Rechtsverhältnis

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Ein Rechtsverhältnis ist die Beziehung mindestens zweier Rechtssubjekte zueinander oder die Beziehung eines Rechtssubjekts zu einem Rechtsobjekt, soweit hierbei Rechtsfragen zu Grunde liegen. Innerhalb einer Rechtsordnung ist ein Rechtsverhältnis dann anzunehmen, wenn die in Rede stehende Beziehung rechtlich geregelt ist.

Allgemeines[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Rechtsbegriff des Rechtsverhältnisses ist daher weiter als derjenige des Schuldverhältnisses, weil er auch die Beziehungen des Eigentums an einer Sache oder des Erbganges einer Sache sowie die familienrechtlichen Beziehungen zweier Rechtssubjekte umfasst. Umgekehrt ist jedes Schuldverhältnis auch ein Rechtsverhältnis; die Rechtsgeschäfte des Schuldrechts führen schließlich zu besonders ausgestalteten Rechtsverhältnissen der beteiligten Personen.

Aus einem Rechtsverhältnis lassen sich die subjektiven Rechte des Privatrechts und Öffentlichen Rechts herleiten. Das Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses kann mit Hilfe einer Feststellungsklage gerichtlich festgestellt werden.

Arten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Je nach Art des Rechtsverhältnisses werden hierfür auch spezifische Bezeichnungen verwendet, z. B.:

  • Eigentümer-Besitzer-Verhältnis, ein gesetzliches Schuldverhältnis zwischen dem Eigentümer und dem unrechtmäßigen Besitzer einer Sache
  • Kondiktionsverhältnis (auch Bereicherungsverhältnis), ein gesetzliches Schuldverhältnis zwischen rechtsgrundlos Bereicherten und Entreicherten
  • GoA-Verhältnis, ein gesetzliches Schuldverhältnis zwischen dem Geschäftsführer ohne Auftrag und dem Geschäftsherrn
  • Unterhaltsverhältnis, ein gesetzliches Schuldverhältnis zwischen dem Unterhaltsberechtigten und dem Unterhaltspflichtigen

Hierbei umfasst dieses spezifizierte Verhältnis nicht unbedingt das gesamte bestehende Rechtsverhältnis, sondern bezieht sich nur auf den Teil des gesamten Verhältnisses, soweit es von der spezifizierten Art ist.

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