifen kann. Hierdurch soll die Stabilität des Finanzsystems sichergestellt werden.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Meldewesen wurde erstmals im Dezember 1931 in Deutschland durch das erste Kreditwesengesetz (KWG) eingeführt. Ziel dieses Gesetzes war im Hinblick auf die Meldevorschriften die Überwachung des risikoreichen Kreditgeschäfts im Bankwesen. Diese Meldepflicht wurde - und wird - durch Überschreiten einer bestimmten absoluten Betragshöhe von Krediten (Millionenkredite) oder durch Erreichen einer bestimmten Verhältniszahl von Krediten zum haftenden Eigenkapital (Großkredite) ausgelöst. Besondere Meldepflichten ergeben sich aus der Capital Requirements Regulation (CRR). Zu melden sind unter anderem nach Art. 99 CRR Finanzinformationen, Art. 100 Pensionsgeschäfte und Wertpapierleihgeschäfte, Art. 101 CRR Verluste aus Immobilienfinanzierungen oder nach Art. 394 Abs. 1 CRR Großkredite. Nach Art. 430 CRR haben die Kreditinstitute die Leverage Ratio an die Aufsichtsbehörden zu melden, Art. 499 CRR erlaubt seit Januar 2014 deren Meldung als Monatsdurchschnitte zum Quartalsende. Auch Stresstests (Art. 177 CRR) gehören zum Meldewesen. Die Anzeigen werden durch ein vordruckorientiertes elektronisches Meldewesen an die Adressaten übermittelt.

Rechtsfragen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das heutige KWG spricht ausschließlich von Anzeigen, die CRR überwiegend von Meldepflichten (Art. 99, 100, 101, 394, 415 CRR). Die meisten Anzeigepflichten ergeben sich aus § 24 KWG. Hierin unterscheidet das KWG rechtssystematisch zwischen unverzüglichen fallweisen Anzeigen (§ 24 Abs. 1 KWG) und regelmäßigen jährlichen Anzeigen (§ 24 Abs. 1a KWG). Der Abschlussprüfer eines Kreditinstituts hat nach § 29 Abs. 1 Satz 2 KWG auch die Einhaltung der Anzeigepflichten durch das Kreditinstitut zu prüfen.[2] Er hat neben dem handelsrechtlichen Prüfungsauftrag aus § 317 HGB auch einen um bankenaufsichtsrechtliche Themen erweiterten Prüfungsumfang zu erfüllen. Der wiederholte Verstoß gegen Anzeigepflichten kann nach § 35 Abs. 2 Nr. 6 KWG den Entzug der Banklizenz zur Folge haben, wenn das Institut nachhaltig gegen Anzeige- und Meldebestimmungen verstößt.

Arten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Anzeigepflichten der Institute lassen sich systematisch nach der Häufigkeit der Meldeintervalle in ein permanentes Meldewesen sowie in Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss unterteilen:[3]

Zu erstellende Meldungen und Statistiken[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Meldung Empfänger Rhythmus Rechtsgrundlage
Bankenaufsicht
Meldung nach den Capital Requirements Regulation (CRR) Bundesbank Vierteljährlich (Rechnung und interne Überwachung täglich) CRR
Meldung nach der Liquiditätsverordnung Bundesbank Monatlich § 11 LiqV
Zusammengefasster Monatsausweis Bundesbank Monatlich § 25 Abs. 1 KWG
Kreditmeldungen
Meldung Großkredite Bundesbank Quartalsweise § 13 KWG, Art. 387 ff. CRR, GroMiKV
Meldung Millionenkredite Bundesbank Quartalsweise § 14 KWG, GroMiKV
Beteiligungsmeldungen
Unternehmensartwechsel Bundesbank Bei Eintreten §19 Abs. 1 InhKontrollV
Übernahme der Kontrolle über ein in einem anderen Staat des EWR zugelassenes Einlagenkreditinstitut, E-Geld-Institut, Wertpapierhandelsunternehmen oder Erstversicherungsunternehmen Bundesbank Bei Eintreten §19 Abs. 2 oder Abs. 3 InhKontrollV
Meldung über die beabsichtigte Beteiligung an einem Institut Bundesbank Bei Eintreten § 2c KWG
Änderungen in der Zusammensetzung der Geschäftsführung/ des Vorstandes/ der persönlich haftenden Gesellschafter eines Instituts Bundesbank Bei Eintreten § 18 InhKontrollV
Nebentätigkeiten von Geschäftsleitern eines Instituts Bundesbank Bei Eintreten § 24 Abs. 3 KWG
Schwellenwertmeldung über die Beteiligungen eines Institutes Bundesbank Bei Eintreten KWG
Bankenstatistik
Bilanzstatistik Bundesbank Monatlich
Kreditnehmerstatistik Bundesbank Vierteljährlich
Depotstatistik Bundesbank Vierteljährlich
Auslandsstatus Bundesbank Monatlich
EWU-Zinsstatistik Bundesbank Monatlich
AWV-Meldung Bundesbank Monatlich
Länderrisiko-Verordnung Bundesbank Monatlich
Hypothekenregister Bundesbank Monatlich
Emissionsstatistik Bundesbank Monatlich
Zahlungsverkehrsstatistik Bundesbank Jährlich

Meldewesensoftware[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Um die Komplexität der gesetzlichen Anforderungen abzudecken, verwenden die meisten Banken in Deutschland Standardsoftware für das Meldewesen. Führend sind hier die Anwendungen ABACUS/DaVinci (Hersteller: BearingPoint), BAIS (Hersteller: BSM GmbH), Sopra Banking für Meldewesen (Hersteller: Sopra Banking Software) sowie für SAP Produkte der iBS - Innovative Banking Solutions AG (Teils OEM für SAP).

Mit dieser Software können aufsichtsrechtliche Meldungen erzeugt und bei den Aufsichtsbehörden eingereicht werden. Die benötigten Daten werden im Rahmen der so genannten Meldewesen-Vorverarbeitung aus den Vor- und Liefersystemen des Instituts extrahiert, entsprechend den Anforderungen des verwendeten Melde-Tools aufbereitet und über standardisierte Schnittstellen bereitgestellt. Die Funktionalitäten und Logiken des Meldewesens werden von der Software übernommen.

Im Bereich Beteiligungsmeldungen / Mandatsmeldungen ist die Software AMI der Firma zetVisions führend. Das Standardmeldewesen Software - ABACUS/DaVinci (Hersteller: BearingPoint) - bietet ebenso Lösung für die Beteiligungsanzeigen nach §24 KWG. Mittlerweile bietet auch das SAP-basierte Produkt CIM der gleichen Firma (zetVisions) Meldungen nach KWG an, ebenso GEMS der Firma Computershare.

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Beck/Samm/Kokemoor: Gesetz über das Kreditwesen. C.F. Müller Verlag, Heidelberg, Kommentar in Loseblattsammlung, 129. Aktualisierung Februar 2008, ISBN 978-3-8114-5670-9

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Andreas Merbecks, Zur Organisation des Risikomanagements in Kreditinstituten, 1996, S. 85
  2. Heidi Winkler, Prüfungsbericht von Kredit- und Finanzdienstleistungsinstituten, 2004, S. 29
  3. Daniela Kleinheisterkamp, Kreditwesengesetz und Strafverfahren, 2010, S. 39 ff.


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