Präsidentschaftswahlen in Rumänien 2019

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Die Präsidentschaftswahlen 2019 in Rumänien finden im November 2019 statt. Die erste Rund fand am 10. November 2019 statt. Der derzeitige Präsident Klaus Iohannis trat nochmals an. Er erreichte laut einer Prognose nicht die absolute Mehrheit der Stimmen, sodass eine Stichwahl am 24. November 2019 als zweite Runde gegen die zweitplatzierte Viorica Dăncilă stattfinden wird.[1]

Hintergrund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Klaus Iohannis gewann recht überraschend 2014 gegen Victor Ponta und wurde am 21. Dezember 2014 für seine erste Amtszeit vereidigt. Gemäß Artikel 83 der rumänischen Verfassung beträgt die Amtszeit des rumänischen Präsidenten fünf Jahre. Sie beginnt mit dem Datum, an dem der Eid geleistet wurde, jedoch nur für bis zu zwei Amtszeiten. Im Juni 2018 gab der amtierende Präsident Iohannis öffentlich seine Absicht bekannt, für eine zweite Amtszeit als Staatspräsident zu kandidieren. Der Wahlkalender für die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen wird von der rumänischen Regierung festgelegt.

Die erste Gegenkandidatin, die offiziell ihre Kandidatur startete, war Ramona Ioana Bruynseels, unterstützt von PPU-SL, am 11. Juli 2019.

Kandidaten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kandidatensuche der wichtigsten Parteien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

PNL[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der amtierende Präsident Klaus Iohannis kann wiedergewählt werden. Seine Kandidatur bei den Wahlen 2014 wurde von der Nationalliberalen Partei (PNL) unterstützt, deren Präsident er zu dieser Zeit war. Nach seinem Amtsantritt als Präsident ließ Iohannis seine PNL-Mitgliedschaft ruhen, da die Verfassung es dem Präsidenten nicht erlaubt, während seiner Amtszeit formelles Mitglied einer politischen Partei zu sein. Ludovic Orban, der Präsident der PNL, bekräftigte die Unterstützung der Partei für Iohannis nach den Wahlen.[2] Am 11. März 2018 bestätigte die PNL die Kandidatur von Klaus Iohannis offiziell für eine neue Amtszeit als Präsident.[3]

PSD[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Liviu Pleșoianu, seit 2016 Abgeordneter der Sozialdemokratischen Partei (PSD) in Bukarest, erklärte am 23. Juli 2017 seine Kandidatur. Liviu Dragnea, seit 2016 Präsident der Abgeordnetenkammer und Gabriela Firea, seit 2016 Bürgermeisterin von Bukarest, gelten als weitere potenzielle Kandidaten für die PSD. Beide haben diese Medienspekulationen jedoch widerlegt. Firea erklärte, sie wolle ihre Amtszeit als Bürgermeisterin beenden, während Liviu Dragnea die Idee ablehnte und erklärte, er und die PSD konzentrierten sich auf das Regierungsprogramm und die parlamentarische Tagesordnung, da Dragnea Präsident der Kammer ist. Nachdem Dragnea am 27. Mai 2019 wegen Korruptionsvorwürfen verurteilt worden war und folglich seine Haftstrafe im Gefängnis absitzt, war er nicht mehr für die Präsidentschaftswahlen zugelassen.

USR[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nicușor Dan, ehemaliger Präsident der Uniunea Salvați România, der drittgrößten politischen Partei des Landes, äußerte der Ansicht, dass die Partei einen eigenen Kandidaten für die Wahlen aufstellen solle. Dan Barna, der neue Präsident der USR, erklärte in einem Interview mit Adevărul, dass die USR einen Präsidentschaftskandidaten haben würde, der durch eine Abstimmung innerhalb der Partei entschieden wurde. Dabei wäre Dacian Cioloș „eine Option“, weil er eine sehr bekannte Person sei.

Zugelassene Kandidaten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Candidat Partei (Unterstützung) Amt/Mandat
Klaus Iohannis PNL, (DFDR) Präsident
Viorica Dăncilă PSD ehem. Ministerpräsidentin
Dan Barna USR, (PLUS) Abgeordneter
Mircea Diaconu (PRO, ALDE) Ex-Europaparlamentarier
Hunor Kelemen UDMR Abgeordneter
Viorel Cataramă DL Ex-Senator
Theodor Paleologu PMP Ex-Kulturminister, Ex-Abgeordneter
Ramona Bruynseels PPU Ex-Staatssekretärin
Cătălin Ivan ADN Ex-Europaparlamentarier
Bogdan Stanoevici Ex-Minister
John Banu PNRo
Sebastian Popescu PNR
Alexandru Cumpănașu
Ninel Peia NR Ex-Abgeordneter

Umfragen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Erste Runde[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2019
Quelle Datum Befragte Personen Iohannis Tăriceanu Dragnea Cioloș Kelemen Tomac Ponta Firea Barna Dăncilă Andere Weiß nicht
IMAS 15. Juli–2. August 2019 1,010 41,7 % 13,8 % 10,4 % 2,8 % 1,5 % 12,9 % 9,4 % 7,5 %
IMAS 7.–26. Juni 2019 1,010 42,4 % 15,5 % 12,7 % 1,8 % 1,6 % 14,1 % 5,3 % 6,7 %
IMAS 2.–20. Mai 2019 1,010 43,5 % 19,8 % 7 % 13 % 1,2 % 2,1 % 11,6 % 1,9 % 14,7 %
IMAS 12.–15. April 2019 1,010 42,7 % 18,3 % 8,7 % 10% 1,2 % 2,2 % 14,5 % 2,5 %
IMAS 18. März–3. April 2019 1,010 44,3 % 16,1 % 8% 11,7 % 1,1 % 2,2 % 12,4 % 1,7 %
CURS 12.–25. März 2019 1,067 36 % 23 % 15 % 9 % 4 % 3 %
IMAS 1.–21. Februar 2019 1,010 41,4 % 18,0 % 6,0 % 11,7 % 1,5 % 1,9 % 15,0 % 1,5 % 3 % 15,1 %
CURS 21 Januar–6 Februa 2019 1,067 41 % 21 % 17 % 9 % 4 % 8 % 34 %
IMAS 11.–30. Januar 2019 1,011 34,4 % 15,4 % 6 % 10,9 % 0,8 % 1,5 % 13,2 % 1,9 % 7,7 % 8,2 %

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Romanian presidential elections, 2019 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Absolute Mehrheit verfehlt: Rumäniens Präsident Johannis muss in Stichwahl, faz.net, 10. November 2019
  2. Anghel Niculescu: Ludovic Orban a anunţat pe cine va susţine PNL la alegerile prezidenţiale din 2019! „Mă voi bate cu toată forţa mea să obţinem un nou mandat pentru Klaus Iohannis“ (rumänisch) Abgerufen am 4. August 2017.
  3. Sebastian Zachmann: Decizie PNL. Liberalii îl susţin pe Klaus Iohannis pentru un nou mandat de preşedinte. Ludovic Orban - premierul PNL (rumänisch) In: Adevărul. 11. März 2018.