Partidul Social Democrat

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Dieser Artikel beschreibt die rumänische Partei. Für die gleichnamige moldawische Partei siehe Partidul Social Democrat (Moldawien).
Partidul Social Democrat
Logo der Partidul Social Democrat (PSD)
Partei­vor­sit­zende Liviu Dragnea
Generalsekretär Marian Neacşu
Politisches Spektrum sozialdemokratisch
Gründung 1992, 30. Januar 2001 als PSD
Haupt­sitz Bukarest
Sitze in der Abgeordnetenkammer 145 von 398
Jungorganisation Sozialdemokratische Jugend
Inter­nationale
Ver­bindung­en
Sozialistische Internationale, Progressive Allianz
EP-Fraktion S&D
Europapartei SPE

Partidul Social Democrat (PSD, deutsch Sozialdemokratische Partei) ist eine Partei in Rumänien.

Politische Ausrichtung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die PSD ist eine sozialdemokratische Partei. Obwohl viele ehemalige Mitglieder der KP Rumäniens ihre politische Heimat in der PSD gefunden haben, besteht eine Rechtsnachfolge der Partidul Comunist Român (Kommunistische Partei Rumäniens) jedoch nicht. Mittlerweile gehört die PSD zur Sozialdemokratischen Partei Europas und ist somit eine Schwesterpartei der SPD, SPÖ und SP.[1]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ion Iliescu
Adrian Năstase
Mircea Geoană
Victor Ponta
Liviu Dragnea

Im Zuge der Rumänischen Revolution im Dezember 1989 löste sich die Kommunistische Partei Rumäniens auf. Ein Teil ihrer ehemaligen Mitglieder vereinigte sich in der Frontul Salvării Naționale (FSN, Nationale Rettungsfront) unter der Führung von Ion Iliescu und übernahm die Macht im Land. Die FSN stellte mit Iliescu den Präsidenten und mit Petre Roman (1990–1991) und Theodor Stolojan (1991–1992) den Ministerpräsidenten.

Im April 1992 kam es zu Auseinandersetzungen innerhalb der FSN.[2] In der Folge spaltete sich eine Gruppe unter Iliescu ab, gründete die Frontul Democrat al Salvării Naționale (FDSN, Demokratische Front für die Nationale Rettung) und gewann die Parlamentswahlen 1992. Aus den übriggebliebenen Mitgliedern der FSN bildete sich unter der Leitung von Petre Roman die Partidul Democrat-Frontul Salvării Naționale (PD-FSN, Demokratische Partei-Nationale Rettungsfront), die später ihren Namen in Partidul Democrat (PD, Demokratische Partei) änderte und heute (2008) in der Partidul Democrat-Liberal (PD-L, Demokratisch-Liberale Partei) aufgegangen ist.

Die FDSN nahm am 10. Juli 1993 den Namen Partidul Democrației Sociale din România (PDSR, Partei der Sozialen Demokratie Rumäniens) an, als sie sich mit einigen kleineren Parteien vereinigte. Von 1992 bis 1996 führte die Formation mehrere Regierungen; Ministerpräsident war Nicolae Văcăroiu. Zeitweise ging sie dabei Bündnisse mit extremistischen Parteien wie der Partidul România Mare (Großrumänienpartei) ein. Parteivorsitzender war während dieser Zeit Oliviu Gherman.

1996 verlor die PDSR die Parlamentswahlen; Iliescu übernahm erneut den Parteivorsitz. Im Jahr 2000 konnte die Partei die Wahlen für sich entscheiden. Sie ging eine Koalition mit der Partidul Umanist Român (PUR, Humanistische Partei Rumäniens) ein; Ministerpräsident wurde Adrian Năstase. Im Januar 2001 fusionierte die PDSR mit einer kleineren Partei, der Partidul Social Democrat Român (PSDR, Sozialdemokratische Partei Rumäniens) und nahm ihren heutigen Namen an.

Obwohl die PSD auch bei den Parlamentswahlen von 2004 die meisten Stimmen erringen konnte, musste sie in die Opposition gehen, da sie keinen Koalitionspartner fand. Bei den Präsidentschaftswahlen im gleichen Jahr scheiterte in der zweiten Runde auch der PSD-Kandidat Năstase an Traian Băsescu.

2005 übernahm Mircea Geoană – der ehemalige rumänische Botschafter in den USA und ehemalige Außenminister – den Parteivorsitz. Der ehemalige Staatspräsident Ion Iliescu wurde im Dezember 2006 zum Ehrenvorsitzenden der PSD gewählt.[3]

Bei den Parlamentswahlen am 30. November 2008 ging die PSD gemeinsam mit der PD-L als Sieger hervor. Die sozialistische Partei kam auf 33,09 Prozent im Abgeordnetenhaus und 34,16 Prozent im Senat. Die rechtsliberale PD-L gewann 32,36 beziehungsweise 33,57 Prozent.[4] Beide Parteien bildeten daraufhin eine Koalitionsregierung unter Premierminister Emil Boc (PD-L). Diese Regierung zerbrach im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 2009. Seitdem befand sich die PSD wieder in der Opposition. Nachdem Mircea Geoană bei den Präsidentschaftswahlen 2009 knapp gegen Amtsinhaber Traian Băsescu unterlag, verlor er im Februar 2010 auch den Parteivorsitz an Victor Ponta.[5]

Im Frühjahr 2012 schloss sich die PSD mit der Partidul Național Liberal und der Partidul Conservator zur "Sozial-Liberale-Union" (USL) zusammen. Dank weiterer Überläufer im Parlament verlor unterdessen die amtierende Regierung ihre Mehrheit und wurde am 27. April über ein Misstrauensvotum gestürzt. Staatspräsident Traian Băsescu ernannte daraufhin Victor Ponta zum neuen Regierungschef, so dass die PSD seit dieser Zeit wieder Regierungspartei war. Die folgenden Monate waren jedoch durch einen Machtkampf zwischen der neuen parlamentarischen Mehrheit und der Regierung auf der einen Seite und dem Staatspräsidenten auf der anderen Seite geprägt, welcher das politische Geschehen Rumäniens lähmte. Die PSD gewann jedoch als Teil der USL haushoch die Parlamentswahlen im Dezember 2012. Im Frühjahr 2014 brach die USL aufgrund interner Streitigkeiten auseinander und die PNL stieg aus der Regierung aus. Ponta konnte sich jedoch auch weiterhin auf eine Mehrheit im Parlament stützen und bildete am 5. März 2014 ein entsprechendes neues Kabinett. Allerdings unterlag er als Kandidat der PSD dem gemeinsamen Kandidaten von PNL und PD-L, dem PNL-Vorsitzenden Klaus Johannis, überraschend in der Stichwahl der Präsidentenwahlen im November 2014, obwohl er im ersten Wahlgang noch deutlich vor Johannis gelegen hatte. Als Ministerpräsident blieb Ponta jedoch zunächst im Amt.

Im Sommer 2015 verdichteten sich Korruptionsvorwürfe um den PSD-Vorsitzden Ponta. Nachdem dieser zeitweise sowohl den Parteivorsitz als auch das Amt des Regierungschefs "kommissarisch" ruhen ließ, trat er am 12. Juli 2015 vom Amt des PSD-Vorsitzenden zurück. Interimistisch führte daraufhin Rovana Plumb die PSD, bis Liviu Dragnea zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde. Anfang November 2015, nach einer Brandkatastrophe, trat Ponta auch von seinem Amt als Ministerpräsident zurück. Neuer Premier wurde Dacian Cioloș, der eine ausschließlich aus parteilosen Experten zusammengesetzte Übergangsregierung bildete. Die PSD ist seitdem nicht mehr im Kabinett vertreten.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. http://www.pes.org/en/content/pes-member-parties-1
  2. Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven:@1 @2 Vorlage:Toter Link/www.zeit.deZEIT online 2. Oktober 1992
  3. Allgemeine Deutsche Zeitung, 12. Dezember 2006
  4. vgl. Zentrales Wahlbüro Rumäniens, abgerufen am 4. Dezember 2008 (PDF; 2,1 MB)
  5. Sueddeutsche.de vom 22. Februar 2010, abgerufen am 4. März 2010

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]