Mouvement Citoyens Genevois

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Das Mouvement Citoyens Genevois (deutsch Genfer Bürgerbewegung, italienisch Movimento dei Cittadini Ginevrini) ist eine rechtspopulistische Protestpartei im Schweizer Kanton Genf. Unter dem Namen Mouvement Citoyens Romands beabsichtigt die Partei auch in den anderen Kantonen der französischsprachigen Schweiz aktiv zu werden.[1]

Geschichte[Bearbeiten]

Das Mouvement Citoyens Genevois (MCG) wurde im Jahr 2005 vom ehemaligen SVP-Mitglied Georges Letellier und vom früheren LPS-Politiker Éric Stauffer als lokalpatriotische Protestpartei gegründet. Bei den kantonalen Wahlen am 9. Oktober 2009 erreichte das MCG 17 der 100 Sitze des Grossen Rates von Genf und stieg damit zur zweitstärksten Partei des Kantons Genf auf.[2]

Nach diesen Erfolgen kündigte das MCG an, in der ganzen französischsprachigen Schweiz aktiv zu werden. Inzwischen bestehen (allerdings sehr schwache) Sektionen in den Kantonen Kanton Waadt und Neuenburg.[3] Das Mouvement Citoyens Vaudois kandidierte im Frühling 2011 in Lausanne und Yverdon-les-Bains, erreichte dabei aber jeweils nur um 1 % der Stimmen und keine Sitze.[4] Ebenso erfolglos war es bei den Waadtländer Grossratswahlen vom 11. März 2012.[5][6] Die Neuenburger MCR-Sektion erreichte im Mai 2012 bei den Wahlen ins Neuenburger Stadtparlament rund 3 % der Stimmen[7] und blieb ebenfalls ohne Sitze.[8]

Bei den Schweizer Parlamentswahlen 2011 erreichte das MCG im Kanton Genf 9,8 %. Damit blieb es deutlich unter seinen Ergebnisse bei den kantonalen Wahlen. Mit Mauro Poggia wurde erstmals ein MCG-Mitglied in den Schweizer Nationalrat gewählt. Im Kanton Waadt, wo das Mouvement Citoyens Romands ebenfalls eine Liste eingereicht hatte, erhielt es dagegen nur 0,5 % der Stimmen.

Politische Positionen[Bearbeiten]

Das MCG sieht sich selber im politischen Spektrum als weder links noch rechts angesiedelt. Die Partei ist auch durch populistische Positionen bekannt in Form von aggressiven Kampagnen gegen Grenzgänger aus dem benachbarten Frankreich und Immigranten. In sozialen Fragen nimmt die Partei im Gegensatz zur direkten Konkurrentin SVP linke Positionen ein.

Wahlergebnisse[Bearbeiten]

Nationalrat[Bearbeiten]

Die folgende Tabelle gibt eine Übersicht über die Wahlergebnisse des MCG/MCR bei den Wahlen in den schweizerischen Nationalrat:

Jahr SchweizSchweiz Schweiz Kanton GenfKanton Genf Kanton Genf Kanton WaadtKanton Waadt Kanton Waadt
Stimmen  % Sitze Stimmen  % Sitze Stimmen  % Sitze
2007 2'655 0,12 % 0 2'655 2,5 % 0 keine Teilnahme
2011 10'555 0,44 % 1 9'690 9,8 % 1 865 0,5 % 0

Grosser Rat des Kantons Genf[Bearbeiten]

Die folgende Tabelle gibt eine Übersicht über die Wahlergebnisse des MCG bei den Wahlen in den Grossen Rat (das Kantonsparlament des Kantons Genf). Anzumerken ist, dass bei jenen Wahlen jeder Genfer Wähler über 100 Stimmen verfügt. Um die Zahl aussagekräftiger zu machen, wurden in der unten stehenden Tabelle daher die Anzahl Stimmen durch 100 geteilt:

Jahr Wähler  % Sitze
2005[9] 6'633 7,7 % 9
2009[10] 12'814 14,7 % 17
2013[11] 17'776 19,2 % 20

Staatsrat des Kantons Genf[Bearbeiten]

Im zweiten Durchgang der Wahlen zum Genfer Staatsrat am 10. November 2013 zog das MCG erstmals in die Kantonsregierung ein. Mauro Poggia erreichte mit 41'127 Stimmen den siebten Platz, im ersten Durchgang hatte er auf Platz sechs gelegen. Er muss gemäss Kantonsverfassung daher sein Nationalratsmandat abgeben, für ihn rückt MCG-Präsident Roger Golay nach.[12]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www.letemps.ch/Page/Uuid/bd3ec062-96c2-11e0-bd41-a65d24664961%7C0, http://www.mcge.ch/index_mcr.html
  2. SVP-nahe Protestpartei gewinnt in Genf, Tages-Anzeiger online, 11. Oktober 2009.
  3. http://www.letemps.ch/Page/Uuid/bd3ec062-96c2-11e0-bd41-a65d24664961%7C0
  4. http://www.elections.vd.ch/votelec/results.html?scrutin=CORP558620110313, http://www.elections.vd.ch/votelec/results.html?scrutin=CORP593820110313
  5. http://www.elections.vd.ch/votelec/results.html?scrutin=VDGC20120311-A502
  6. http://www.elections.vd.ch/votelec/results.html?scrutin=VDGC20120311-A502
  7. http://www.neuchatelville.ch/elections2012/documents_cg/ELE010.pdf
  8. http://www.neuchatelville.ch/elections2012/documents_cg/ELE003.pdf
  9. http://www.ge.ch/elections/20051009/res_commune.asp?id=1&nolocal=0000
  10. http://www.ge.ch/elections/20091011/res_commune.asp?nolocal=0000
  11. http://www.ge.ch/elections/20131006/GC/canton/
  12. Das Mouvement Citoyens Genevois schafft Einzug in Genfer Regierung. TagesWoche, 10. November 2013