Operation Irini

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Operation Irini (griechisch Ειρήνη ‚Frieden‘), auch unter dem Namen EUNAVFOR MED IRINI, ist eine militärische Operation der Länder der Europäischen Union, um das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen das im Bürgerkrieg befindliche Libyen durchzusetzen.[1]

Die Operation ist Teil der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU und wurde am 31. März 2020 angekündigt. Das Mandat für den Einsatz gilt bis zum 31. März 2021.[1]

Hintergrund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Obwohl sich die Teilnehmer der Libyen-Konferenz am 19. Januar 2020 in Berlin verpflichtet hatten, das in den Sicherheitsratsresolutionen 1970 (2011), 2292 (2016) und 2473 (2019) festgelegte Waffenembargo zu respektieren und umzusetzen, ging die Lieferung von Waffen durch die im Bürgerkrieg in Libyen indirekt beteiligten Staaten weiter.[2][1]

Missionsziele und Leitung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Operation Irini hat grundsätzlich die gleichen Aufgaben wie die vorherige Operation Sophia, jedoch mit unterschiedlichen Prioritäten. Die Kernaufgabe der Operation Irini ist die Umsetzung der Sicherheitsratsresolution 2292 (2016) zum Waffenembargo gegen Libyen.[3]

Zu den sekundären Aufgaben gehört die Unterbrechung des Menschenschmuggels infolge der Flüchtlingskrise, die Ausbildung der libyschen Küstenwache sowie der libyschen Marine und die Informationsgewinnung über illegale Exporte von Benzin aus Libyen.[1]

Der militärische Befehlshaber für die ersten sechs Monate der Operation ist der italienische Konteradmiral Fabio Agostini. Sein Stellvertreter für den gleichen Zeitraum ist der französische Konteradmiral Jean-Michel Martinet.[4] Die Kommandozentrale befindet sich in Rom.

Josep Borrell übernahm als Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik die politische Beobachtung der Mission.

Umsetzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Beteiligten scheiterten Mitte Juni 2020 bei dem Versuch, den Frachter Çirkin unter der Flagge Tansanias zu kontrollieren, der von türkischen Kriegsschiffen begleitet wurde. Die EU versuchte anschließend die NATO zu überzeugen, bei der Mission zu unterstützen.[5]

Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die eine Kriegspartei im Libyenkonflikt, die Regierung der Nationalen Übereinkunft (GNA) kritisierte die Mission; zwar könne durch die Mission Waffenlieferungen auf dem Seeweg gestoppt werden, solche über östliche Landgrenzen oder aus der Luft würden aber lediglich mit Satelliten oder Radar erfasst. Davon profitiere die andere Kriegspartei unter Chalifa Haftar.[6]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c d EU launches Operation IRINI to enforce Libya arms embargo. Council of the European Union. Abgerufen am 13. April 2020.
  2. Christoph Reuter, Mirco Keilberth: Der Corona-Krieg. In: Der Spiegel. Abgerufen am 8. Mai 2020.
  3. S/RES/2292 (2016) | United Nations Security Council. United Nations Security Council. Abgerufen am 13. April 2020.
  4. Operation Irini sets sail. Abgerufen am 7. Mai 2020.
  5. Libyen-Embargo: EU ruft Nato zu Hilfe. Der Standard vom 12. Juni 2020.
  6. Deutsche Welle (www.dw.com): Libyen kritisiert EU-Mission "Irini" | DW | 22.05.2020. Abgerufen am 18. Juli 2020 (deutsch).