Projekt Strukturentwicklung Zoll

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Mit dem Projekt Strukturentwicklung Zoll (abgekürzt PSZ; alternativer Name Projekt Strukturentwicklung Bundesfinanzverwaltung – Zollverwaltung) des deutschen Bundesministeriums der Finanzen wurden – insbesondere durch die Änderung des Finanzverwaltungsgesetzes zum 1. Januar 2008 – umfangreiche Änderungen innerhalb der Bundeszollverwaltung vorgenommen, so dass diese komplett – mit Ausnahme des Zollfahndungsdienstes – neu organisiert wurde.

Beispielhafte Änderungen[Bearbeiten]

  • Auflösung der Mischverwaltung: Aus den Oberfinanzdirektionen, die ja teils jeweilige Landes- und teils Bundesbehörde waren, wurde der Bundesanteil (die Zoll- und Verbrauchsteuerabteilungen) herausgenommen und in die neugegründeten Bundesfinanzdirektionen integriert. Einige Oberfinanzdirektionen bleiben als reine Landesbehörden weiterhin bestehen.
Es gibt daher jetzt fünf Bundesfinanzdirektionen:
Bundesfinanzdirektion mit Sitz in ist zuständig für die Hauptzollämter
BFD Mitte Potsdam Berlin, Frankfurt (Oder), Potsdam, Dresden, Hannover, Magdeburg, Braunschweig, Bielefeld und Osnabrück
BFD Nord Hamburg Hamburg-Hafen, Hamburg-Jonas, Hamburg-Stadt, Itzehoe, Kiel, Stralsund, Oldenburg und Bremen
BFD Südost Nürnberg Erfurt, Landshut, München, Nürnberg, Regensburg, Rosenheim, Schweinfurt und Augsburg
BFD Südwest Neustadt an der Weinstraße Koblenz, Heilbronn, Karlsruhe, Lörrach, Singen, Stuttgart, Ulm, Saarbrücken und Darmstadt
BFD West Köln Münster, Aachen, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Köln, Krefeld, Frankfurt am Main Flughafen und Gießen
  • Die alten Bezirke der Oberfinanzdirektionen wurden neu geschnitten, so dass einige Hauptzollämter den Bezirk gewechselt haben. Beispielsweise gehören die Hauptzollämter Oldenburg und Bremen nicht mehr der Oberfinanzdirektion Hannover (jetzt BFD Mitte in Potsdam) an, sondern der Bundesfinanzdirektion Nord in Hamburg.
  • Die Sachgebiete der Hauptzollämter wurden völlig neu strukturiert: die bisherigen Sachgebiete C (u.a. Abrechnungen der Fachverfahren, Fachaufsicht über die Zollämter) wurden den Sachgebieten B (Grundsatzangelegenheiten, Zölle und Verbrauchsteuern, usw.) zugeschlagen und anstelle der alten Sachgebiete C wurden neue mit dieser Bezeichnung ins Leben gerufen, in denen nun der Großteil der Vollzugskräfte untergebracht ist (Grenzaufsichtsdienst, die Flughafenvorfeldkontrollen von den Flughafenzollämtern, die Finanzkontrollen Schwarzarbeit (die bisher im eigenen Sachgebiet E waren), die Mobilen Kontrollgruppen, bisher im Prüfungssachgebiet D, usw.). Zudem gab es viele kleinere organisatorische Änderungen innerhalb der Sachgebiete, wie beispielsweise die Neuschaffung von Fach- und Arbeitsgruppen.
  • Änderungen innerhalb des (neuen) Sachgebietes C: der Grenzaufsichtsdienst mit seinen Zollkommissariaten und Grenzaufsichtsstellen wurde umgewandelt in Kontrolleinheiten Grenznaher Raum (KE gnR), der Wasserzoll in Kontrolleinheiten See (KE See), die Mobilen Kontrollgruppen in die Kontrolleinheiten Verkehrswege (KEV), die Präventionseinheit der Finanzkontrollen Schwarzarbeit in die Kontrolleinheiten Prävention Schwarzarbeit (KEP).
  • die Zolllehranstalten, die Zolltechnischen Prüfungs- und Lehranstalten, die Bildungszentren der Bundeszollverwaltung, die Zollhundeschulen und das Zollinfocenter wurden in das neugegründete Bildungs- und Wissenschaftszentrum integriert.
  • und noch einige Änderungen mehr, wie z.B. die Einrichtung und Zuordnung von spezialisierten Abteilungen innerhalb der Bundeszollverwaltung (Vororte, Zentralstellen und Koordinierende Stellen).

Geschichte[Bearbeiten]

  • April 2006: Veröffentlichung des Eckpunktepapiers (Beschluss des Lenkungsausschusses des Projektes Strukturentwicklung Zoll vom 11.04.2006)
  • Oktober 2006: Veröffentlichung des Grobkonzeptes
  • November 2007: Veröffentlichung des Feinkonzeptes
  • 1. Januar 2008: Änderung des Finanzverwaltungsgesetzes und anderer Gesetze

Weblinks[Bearbeiten]