Generalzolldirektion

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Generalzolldirektion
— GZD —
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Staatliche Ebene Bund
Stellung Bundesoberbehörde
Aufsichtsbehörde Bundesministerium der Finanzen
Gründung 1. Januar 2016
Hauptsitz Bonn
Behördenleitung Uwe Schröder, Präsident
Bedienstete ca. 7000[1]

Generalzolldirektion (GZD) ist die Bezeichnung einer deutschen Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesfinanzministeriums (BMF), die zum 1. Januar 2016 ihre Tätigkeit aufgenommen hat. Sie ersetzt die bisherigen fünf Bundesfinanzdirektionen. Zum ersten Präsidenten der GZD wurde der bisherige Ministerialdirigent Uwe Schröder ernannt.[2]

Zielsetzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Abteilung III des BMF (Zölle, Verbrauchsteuern, Branntweinmonopol) in Bonn stellte bis Ende 2015 die Spitze der Bundeszollverwaltung dar. Mit der Organisationsreform sollten diejenigen BMF-Dienstposten, die mit Gesetzgebungsaufgaben befasst sind, in den ersten Dienstsitz des BMF nach Berlin verlagert werden, beispielsweise die Bereiche des gesetzlichen Mindestlohns, die Bekämpfung der Schwarzarbeit und die Kraftfahrzeugsteuerverwaltung.[3] Dies verkündeten die Staatssekretäre Werner Gatzer und Johannes Geismann am 8. Oktober 2014 in Bonn. Von rd. 210 Dienstposten, die bisher in Bonn angesiedelt waren, sollen rd. 130 nach Berlin wechseln und rd. 80 in die neue Behörde, die an ihrem Bonner Hauptsitz (Am Propsthof 78a) voraussichtlich etwa 200 Mitarbeiter und bundesweit etwa 7000 Mitarbeiter haben wird.[4]

Die Zollverwaltung besteht nunmehr nur noch aus der Generalzolldirektion und der „operativen Ortsebene“.[5] Die Generalzolldirektion setzt sich – außer aus Teilen der bisherigen Abteilung III des BMF – aus den Bundesfinanzdirektionen (mit Sitzen in Potsdam, Hamburg, Nürnberg, Neustadt an der Weinstraße und Köln) sowie dem Zollkriminalamt und dem Bildungs- und Wissenschaftszentrum der Bundesfinanzverwaltung (BWZ) zusammen.

Organigramm

Nach Auffassung des BMF steht die Umstrukturierung der Zollverwaltung mit dem Berlin/Bonn-Gesetz im Einklang. Für die Umsetzung war u. a. eine Änderung des Finanzverwaltungsgesetzes notwendig.

Umsetzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 3. Dezember 2015 wurde das Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung erlassen (BGBl. I S. 2178). Es trat am 1. Januar 2016 in Kraft.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Bonner General-Anzeiger
  2. Generalzolldirektion in Bonn – zum 1. Januar 2016 stellt sich der Zoll neu auf. Bundesministerium der Finanzen, 29. Dezember 2015; abgerufen am 14. Februar 2016.
  3. Postenverlagerung nach Berlin. Generalzolldirektion in Bonn geplant. Abgerufen am 9. Oktober 2014.
  4. Personalräte machen sich Sorgen. In: General-Anzeiger, 15. Oktober 2015.
  5. Pressemitteilung des BMF Nr. 40. Abgerufen am 9. Oktober 2014.