Peter Jann

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Peter Jann (* 20. Jänner 1935 in Wien) ist ein österreichischer Jurist und Richter. Jann war von 1978 bis 1995 Mitglied des österreichischen Verfassungsgerichtshofs und von 1995 bis 2009 der aus Österreich entsandte Richter am Europäischen Gerichtshof, wo er zuletzt Präsident der Ersten Kammer war.

Beruflicher Werdegang[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Peter Jann wurde am 20. Jänner 1935 in der österreichischen Bundeshauptstadt Wien geboren und besuchte dort das Akademisches Gymnasium.[1] Er absolvierte das Studium der Rechtswissenschaften an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien, wo er im Jahr 1957 zum Doktor der Rechte (Dr.iur.) promoviert wurde. Anschließend trat Jann 1958 in den richterlichen Vorbereitungsdienst bei der Justiz ein und legte 1961 die Richteramtsprüfung ab. Peter Jann war dann kurzfristig als Referent für allgemeine Strafsachen beim Bundesministerium für Justiz tätig, ehe er 1963 seine erste Richterstelle als Presserichter am Strafbezirksgericht Wien antrat. 1966 wurde er Pressereferent im Justizministerium, wo er 1970 in die internationale Abteilung wechselte. Während dieser Zeit war Peter Jann in Arbeitskomitees beim Europarat tätig und vertrat die österreichische Bundesregierung vor der Europäischen Kommission für Menschenrechte.

Von 1973 bis 1978 war Peter Jann vom Dienst im Ministerium freigestellt, da er während dieser Zeit im Klubsekretariat des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei als Berater für den Justizausschuss und Pressereferent tätig war. Mit 13. Jänner 1978 wurde Peter Jann als Nachfolger von Gustav Kaniak auf Vorschlag der Bundesregierung von Bundespräsident Rudolf Kirchschläger zum Mitglied des österreichischen Verfassungsgerichtshofs ernannt. Als solcher war er ab 1. Jänner 1979 auch ständiger Referent im Richterkollegium des VfGH.[2] Nebenbei war Jann Vortragender an der Verwaltungsakademie des Bundes und der Stadt Wien.

Aus dem Amt als Verfassungsrichter schied Peter Jann mit 31. Jänner 1995 aus. Kurz zuvor, am 1. Jänner 1995, war Österreich der Europäischen Union beigetreten. Jann wurde in der Folge von der Bundesregierung als erster österreichischer Richter am Europäischen Gerichtshof bestellt. Im Oktober 2000 wurde dieses Richteramt um eine weitere Funktionsperiode verlängert.[1] Während dieser zweiten Funktionsperiode wurde Peter Jann, nachdem er dazu bereits 1995 und 1998 gewählt worden war, im Jahr 2003 erneut zum Kammerpräsidenten der Ersten Kammer des EuGH und damit zum zweithöchsten Richter am Gerichtshof gewählt. Eine dritte Funktionsperiode trat Peter Jann im Jahr 2006 an, als seine richterliche Tätigkeit am EuGH von der Bundesregierung erneut verlängert wurde.[3] Mit 7. Oktober 2009 beendete er die Laufbahn als aktiver Richter, seine Nachfolgerin als österreichische Richterin am EuGH wurde die frühere SPÖ-Justizministerin Maria Berger.[4]

Nebenberufliche Tätigkeiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Peter Jann war beziehungsweise ist Vorstandsmitglied des Österreichischen Juristentages und der Österreichischen Liga für Menschenrechte sowie Mitglied der Österreichischen Juristenkommission und einer Reihe weiterer juristischer Vereinigungen. Seit der Wiedereinführung des Österreichischen Presserats im Jahr 2010 ist Peter Jann dort Senatsvorsitzender des ersten Senats.[5]

Auszeichnungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Für seine langjährige juristische Tätigkeit in richterlichen Ämtern wurde Peter Jann vielfach ausgezeichnet.[1]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c Ernennungen beim Gerichtshof. Europäischer Gerichtshof, 26. Juli 2000, abgerufen am 17. Juli 2017 (Pressemitteilung des Gerichtshofs zur Ernennung der Richter mit Lebensläufen).
  2. Kurt Heller: Der Verfassungsgerichtshof. Die Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit in Österreich von den Anfängen bis zur Gegenwart. Verlag Österreich, Wien 2010, ISBN 978-3-7046-5495-3, Kapitel Kurzbiographien der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Verfassungsgerichtshofs 1945–2010, S. 636.
  3. Österreich nominiert Peter Jann neuerlich als Richter für den EuGH. In: Parlamentskorrespondenz Nr. 233. Parlamentskorrespondenz des Österreichischen Parlaments, 21. März 2006, abgerufen am 17. Juli 2017.
  4. Interview mit Dr. Peter Jann, Richter am EuGH aus Anlass der Beendigung seiner Tätigkeit mit 6. 10. 2009. In: Österreichische Juristen-Zeitung. Nr. 2009/95. Manz’sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung, Wien 2009, S. 883.
  5. Senatsmitglieder Senat 1. In: Website des Österreichischen Presserats. Abgerufen am 17. Juli 2017.
  6. Ehrenzeichen des Landes Wien. In: Website der Stadt Wien. Presseservice Rathaus-Korrespondenz, 15. November 1989, abgerufen am 17. Juli 2017.
  7. a b Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB)