BürgerUnion für Südtirol

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BürgerUnion für Südtirol
Logo BürgerUnion.png
Parteiobmann Andreas Pöder
Parteiobfrau Josefa Brugger
Fraktionsvorsitzender Andreas Pöder
Gründung Herbst 1989
Hauptsitz Bozen
Landtagsmandate
1/35
Senatoren
0/315
Europaparlamentarier
0/73
Farbe orange
Website http://www.buergerunion.st/

Die BürgerUnion für Südtirol (bis Mai 2011 Union für Südtirol, UfS) ist eine Südtiroler Partei, die vor allem die Wähler deutscher und ladinischer Sprache anspricht. Die BürgerUnion ist im Südtiroler Landtag und in 12 Südtiroler Gemeinderäten vertreten.

Geschichte[Bearbeiten]

Die Union für Südtirol entstand im Herbst 1989, als der langjährige Landesrat und SVP-Funktionär Alfons Benedikter aus Protest gegen seine Abwahl als Landesrat aus der SVP austrat und sich mit den beiden Landtagsabgeordneten der Kleinparteien FPS, Gerold Meraner, und Südtiroler Heimatbund, Eva Klotz, sowie der Bewegung für Föderalismus zusammenschloss. Die offizielle Vorstellung der Partei fand am 2. Oktober 1989 statt.

Als Grund für die Gründung dieser Partei wurde die faktische (wenn auch nicht statuarische) Abwendung der SVP vom Selbstbestimmungsgedanken genannt. Die Partei verstand sich damals als politische Sammelbewegung, die sich den Südtirolern als Alternative zur gemäßigten Autonomiepolitik der SVP anbietet.

Im September 1991 fand ein Generationswechsel an der Spitze der Union für Südtirol statt. Alfons Benedikter trat als Parteiobmann zurück. An seiner Stelle wurde der junge Bozner Rechtsanwalt Martin Wenter zum neuen Parteiobmann gewählt. Anschließend übernahm Karl Augsten die Obmannschaft, gab sie aber später ab und mittels Satzungsreform wurde ein 5-köpfiger Vorstand eingesetzt.

1993 trat die UfS erstmals als solche bei den Landtagswahlen an und erreichte auf Anhieb 14.777 Stimmen und somit zwei Mandate: Alfons Benedikter und Eva Klotz (der liberale Gerold Meraner (ehemals FPS) hatte sich nicht mehr der Wahl gestellt).

Im Herbst 1994 wurde der ehemalige Fraktionssekretär der Union für Südtirol Andreas Pöder zum Landessekretär ernannt und bereitete die Umstrukturierung der Partei vor. Der Obmann Karl Augsten trat zurück und wurde durch einen 5-köpfigen Vorstand ersetzt.

Einige Jahre nach der Gründung der Union für Südtirol fand sich auch eine Gruppe von jungen Leuten zusammen, die sich politisch mehr oder weniger engagieren. Die Gruppierung namens „Junge Union“ kann in den letzten Jahren eine rege Tätigkeit und einen Zuwachs an Mitgliedern aufweisen. Der derzeitige Jugendkoordinator ist Stefan Taber.

Bei den Gemeinderatswahlen im Frühjahr 1995 errang die Union für Südtirol in 40 Gemeinden 50 Gemeinderatssitze. An den Parlamentswahlen im Jahre 1996 nahm die UfS teil, um „den Südtirolern eine Alternative zur Romtreuen Politik der SVP zu bieten“.

Die Union für Südtirol konnte bei diesen Wahlen der SVP eine empfindliche Niederlage zufügen. Die Spitzenkandidatin der UfS Eva Klotz erreichte 49.760 Stimmen, also 19 %.

Bei den Landtagswahlen von 1998 konnte die UfS das Ergebnis von 1993 um 2.000 Stimmen verbessern, und erreichte erneut zwei Mandate, neben Eva Klotz nun jedoch mit Andreas Pöder als zweiten Abgeordneten,was sich bei den Landtagswahlen 2003 wiederholte. Jedoch erreichte die UfS bei den Landtagswahlen 2003 als erste Deutsch-Ladinische Oppositionspartei in Südtirol mehr als 20.000 Stimmen und verfehlte das dritte Mandat um nur 150 Stimmen.

Bei den Gemeinderatswahlen 2005 konnte die Partei ihre Position verbessern und ihre Sitze von 34 auf 67 aufstocken. Somit konnte sie ihre Position als zweitstärkste Kraft (hinter der SVP) auf Gemeindeebene bestätigen und ausbauen.

Im Winter 2006 und Frühjahr 2007 leitete die Union mit über 15.600 Unterschriften die ersten Südtiroler Volksabstimmungen ein: Zum Vorrang der Einheimischen bei der Wohnbauförderung, für Volksabstimmungen über Großprojekte und für Maßnahmen gegen Zersiedelung und Ausverkauf der Heimat.

Im Mai 2007 kam es zu einer Landesversammlung, auf der der Landessekretär Satzungsänderungen vorschlug, welche vorsah, den fünfköpfigen Vorstand durch einen Parteiobmann zu ersetzen. Die Gruppe um Eva Klotz war gegen diese Satzungsänderungen, weil sie eine zunehmende Stärkung der Position Pöders befürchtete. Die Satzungsänderungen wurden knapp beschlossen und die Strukturreform wurde in Angriff genommen. Eva Klotz und ihre Familie sowie gut die Hälfte ihrer Anhängerschaft traten aus der Union aus und gründeten die neue Bewegung Süd-Tiroler Freiheit. Auch einige Gemeinderäte der Union wechselten nach dieser Spaltung zur Süd-Tiroler Freiheit. Einen Monat später wählte die Union im Rahmen einer Landesversammlung mit Ergebnissen von über 90 Prozent eine neue Parteiführung.

Die Union hat sich ein neues Logo und ein erneuertes Erscheinungsbild gegeben. Sie definiert sich als "laute Mitte".

Andreas Pöder wurde erwartungsgemäß zum Parteiobmann gewählt.

Bei der darauffolgenden Landtagswahl in Südtirol, am 26. Oktober 2008 erreichte die Union für Südtirol nur mehr einen Stimmenanteil von 2,3 % und ist damit auf ein historisches Tief abgestürzt. Sie erhält ein Restmandat, welches der mit 3.981 Vorzugsstimmen wiedergewählte Andreas Pöder einnimmt.

Erneuerung – BürgerUnion[Bearbeiten]

Nachdem die Partei ihre Prioritäten zunehmend in der Familienpolitik und im sozialen Bereich setzte, wurde Ende 2011 auf dem Landesparteitag die Umbenennung in BürgerUnion beschlossen (der volle Name der Partei ist BürgerUnion für Südtirol, im Allgemeinen wird jedoch nur BürgerUnion verwendet). Der wiedergewählte Parteiobmann Andreas Pöder und die neugewählte Landesleitung stellten die erneuerte Partei im Jänner 2012 der Öffentlichkeit vor. Dabei wurde auf die vornehmlich soziale und familienpolitische Ausrichtung der Partei verwiesen.

Geleitet wird die BürgerUnion von den beiden Landessprechern Andreas Pöder und Josefa Brugger sowie den Mitgliedern der Landesleitung Harald Grünbacher, Roland Stauder und Dietmar Zwerger.

Nach wie vor fordert die BürgerUnion die Trennung Südtirols von Rom. Allerdings befürwortet sie die Freie Europaregion Tirol zusammen mit Nord- und Osttirol. Die Bildung eines Freistaates Südtirol und die Rückkehr Südtirols zu Österreich lehnt die Partei ab. In der BürgerUnion wurde zur Verfolgung dieses Zieles die „Arbeitsgruppe Europaregion Tirol“ ins Leben gerufen und Dietmar Zwerger zu ihrem Sprecher gewählt.

Im Vorfeld der Landtagswahlen im Oktober 2013 ging die BürgerUnion ein Listenbündnis mit der ladinischen Partei "Ladins Dolomites" ein. Kurze Zeit später trat auch die Partei "Wir Südtiroler" dem Bündnis bei. Bei den Landtagswahlen konnte das Listenbündnis "BürgerUnion-Ladins Dolomites-Wir Südtiroler" trotz sehr kurzer Vorbereitungsphase auf Anhieb 2,1% der Stimmen auf sich vereinen. Andreas Pöder wurde mit 3.045 Vorzugsstimmen für das Listenbündnis in den Landtag gewählt. Aufgrund ideeller Differenzen, vor allem in der Volkstumspolitik, aber auch aufgrund der Wahlempfehlung der BürgerUnion , bei den Europawahlen die Lega Nord zu wählen, zerbrach das Bündnis BürgerUnion-Ladins Dolomites-Wir Südtiroler im März 2014. Damit ist Andreas Pöder wieder Abgeordneter der BürgerUnion im Südtiroler Landtag.

Ziele[Bearbeiten]

Das Parteiprogramm der BürgerUnion enthält die Forderungen nach mehr Demokratie, Schutz der Familie, soziale Gerechtigkeit, Landschaftsschutz und Bekämpfung von "Vetternwirtschaft" und "Klientelismus" sowie für das Selbstbestimmungsrecht der Tiroler südlich des Brenners - es wird eine Wiedervereinigung Südtirols mit Nord- und Osttirol gefordert. Gleichzeitig verfolgt die Partei das Ziel, den Einfluss der Italienisierung in Südtirol zurückzudrängen - so verlangt sie z.B., die von Ettore Tolomei erfundenen und heute noch verwendeten italienischen Ortsnamen und Flurnamen zugunsten rein deutscher und ladinischer Namen abzuschaffen und das Siegesdenkmal aus der Zeit des Faschismus im Zentrum von Bozen zu schleifen.

Zusammenfassend kann man die Ziele der BürgerUnion in drei Themenbereiche zusammenfassen:

  1. Familienpolitik und soziale Gerechtigkeit
  2. Mehr Demokratie, stärkere Bürgerbeteiligung
  3. Freie Europaregion Tirol

Junge BürgerUnion[Bearbeiten]

Die Junge BürgerUnion ist die Jugendorganisation der BürgerUnion. Der derzeitige Jugendkoordinator ist Stefan Taber.

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]